mq86mqSep 18
In #NRW gibts noch eine interessante neue Fiesheit: Wenn der Rat wegen #Überhangmandate⁠n auf über 50 Sitze (wohl ohne OB) wächst, braucht man für eine #Fraktion 3 statt 2 Sitze. Deshalb müssen Linke und FDPler bei der anstehenden #Wiederholungswahl in #Wesel AfD wählen. https://www.n-tv.de/politik/Verlieren-zwei-Fraktionen-wegen-35-falscher-Stimmzettel-ihren-Status-article26039358.html #WahlThread [1/3]
Wesel wählte Stadtrat: Verlieren zwei Fraktionen wegen 35 falscher Stimmzettel ihren Status?

Bei der Stadtratswahl in Wesel sind fast 50.000 Menschen zur Abstimmung aufgerufen. Über die Hälfte gibt ihre Stimme ab, doch 35 Menschen erhalten die falschen Stimmzettel. Das sorgt jetzt für Aufregung: Die Linken und die FDP könnten bei einer Wahlwiederholung Ansprüche verlieren.

n-tv NACHRICHTEN
mq86mqSep 16

#Wiederholungswahl in #Dortmund ist wohl praktisch sicher. Gut 300 falsche #Stimmzettel ausgegeben und Vorsprung des Gewinners (CDU) nur 19 Stimmen. Das ist auch relevant für die #Überhangmandate, und negatives #Stimmengewicht gibts auch, weil die CDU 2 Sitze gewinnen wird, wenn sie 1 verliert. Normalerweise hat der Rat 82 Sitze (plus OB). Der SPD stehn davon 20 zu, aber sie hat derzeit 26 Wahlbezirke gewonnen. #Wahlthread #KommunalwahlenNRW [1/4]

https://ruhr.social/@Nordstadtblogger/115214385268690594

Nordstadtblogger (@Nordstadtblogger@ruhr.social)

Zwei #Wahlpannen könnten die Zusammensetzung des neuen Rates in #Dortmund ins Wanken bringen. Es kam zu gravierenden Fehlern in #Wahllokalen in #Bodelschwingh und #Brechten - mit möglichen Folgen für #SPD #CDU und #AfD. #Politik #Wahlen #Kommunalwahl #Kommunalwahlen https://www.nordstadtblogger.de/zwei-wahlpannen-koennten-die-zusammensetzung-des-neuen-rates-in-dortmund-ins-wanken-bringen/

ruhr.social
WeddingweiserJan 8, 2023

Hier kommen die allerersten Sonntagsnews im noch neuen jungen Jahr. Wir wünschen alles Gute, Gesundheit und Zuversicht für 2023 und natürlich einen informierten Sonntag!

[…]

https://weddingweiser.de/wedding-kurz-knapp-93/

Show threadmq86mqJun 7

Aber insgesamt halt ich die #Wiederholungswahl schon für korrekt. #Mandatsrelevanz will das VG bloß wegen Umfrage- und Wahlergebnisse der AfD nicht ausschließen. Die sollte bei fehlerhafter Nichtzulassung eigentlich so gut wie immer gegeben sein. Selbst wenn es nicht für einen eigenen Sitz reicht, kann es bei anderen Parteien Sitze verschieben.

Wahlanfechtung zur #Stadtratswahl war erfolglos. Da betrachtet das VG Saarland beide AfD-Listen als ansonsten zulassungsfähig. [4/13]

Show threadmq86mqFeb 20
Wenn #FDP und #BSW über 5 ⁠% kommen, könnte die Landesliste nicht ziehn, und möglicherweise auch sonst. #Laschet ist auf Platz 7, wobei vor ihm außer #Köln I nur ziemlich sichere Wahlkreise stehn. Falls er nur wegen unfreiwilligen AfD-Splittern in den #Bundestag kommt, würd ich eine #Wiederholungswahl für wahrscheinlich halten. Was aber wohl mindestens 2 Jahre dauern würde. [4/4]
mq86mqFeb 20
election.de macht drauf aufmerksam, dass in #Aachen eine #Wiederholungswahl anstehn könnte. Mir war das entgangen, dass die Nichtzulassung der #AfD dort wirklich mehr als zweifelhaft ist, wenn die gemeinsame Aufstellung in Aachen I und Aachen II der einzige Grund war. Sowas ist nämlich ausdrücklich zulässig und die Frage bloß, ob die #Städteregion Aachen ein Kreis im Sinn des § 21 Abs. 2 #BWahlG ist. http://www.election.de/cgi-bin/news1.pl #WahlThread #btw25 [1/4]
election.de - Nachrichten

Show threadmq86mqDec 15, 2024

Die Beschlussempfehlung erwähnt für #Thüringen keine Änderung gegenüber dem Gesetzentwurf, fasst aber die gesamte Anlage mit der #Wahlkreiseinteilung neu. Meines Erachtens dann korrekt, dass sie sich auf den Gebietsstand zu der Zeit (oder beim Beschluss des Bundestags) bezieht.

Die umgerechneten Ergebnisse sind übrigens mit #Wiederholungswahl in #Berlin, was für praktische Zwecke unbrauchbar ist. In Berlin hat sich aber nichts an den Wahlkreisen geändert. [4/4]

Show threadmq86mqSep 14, 2024
#Langebrück ist aber wie der #Stadtrat schon konstituiert. #Wiederholungswahl erlaubt #Sachsen jedenfalls nur bis 8. Dezember 2024, was inzwischen nahezu unmöglich ist. Spätere Ungültigkeit würde beim Stadtrat zwingend zu dessen gesamter #Neuwahl führen, auch wenn nur 1 #Wahlbezirk ungültig ist. [6/6]
mq86mqSep 3, 2024
@kayahng Wenn eine #Wiederholungswahl innerhalb von 6 Monaten stattfindet, dürfen normalerweise bloß die ursprünglich Wahlberechtigten wählen, sonst richtet sich die #Wahlberechtigung nach dem neuen Termin. Wenn der #Landtag wegen gescheiterter #Regierungsbildung aufgelöst wird, ist das aber eine #Neuwahl, wo es sich auf jeden Fall nach dem neuen #Wahltag richtet.
o-kayJul 2, 2024

Nachdem die #Bürgermeisterwahl in der Kleinstadt #Großschirma (#Sachsen) wegen Verstößen für ungültig erklärt worden war, tritt bei der #Wiederholungswahl Rolf #Weigand (#noAfD) erneut an - ohne #Gegenkandidat:in.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/grossschirma-afd-mann-ist-einziger-buergermeisterkandidat-in-kleinstadt-in-sachsen-a-04dbf327-6529-4beb-bb5f-32869affe04a?sara_ref=re-xx-cp-sh

Großschirma: AfD-Mann ist einziger Bürgermeisterkandidat in sächsischer Kleinstadt

Er hatte die Bürgermeisterwahl im März mit fast 60 Prozent gewonnen, doch die Abstimmung war wegen Verstößen für ungültig erklärt worden. Nun tritt Rolf Weigand in Großschirma erneut an, ohne Gegenkandidaten.

DER SPIEGEL