Klarstellung: Die #Aufsichtsbehörde hat für #Großschirma laut Pressemeldung eine #Neuwahl angeordnet, keine #Wiederholungswahl. Es gibt also neue #Wahlvorschläge. Der #Wahlfehler sollte auch bereits in der unterlassenen Prüfung durch den #Wahlleiter liegen und nicht erst bei der Zulassung. Aber alles nicht so klar; endgültig wird das vom (Ober-)#Verwaltungsgericht entschieden werden. In #Sachsen hindert das erstmal am #Amtsantritt; der #Gemeinderat kann ihn aber zum #Amtsverweser bestellen.

Heute mal was Witziges:

Im letzten Abschnitt des Artikels zu den möglichen Konsequenzen der Formfehler bei Hilberts Aufstellung zur OB-Wahl stieß ich auf diese Perle.

Ich vermute ja, dass der ganze letzte Absatz versehentlich aus den Notizen des Redakteurs herüberkopiert wurde, er scheint mir nicht zum Fließtext zu gehören.

#Dresden #Hilbert #StaDDrat #Sachsen #SächsischeZeitung #Amtsverweser #FreudscherVersprecher

https://www.saechsische.de/dresden/dirk-hilbert/gericht-zu-hilbert-wesentliche-vorschriften-bei-ob-wahl-in-dresden-verletzt-5982644-plus.html

Gericht zu Hilbert: Wesentliche Vorschriften bei OB-Wahl in Dresden verletzt

Die Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts in Bautzen hat klargestellt, dass die Fehler, die bei der Aufstellung von Dirk Hilbert gemacht wurden, gravierend sind.

Sächsische Zeitung