Hauptsächlich hat man in dem Fall für 1–10 Jahre (plus Strafdauer) keine #Landeskokarde mehr tragen dürfen. U. A. war man damit aber auch von öffentlichen Ämtern, #Wahlrecht und #Wählbarkeit ausgeschlossen. https://lexetius.com/StGB/34,4
Wählbar war früher generell jeder #Wahlberechtigte ab gewissem #Alter und teils mit längerer Wohnsitzvoraussetzung. [4/10]
#News #Germany #Btw #Btw25 #Btw2025
🙂 ☕ 🍵 🥐 🙂 Guten Morgen, moin, tach. 💚
🧵 Heute, 23.02.2025 entscheiden #wir! #alle! über das #Schicksal nicht nur von unserem 🇩🇪 #Deutschland 🇩🇪, sondern auch über das von unserem
🇪🇺 #Europa 🇪🇺 !
Die #Welt schaut sehr aufmerksam auf #uns, was wir tun!
Heute sind 59.200.000+ BundesbürgerInnen im Inland und #Ausland (rund 3.000.000+) dazu aufgefordert unsere neue #Bundesregierung zu wählen.
Bei der #Btw2021 haben 16.000.000 #Wahlberechtigte NICHT gewählt!
1/..
Wähler zur Bundestagswahl 2025: „Es gibt Wahlprogramme, bei denen ich mir denke: Ich fasse es nicht“
Die Demokratie scheint vor einer Zerreißprobe zu stehen. Mit welchen Sorgen und Hoffnungen blicken Menschen auf die Wahl? Ein Stimmungsbild.#LandkreisEbersberg #DasBesteausdemLandkreisEbersberg #PolitikimLandkreisEbersberg #BundestagswahlimLandkreisEbersberg #UmweltundNaturimLandkreisEbersberg #KulturimLandkreisEbersberg #BildungimLandkreisEbersberg #WirtschaftimLandkreisEbersberg #BundestagswahlinBayern #Bundestagswahl #Wähler #Sorgen #Hoffnungen #Wahlberechtigte #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl: „Es gibt Wahlprogramme, bei denen ich denke: Ich fasse es nicht“
Schnee von gestern
Man kann sich auch mal verlaufen.
So ist ein überflüssiger Post von gestern veraltet und nun ersetzt https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/114031791615526137 .
Die Klientel der #Linken scheint nach einem Abstecher zu anderen Parteien zurückzukehren https://taz.de/Umfragen-und-Wahlergebnisse/!6067010/ , vor allem die Jüngeren https://taz.de/Wahlverhalten-junger-Menschen/!6067214/ . Da haben sich wohl die Umstände geändert - Sahra Wagenknecht hat sich selbstständig gemacht https://taz.de/Bundestagswahl-und-grosse-Probleme/!6069140/ .
Besser links wählen als rechts-libertär und in Teilen rechts-extrem https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestagswahl-2025-afd-waehler-wahlprogramm-politbarometer-100.html .
2021 tanzte die #Erstwählerschaft mit ihrer geteilten Präferenz aus der Reihe https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/generation-greta-hat-das-erste-mal-gewaehlt-die-sieger-heissen-fdp-und-gruene-li.185254 . Die #FDP versprach #Freiheit (während der #Corona - Restriktionen irgendwie verständlich), die #Grünen vertraten das Thema #Klima.
Und jetzt DIES in einem Leserbrief an die taz:
"Als Lehrerin kann ich sagen, dass Fridays for Future unter der Schülerschaft erheblich an Glaubwürdigkeit eingebüßt haben."
https://www.taz.de/!6067020 (Abschnitt "Establishment?")
Die genannten Gründe lassen einen stutzen: "Da sind die großen Geschichten wie die Bali-Reisen, aber auch undemokratische und exkludierende Strukturen."
Wer die Szene nur von außen beobachtet, weiß noch, daß die "Bali-Reisen" von Mitgliedern der Gruppe #LetzteGeneration @AufstandLastGen unternommen wurden https://www.merkur.de/welt/flugzeug-kerosin-doppelmoral-letzte-generation-gericht-prozess-angeklagte-klima-urlaub-bali-co2-flug-92061671.html https://taz.de/Bali-Debatte-um-die-Letzte-Generation/!5909597/ und nicht von #FridaysForFuture @fff .
Über die innere Struktur von #FFF wissen vielleicht nur die Beteiligten Genaueres. Es kamen allerdings über FFF ein paar irritierende Nachrichten in die Medien, z.B. die Ausladung einer Sängerin mit (unangemessenen) Dreadlocks https://taz.de/Kulturelle-Aneignung-bei-FFF-Demo/!5840424/ . Und die Leitfigur der Bewegung #GretaThunberg argumentierte im Israel-Gaza-Konlikt nicht wie die deutsche Sektion von FFF https://www.fr.de/politik/schweden-greta-thunberg-israel-hamas-fridays-for-future-lang-gruene-reemtsma-92921076.html https://taz.de/Antisemitismus-bei-Fridays-for-Future/!5964505/ .
Anscheinend sind die von der Lehrerin beobachteten Schüler:innen, aus welchem Grund auch immer, nicht ganz auf dem Laufenden.
Solange aber Politiker mit Blödsinn im Kopf Aussicht auf Regierungsposten haben https://taz.de/Treibhausgasbilanz-von-Tieren/!6067322/ , gibt es genug Grund zum #Protest und zur Wahl #zukunftsorientiert•er Politiker:innen. Das sollten auch #wahlberechtigte Schüler:innen bedenken. Sie entscheiden mit über die #Klimapolitik ihrer Zukunft.
Traurige Erkenntnis An dieser Stelle hab ich gestern eine bescheuerte Nachricht kommentiert, die inzwischen mehrfach um die Welt gegangen sein dürfte: #DonaldTrump nannte den ukrainischen Präsidenten #Selenskyj einen "mäßig erfolgreichen #Comedian" (modestly successful comedian), vor allem aber beschuldigte er ihn, als #Diktator zu regieren, weil er eine reguläre Wahl hat ausfallen lassen. Selenskyj sagt dagegen, er habe die Wahl verfassungsgemäß auf die Zeit nach dem Krieg verschoben - wie das auch im deutschen Grundgesetz im Artikel 115h geregelt ist. Trump ist das US - #Sprachrohr von #Putin. So bin ich in den Strudel einer #Empörungswelle geraten und vom wichtigsten Problem dieser Zeit abgekommen. Eine frische Meldung fängt mich wieder ein: Der #Klimawandel zeigt sich regional am #Gletscherschwund https://www.zdf.de/nachrichten/wissen/klima-gletscher-schmelze-eis-rueckgang-100.html . Besonders stark geschrumpft sind die #Gletscher in den #Pyrenäen und den #Alpen. Wir wissen auch vom gar nicht so 'ewigen Eis' der #Antarktis https://www.zdf.de/nachrichten/wissen/antarktis-entstehung-eis-klimawandel-100.html und von den Rissen im Eis der #Grönland - Gletscher https://www.tagesschau.de/wissen/klima/groenland-risse-eis-100.html . Der dortige Gletscherschwund wird seit Jahren beobachtet https://www.spektrum.de/news/gletscherschmelze-auf-groenland-beschleunigt-sich-enorm/2197946 und ebenso lange von der #Politik nicht ernstgenommen. All diese Nachrichten lassen sich im Wort #Klimawandelfolgen zusammenfassen. Die notwendige Gegenmaßnahme #Klimaschutz steht im Wahlkampf unter dem Prioritätsbalken "ferner liefen..." Da höre ich gerade im Radio: Im #Sauerland ermöglicht #Kunstschnee weiterhin das #Skifahren. https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/beschneiung-skipiste-hunau-100.html Wie lange kann man dem Klimawandel ein Schnippchen schlagen? https://www.radiosauerland.de/artikel/kunstschnee-im-sauerland-garantiert-skivergnuegen-1190540.html
mq86mq
AhaAchja
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EBE-News
Georg Nowak