Neues Marinegeschütz: Deal mit Rheinmetall im Visier?

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Drohnen sind das Kriegsmittel der Zukunft. Darauf bereitet sich auch die deutsche Marine vor. Mit Salven aus sogenannter Airburst‑Munition will sie gegnerische fliegende Ziele künftig zum Zerbersten bringen: Statt einer normalen Kugel explodiert das Geschoss kurz vor dem Ziel in einer Wolke aus Metallsplittern. 

Dieses Vorgehen soll die Drohnenabwehr entscheidend verbessern. Es ist das zentrale Leistungsmerkmal für ein neues Marinegeschütz, das die Bundeswehr kürzlich ausgeschrieben hat. Es soll das in die Jahre gekommene Marineleichtgeschütz ablösen. 

Laut Ausschreibung soll das neue Gerät auf einem Großteil der Fregatten, Korvetten und Booten der Marine zum Einsatz kommen: Insgesamt sollen bis zu 175 der Waffensysteme bestellt werden, mitsamt der zugehörigen Ersatzteile und Werkzeugsätze. 75 davon seien der Ausschreibung zufolge fest eingeplant, für weitere 100 muss das Geld im Bundeshaushalt erst noch freigegeben werden. 

Das Verfahren suggeriert eine offene Suche nach geeigneten Lieferanten. Es zielt aber offensichtlich auf einen üblichen Verdächtigen ab: Rheinmetall. Die Leistungsanforderungen sind so speziell, dass nur wenige Systeme in Frage kommen. Darunter ist das Geschütz „Seasnake“ des deutschen Rüstungsunternehmens. 

Konkurrenten von Leonardo, BAE oder Elbit dürften ausscheiden: Weil das Rheinmetall-System konkret für die Integration in das sogenannte Führungsnetz der deutschen Marine entwickelt wurde – und zudem Heimvorteil genießt. Handelt es sich bei der Ausschreibung also um einen reinen Formalakt? 

Rheinmetall bei Marinegeschützen erste Wahl?

CORRECTIV verglich auf die Anforderungen in der Ausschreibung hin mehrere Systeme miteinander. Darin wird etwa die Fähigkeit zum Abschuss von der sogenannten Airburst-Munition eines Kalibers von 30 Millimetern festgeschrieben, aber auch ein sogenanntes Technology-Readiness-Level (TRL) auf der höchsten Stufe. Zudem muss das System bereits mindestens auf einem Kriegsschiff im Einsatz sein.

Der Technology Readiness Level (TRL), auf Deutsch Technologie-Reifegrad, ist eine Skala zur Bewertung des Entwicklungsstandes und der Reife einer Technologie. Die Skala reicht von 1 bis 9, wobei TRL 1 den Beginn der Forschung mit der Beobachtung und Beschreibung der Grundprinzipien einer Technologie markiert und TRL 9 eine ausgereifte Technologie beschreibt, die erfolgreich im Einsatz ist.

Infrage kommen demnach mindestens vier Systeme, die von den Unternehmen Leonardo, BAE, Elbit oder eben Rheinmetall entwickelt wurden. Im direkten Vergleich dieser Systeme werden die technischen Anforderungen zwar grundsätzlich von allen erfüllt. Aber nur Rheinmetall entwickelt seine Waffensysteme bereits in Hinblick auf eine Integration in die Netzwerke der deutschen Marine und wird dort auch teilweise schon eingesetzt.

Zudem ist Rheinmetall der einzige deutsche Anbieter mit einem entsprechenden System im Angebot. Ein erklärtes Ziel des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) ist es, Technologien deutscher Rüstungsunternehmen zu fördern. 

Rüstungsexperte Niklas Schörnig vom Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung (PRIF) hält bei entsprechend günstigem Angebot zwar auch eine Integration eines Leonardo-Systems für möglich. „Rheinmetall dürfte aus industriepolitischer Perspektive aber sicher der präferierte Partner sein“, sagt er gegenüber CORRECTIV. 

Der Vorgang wirft so auch ein Schlaglicht auf ein bislang wenig beleuchtetes Spannungsfeld hinter den Kulissen deutscher Rüstungspolitik: Zum einen sollen möglichst effektive und günstige Rüstungsgüter eingekauft werden. Zum anderen soll die heimische Wirtschaft gefördert werden. Keine leichte Aufgabe.

Marine aktualisiert zentrales Waffensystem – größte Modernisierung seit rund 25 Jahren

CORRECTIV fragte beim Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAAINBw) nach, inwiefern es vor der Ausschreibung Marktsichtungen gab. Eine Sprecherin sagt dazu: „Im Vorfeld der Bekanntmachung wurden Marktsichtungen vorgenommen. Die Ergebnisse können jedoch nicht veröffentlicht werden, da diese Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse potentieller Bieter enthalten.“ Rheinmetall wollte sich nicht auf unsere Anfrage äußern, „aus Wettbewerbsgründen“.

Die deutsche Marine erneuert zentrale Waffensysteme nur selten. Das bisherige Marineleichtgeschütz etwa wurde vor rund 25 Jahren, ab den frühen 2000er-Jahren, eingeführt und ist bis heute auf Fregatten, Korvetten und Einsatzgruppenversorgern im Einsatz. Trotz technologischer Fortschritte hat eine systematische Ablösung bislang nicht stattgefunden. Auch andere Systeme – wie das sogenannte RAM-Nahbereichsabwehrsystem – wurden über Jahrzehnte beibehalten. 

Die aktuelle Ausschreibung für ein neues 30-Millimeter-Geschütz mit Airburst-Fähigkeit wäre somit eine der grundlegenden Modernisierungen in der Nahbereichsverteidigung der deutschen Marine in den letzten zwei Jahrzehnten. Die Umrüstung soll 2027 beginnen und 2030 fertiggestellt sein.

Rosige Aussichten für die Rüstungsindustrie

Die Drohnenabwehr steht bei diesem Vorhaben, aber auch für die Bundeswehr generell, ganz oben auf der Prioritätenliste. Kein Zufall: Zum einen nutzen Armeen immer mehr Drohnen für militärische Angriffe, wie etwa in der Ukraine zu beobachten ist. Zum anderen verzeichnen Sicherheitsbehörden immer mehr Sichtungen möglicher Spionage-Drohnen, wie CORRECTIV kürzlich berichtete.  

Die umfangreiche Beschaffungsmaßnahme dürfte daher nur eine von vielen sein, die die Bundeswehr in den kommenden Jahren tätigt. Für die Rüstungsindustrie und Konzerne wie Rheinmetall sind solche Vorhaben ein lukratives Geschäft. Und eine Gelegenheit, sich dafür strategisch in Stellung zu bringen. 

Erst kürzlich warf eine Flensburger Firma . Es geht um ein Vergabeverfahren für zwei neue Bergepanzer. Die Konkurrenz befürchtet: Ein Deal mit Rheinmetall sei längst eingetütet – trotz eines schlechteren Angebots.

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Author: Till Eckert

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Los Angeles: So nimmt das Trump-Regime die Presse ins Visier

Polizei und Sicherheitskräfte zeigen offenbar bei den Protesten in Los Angeles gegen Trump und seine unbeliebte und oft auch illegale Deportationspolitik auch hohe Gewaltbereitschaft gegen klar erkennbare Journalist:innen. Bei den Tätern handelt es sich nicht nur um Bundespolizist:innen, sondern auch um lokale Polizei. Die Gewalt lässt sich also nicht nur Trump zuschreiben, sondern zeigt auch einen generellen Rückgang der Pressefreiheit bei Polizeieinsätzen in den USA. Die USA sind jetzt nur noch auf Platz 57 von 180 was Pressefreiheit angeht.

Gewalt gegen Journalist:innen

Diese Fälle wurden vom LA Press Club und dem US Press Freedom Tracker gesammelt. Wir haben einige weniger schwere Fälle ausgelassen.

Ryanne Mena (Los Angeles Daily News) wurde an zwei aufeinanderfolgenden Tagen jeweils mit Gummigeschossen und Tränengas unter Feuer genommen. Dabei wurde sie am Bein und am Tag darauf am Kopf getroffen:

Der Fotograf Nick Stern wurde von einem Gummigeschoss am Bein so stark verletzt, dass er stark blutete und operiert werden musste. „Es tat so sehr weh, dass ich dachte, sie schießen mit scharfer Munition“, sagte er dem Guardian.

Noch mehr Fälle in Los Angeles

Ein Fotojournalist berichtet ebenfalls, dass sein Team von Bundespolizisten unter Feuer genommen wurde, obwohl sie abseits des Protests standen und klar als Presse erkennbar waren:

Ein Journalist von NBC News wurde in der Schutzweste getroffen, auf der in fetter Schrift „Presse“ stand. Ein weiterer Fotojournalist wurde weit abseits der Kontaktlinie ins Bein geschossen, obwohl er eine Presseweste trug.

Freelance Journalistin Eliana Chinea berichtet, dass sie von der Presse unter Androhung von Verhaftung davon abgehalten wurde, den Protesten durchgelassen zu werden. Das ist in Kalifornien illegal.

Ein weiterer Journalist wurde von drei Polizisten angehalten, die daraufhin seinen Rucksack durchsuchten und aus irgendeinem Grund drei Redbull stahlen. Es gab mehrere weitere Fälle, in denen Journalist:innen von der Polizei durchsucht wurden.

Wir berichteten bereits über den Vorfall, bei dem bei laufender Kamera eine Journalistin von 9news von der Polizei offenbar gezielt und ohne erkennbaren Grund mit Gummigeschossen angeschossen wurde:

Trump-Eskalation in Los Angeles: Will die AfD das auch in Deutschland?

Eine Journalistin der New York Times wurde ebenfalls von einem Gummigeschoss am Brustkorb getroffen, laut ihrer Aussage waren nur wenige Demonstranten in ihrer Nähe und sie hielten deutlichen Abstand zu den Polizist:innen:

Ein CNN-Reporter wurde während einer Live-Schalte verhaftet, er durfte kurze Zeit später wieder gehen. Hier das Video:

Appell an die Polizei

Der Journalist Abraham Márquez wurde von der Polizei mehrfach mit Gummigeschossen getroffen, obwohl er sich als Presse zu erkennen gab. Und er bereits vor den Schüssen wegrannte.

Der New York Post Video-Reporter Toby Canham wurde von einem Projektil am Kopf getroffen. Der Polizist feuerte aus großer Distanz. Canham musste im Krankenhaus versorgt werden.

Der LA Press Club appelliert daher an die Polizei, die Pressefreiheit zu schützen:

Democracy cannot function without an informed public. The public cannot be informed without a free press. It is your shared responsibility to ensure press are able to do their job. Several of you have been supportive over the years and I thank you for that. But your support is now needed more than ever. Please ensure your teams are aware of these egregious violations and ensure you take all possible steps to protect the press, and thereby the public and our country itself.

Demokratie kann ohne eine informierte Öffentlichkeit nicht funktionieren. Die Öffentlichkeit kann ohne eine freie Presse nicht informiert werden. Es liegt in Ihrer gemeinsamen Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Presse ihre Arbeit tun kann. Einige von Ihnen haben uns über die Jahre hinweg unterstützt, und dafür danke ich Ihnen. Aber Ihre Unterstützung wird jetzt mehr denn je gebraucht. Bitte stellen Sie sicher, dass Ihre Teams sich dieser schwerwiegenden Verstöße bewusst sind, und ergreifen Sie alle möglichen Maßnahmen, um die Presse und damit die Öffentlichkeit und unser Land selbst zu schützen.

Adam Rose (Presseclub Los Angeles)

Darum lohnt es sich trotzdem, gewaltlos zu portestieren

Solche ungerechtfertigte Gewalt durch die Polizei verstärkt laut Studien auch die Gewaltbereitschaft der Protestierenden. Viele Menschen dort sind sowieso bereits verängstigt und sehr wütend, durch übergriffige Deportationsaktionen.

Allerdings finde ich es wichtig zu wissen, dass gewaltloser Widerstand extrem deutlich öfter erfolgreich ist. Die Tabelle zeigt, dass die Nutzung von gewaltlosem Widerstand den Erfolg von Protesten maßgeblich positiv beeinflusst.

Gewalt reduziert den Appeal der Protestgruppe und erhöht den Appeal der Gruppe, gegen die protestiert wird. Die Forscher haben dafür eine Umfrage zu einer hypothetischen Zusammenkunft von Anti-Rassist:innen und weißen Nationalist:innen gemacht. Gewalt aufseiten der Anti-Rassisten erhöhte den Appeal der weißen Nationalisten. Bei mehrmaligen Protesten verringert Gewalt aufseiten der Protestierenden die Größe der darauffolgenden Proteste.

Das ist völlig nachvollziehbar: Wenn ein Protest friedlich ist, kommen auch Familien mit Kindern, introvertierte Nerds und Gelegenheitsprotestierer, bei Gewalt kommt nur ein harter Kern und der Protest verpufft.

Nur gewaltfreie Proteste sind in der Lage, eine Wirkung und Größe wie die Proteste gegen die AfD in den letzten Jahren zu entfalten:

Studie: Die Massenproteste schwächen die AfD

Bei den NoKings Protesten gegen Trump am Wochenende gingen laut unabhängigen Zählungen mindestens 3 Millionen Menschen komplett friedlich auf die Straße. Und das, obwohl zwei demokratischen Politiker:innen in Minnesota Opfer eines politischen Attentats wurden.

Organisatoren verpflichten sich zu Gewaltlosigkeit

Das ist auch den lokalen Organisator:innen bewusst, weshalb sie zu gewaltfreien Protesten aufrufen. CHIRLA: „Let’s turn our anger into nonviolent organizing! We’ve got to go out to organize in our communities! We have to save our democracy from fascism.“

David Huerta (SEIU) ist einer der Anführer der Proteste und wurde kurzzeitig in Haft genommen. Er sagte: „the only way to win change is through nonviolence.“

Auch die No Kings Events, die dieses Wochenende überall in den USA demonstrieren wollen, stehen klar zu Gewaltlosigkeit.

„All No Kings events adhere to a shared commitment to nonviolent protest and community safety. Organizers are trained in de-escalation and are working closely with local partners to ensure peaceful and powerful actions nationwide.“

Auch Senator Padilla rief zu gewaltlosen Protesten auf, nachdem Agenten von Heimatschutzministerin Noem ihn zu Boden gestoßen hatten und ihn kurzfristig verhafteten.

Rechte hingegen versuchen gezielt, die Proteste als weit gewalttätiger darzustellen, als sie sind. Ein Video zeigt Angriffe auf brennende Polizeiautos, das ist allerdings schon mehrere Jahre alt. Das falsche Video teilte auch der rechte US-Senator Ted Cruz.

Ein anderes Video zeigt ebenfalls einen alten Überfall auf einen Supermarkt und gibt es als aktuelle „Plünderungen“ aus.

Darum ist eine freie Presse so wichtig

Wenn es kein Videomaterial, keine Augenzeugen gibt, dann kann die Öffentlichkeit über die tatsächlichen Ereignisse belogen werden. Wenn die Polizei die Pressefreiheit einschränkt und journalistische Arbeit einschränkt, dann kann das Trump-Regime die Wahrheit bis zur Unkenntlichkeit verdrehen. Dass dieses Lügen-Regime sich nicht um die Wahrheit schert, ist ja allgemein bekannt.

Aberbisher ist Trumps Taktik gescheitert. Die Mehrheit der Amerikaner sagt, er soll sich raushalten aus den Protesten in Los Angeles. Noch ist er kein Diktator, das zeigen auch Gerichtsurteile. Ob das auch so bleibt, hängt allerdings auch von der Entwicklung der Pressefreiheit im Land ab.

Artikelbild: Adrian Wyld/The Canadian Press/AP/dpa; Screenshots

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#angeles #nimmt #presse #regime #trump #visier

Deutschland im #Visier von #Trump, #Putin, #Musk & #Techmilliadäre

Das sollte sich jeder ansehen vor allen Dingen #Politiker, damit sie die #Dimension #begreifen, was von Trump, Musk & Putin ausgeht, was das gerade für Deutschland bedeutet ❗

Lanz: ab Minute 47 bis ende

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lanz-lauterbach-merz-work-life-balance-buergergeld-100.html

Mit CORRECTIVs Reporterfabrik: Sechs Jugendfeuerwehren nehmen Desinformation ins Visier

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In eigener Sache

Mit CORRECTIVs Reporterfabrik: Sechs Jugendfeuerwehren nehmen Desinformation ins Visier

Im Projekt „Brandherd Desinformation“ unterstützt CORRECTIV gemeinsam mit der Deutschen Jugendfeuerwehr (DJF) junge Menschen dabei, Desinformation zu erkennen und dem etwas entgegenzusetzen – und macht zugleich das Ehrenamt sichtbarer. 

06. Mai 2025

Mit ihren 350.000 Mitgliedern ist die Deutsche Jugendfeuerwehr eine der größten Jugendorganisationen Deutschlands. Sie bietet jungen Menschen nicht nur einen Ort für Freizeit, Austausch und Engagement, sondern auch die Chance, Verantwortung zu übernehmen. Jetzt wird sie auch im Kampf gegen Falschinformationen im Netz aktiv: Im Projekt „Brandherd Desinformation“ unterstützt CORRECTIV gemeinsam mit der Deutschen Jugendfeuerwehr (DJF) junge Menschen dabei, Desinformation zu erkennen und dem etwas entgegenzusetzen – und macht zugleich das Ehrenamt sichtbarer.

An sechs Standorten in ganz Deutschland finden dazu ab Sommer Workshops der Reporterfabrik von CORRECTIV für Jugendgruppen der Freiwilligen Feuerwehr statt. Nach der Bewerbungsphase stehen die Projektstandorte nun fest: Mit dabei sind die Jugendfeuerwehren Magdeburg-Olvenstedt (Sachsen-Anhalt), Griesheim und Schauenburg Hoof (beide Hessen), Frankenholz (Saarland), Schöneiche & Woltersdorf (Brandenburg) sowie Hamburg-Lohbrügge.

Jeweils drei Workshops werden vor Ort durchgeführt – zwei davon zwischen Juli und November 2025, der dritte folgt im Frühjahr 2026. Die Workshops, geleitet von Journalistinnen der Reporterfabrik von CORRECTIV, vermitteln den Jugendlichen auf Augenhöhe und mit Spaß, wie TikTok & Co. funktionieren, wie sich Desinformation verbreitet und wie man ihr entgegentreten kann. Sie lernen, selbst zu recherchieren, seriöse Quellen zu erkennen und eigene Beiträge zu gestalten – und können dabei auch Einblicke in ihre Arbeit bei der Jugendfeuerwehr geben.

Hintergrund des Projekts: Rettungskräfte sehen sich zunehmend körperlichen und verbalen Angriffen ausgesetzt – oft befeuert durch gezielte Desinformationskampagnen im Netz. Dem will das Projekt „Brandherd Desinformation“ der Reporterfabrik von CORRECTIV etwas entgegensetzen und so die Resilienz junger Menschen und das Vertrauen in demokratische Institutionen stärken. Das Projekt wird durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.

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Author: Anna-Maria Wagner

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