Mastodawn

@AndreasEsch Der #Spahn, der mit seinen #maskendeals einen Milliardenschaden für die Steuerzahler verursacht hat und nicht einmal ein ganz klitzekleines bisschen Einsicht zeigt, sollte seine #rassistischen und #faschistischen Bemerkungen einfach mal für sich behalten. Sonst sollte man mal eine Debatte über einen #untersuchungsausschuss zu seinen Maskendeals, bei denen nur seine Kumpels verdient haben, führen.

Leider kann man solche #Verbrecher_im_Staatsdienst nicht persönlich zur Rechenschaft ziehen, siehe Andy Scheuer und andere.

Und der Begriff #scheindebatte
ist wieder nur eine Nebelkerze, um den Blick weg von den eigentlichen Problemen zu lenken ---

Transparency Deutschland 2d ago

Schröder-Vernehmung: "Das große sogar internationale Interesse an der Vernehmung macht Hoffnung, dass strategische Korruption durch autokratische Staaten zumindest in Zukunft eher als Problem erkannt wird.” (Gerhard Bley, Transparency Deutschland)
#Schröder #Untersuchungsausschuss #Transparenz #Politik #Demokratie

https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/vor-u-ausschuss-schroeder-macht-erinnerungsluecken-geltend

Ulf Dittmer 5d ago

Hier wird noch einmal, wieder einmal, genau aufgedröselt warum wir einen #untersuchungsausschuss zum Thema #corona und #Spahn brauchen.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/maskendeal-corona-spahn-sudhof-bericht-sachsen-100.html

Maskenbeschaffung zu Corona: Sudhof-Bericht mit Hinweisen auf Firma in Sachsen

Sonderermittlerin Margaretha Sudhof sollte die Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie prüfen – und damit das Verhalten von Ex-Gesundheitsminister Spahn. Ihr Bericht gibt auch Hinweise auf eine Firma aus Sachsen.

MDR

Landtag von Baden-Württemberg 6d ago

Heute um 17:00 Uhr trifft sich der Untersuchungsausschuss "IdP & Beförderungspraxis" zu einer nicht öffentlichen Beratungssitzung im @Landtag_BW 📌.

Hier gibt es die Tagesordnung & weitere Infos zum Nachlesen: 👉 https://fcld.ly/untersuchungsausschuss

#Untersuchungsausschuss

/Team LandtagBW

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺6d ago

#Spahn #Untersuchungsausschuss #Rücktritt #Rückzahlung ❗️🤬🤬

Show thread

salome Oct 6

@dirk_wagner_ #Spahn muss vom Volk vom Sockel gestoßen werden, sonst passiert nichts.

Für mich ist sowieso klar: #boycottTalkshows und #boycottMaischberger , was aber natürlich kein Grund ist, das nicht zu kritisieren und einen #Untersuchungsausschuss zu fordern.

#Maskendeals

Dirk Wagner

Oct 6

Statt sich mal ernsthaft journalistisch mit einem #Untersuchungsausschuss wegen den #Maskendeals von Jens #Spahn zu befassen, lädt #maischberger ihn heute Abend zum Thema #Sozialstaat in ihre Sendung ein.

Da darf er dann wieder ordentlich gegen die angeblich so faulen Empfänger:innen von #Bügergeld hetzen.