Na klar, jetzt wo wieder ordentlich nach unten getreten wird, die #Sanktionen beim #Bügergeld verschärft werden, steigen die #Umfragewerte von #Merz.
Das ist Deutschland, Hauptsache, dem Nachbarn geht es schlechter als mir.
Merz kann in Umfrage leicht zulegen. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100952120/merz-kann-in-umfrage-leicht-zulegen.html
Man muss ja auch mal das Positive sehen.
Wenn die #Bahn jetzt die #Preise nicht erhöht,
dann haben auch die Empfänger:innen von #Bügergeld mehr Geld im Portemonnaie, welches wir ihnen über die #Sanktionen wieder wegnehmen können.
Herzlichst, Ihr Abgeordneter für den Bundestag, Jens #Spahn.
Da bin ich ja mal gespannt,
wie die #Jobcenter die neuen Anforderungen aus der Politik überhaupt personell umsetzen wollen.
Sehr wahrscheinlich wird der #Personalaufwand so hoch werden, dass am Ende beim #Bügergeld, der #Grundsicherung gar nichts gespart wird.
In zwei Jahren wissen wir dann, noch eine Luftnummer von #Merz, #Linnemann, #Bas und #Klingbeil.
So, so, von den angeblichen 30 #Milliarden,
die beim #Bügergeld einzusparen sind,
sind wir jetzt laut Bärbel #Bas also bei einer Milliarde.
Auch sehr schön, die Wortschöpfung #Sanktionskaskade.
#Merz beschwert sich über viele #externe Faktoren, die die Arbeit von #BlackRot erschweren würden.
Stimmt, mit #Corona, dem #Ukrainekrieg und der #Gaskrise hatte die #Ampel ja kaum Krisen zu bewältigen.
Und wieder wird vermittelt, dass das #Bügergeld unser größtes Problem in Deutschland wäre.
Alle #Ballaballa.
Bundesregierung: Einigung der Koalition zu Bürgergeld laut Merz zeitnah möglich. https://www.zeit.de/politik/2025-10/friedrich-merz-pinar-atalay-ntv-wirtschaft-buergergeld-verbrenner
Statt sich mal ernsthaft journalistisch mit einem #Untersuchungsausschuss wegen den #Maskendeals von Jens #Spahn zu befassen, lädt #maischberger ihn heute Abend zum Thema #Sozialstaat in ihre Sendung ein.
Da darf er dann wieder ordentlich gegen die angeblich so faulen Empfänger:innen von #Bügergeld hetzen.
+++EIL+++
Die #Bundesregierung hat auf der #Klausurtagung in der #VillaBorsig beschlossen, das #Bügergeld komplett abzuschaffen.
Wer bedürftig ist, soll #Pfandflaschen und Dosen sammeln und sich #Lebensmittel aus #Containern beschaffen.
Jens #Spahn dazu: "Wir müssen sparen und die obersten Zehntausend schützen."
Gerade im #WDR gesehen, ausser bei der #Wärmepumpe werden die #Heizkosten diesen Winter enorm steigen.
Gerade bei #Gas.
Viele Empfänger:innen von #Bügergeld wohnen in älteren Häusern und heizen mit #Gas.
Wie soll es da funktionieren, wenn #BlackRot beschließt, dass es für #Wohnraum und #Nebenkosten nur noch einen festen pauschalen Satz gibt?
Ziehen die Menschen dann alle ins #Obdachlosenasyl?