Ich habe gehört wir wollen beim #Bugergeld so richtig sparen. Dazu habe ich eine einzige Frage: #Mietendeckel, wann?

Na klar, jetzt wo wieder ordentlich nach unten getreten wird, die #Sanktionen beim #Bügergeld verschärft werden, steigen die #Umfragewerte von #Merz.

Das ist Deutschland, Hauptsache, dem Nachbarn geht es schlechter als mir.

Merz kann in Umfrage leicht zulegen. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100952120/merz-kann-in-umfrage-leicht-zulegen.html

Umfrage: Merz stoppt Abwärtstrend

In einer Umfrage des Instituts Insa geht es für die Koalition leicht bergauf. Auch Bundeskanzler Merz kann wieder etwas zulegen.

t-online

Man muss ja auch mal das Positive sehen.
Wenn die #Bahn jetzt die #Preise nicht erhöht,
dann haben auch die Empfänger:innen von #Bügergeld mehr Geld im Portemonnaie, welches wir ihnen über die #Sanktionen wieder wegnehmen können.

Herzlichst, Ihr Abgeordneter für den Bundestag, Jens #Spahn.

Da bin ich ja mal gespannt,
wie die #Jobcenter die neuen Anforderungen aus der Politik überhaupt personell umsetzen wollen.
Sehr wahrscheinlich wird der #Personalaufwand so hoch werden, dass am Ende beim #Bügergeld, der #Grundsicherung gar nichts gespart wird.

In zwei Jahren wissen wir dann, noch eine Luftnummer von #Merz, #Linnemann, #Bas und #Klingbeil.

So, so, von den angeblichen 30 #Milliarden,
die beim #Bügergeld einzusparen sind,
sind wir jetzt laut Bärbel #Bas also bei einer Milliarde.

Auch sehr schön, die Wortschöpfung #Sanktionskaskade.

#Bürgergeld
#Grundsicherung

#Pressekonferenz #Koalitionsausschuss

Jetzt hat der Mann vom #Jobcenter zurückgerufen und sich für sein Verhalten entschuldigt.
Ich glaube, die Jungs und Mädels stehen mächtig unter Druck, schließlich sollen sie ja laut #Merz 30 Milliarden beim #Bügergeld einsparen.

#Merz beschwert sich über viele #externe Faktoren, die die Arbeit von #BlackRot erschweren würden.

Stimmt, mit #Corona, dem #Ukrainekrieg und der #Gaskrise hatte die #Ampel ja kaum Krisen zu bewältigen.

Und wieder wird vermittelt, dass das #Bügergeld unser größtes Problem in Deutschland wäre.

Alle #Ballaballa.

Bundesregierung: Einigung der Koalition zu Bürgergeld laut Merz zeitnah möglich. https://www.zeit.de/politik/2025-10/friedrich-merz-pinar-atalay-ntv-wirtschaft-buergergeld-verbrenner

Bundesregierung: Merz bemängelt Arbeitstempo der schwarz-roten Koalition

Laut dem Kanzler steht eine Einigung bei der Reform des Bürgergelds bevor. In einem TV-Interview kritisiert er erneut sehr deutlich das EU-Verbrennerverbot.

DIE ZEIT

Statt sich mal ernsthaft journalistisch mit einem #Untersuchungsausschuss wegen den #Maskendeals von Jens #Spahn zu befassen, lädt #maischberger ihn heute Abend zum Thema #Sozialstaat in ihre Sendung ein.

Da darf er dann wieder ordentlich gegen die angeblich so faulen Empfänger:innen von #Bügergeld hetzen.

+++EIL+++

Die #Bundesregierung hat auf der #Klausurtagung in der #VillaBorsig beschlossen, das #Bügergeld komplett abzuschaffen.
Wer bedürftig ist, soll #Pfandflaschen und Dosen sammeln und sich #Lebensmittel aus #Containern beschaffen.

Jens #Spahn dazu: "Wir müssen sparen und die obersten Zehntausend schützen."

Gerade im #WDR gesehen, ausser bei der #Wärmepumpe werden die #Heizkosten diesen Winter enorm steigen.
Gerade bei #Gas.
Viele Empfänger:innen von #Bügergeld wohnen in älteren Häusern und heizen mit #Gas.

Wie soll es da funktionieren, wenn #BlackRot beschließt, dass es für #Wohnraum und #Nebenkosten nur noch einen festen pauschalen Satz gibt?

Ziehen die Menschen dann alle ins #Obdachlosenasyl?