Mastodawn

FAKT: Masken-Affäre – Interner Bericht über fragwürdige Vorgänge im Gesundheitsministerium

Der Sudhof-Bericht zur Maskenbeschaffung unter Jens Spahn wirft viele Fragen auf, insbesondere zu Verträgen mit der Schweizer Firma Emix. Deren Besitzer wurden 2020 Multimillionäre. Forderung nach Untersuchungsausschuss.
https://www.ardmediathek.de/video/fakt/masken-affaere-interner-bericht-ueber-fragwuerdige-vorgaenge-im-gesundheitsministerium/mdr/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy8wZGQzOWY2Mi0yYmVhLTQ3MmYtODJiYy0xNTgyMzk3M2YyNDE
#Spahn #SpahnRücktritt #SpahnUntersuchungsAusschuss #SudhofBericht #MaskenAffäre #Schwärzungen #Informationsfreiheit #Steuerverschwendung #Untersuchungsausschuss

Markus Kater Aug 8

Reminder:
Der #Bundestag hat auch heute keinen #Untersuchungsausschuss zu den Vorkommnissen im von Minister Jens #Spahn geführten Gesundheitsministerium eingesetzt. Die folgenden Punkte stammen aus dem ungeschwärzten Untersuchungsbericht von Margaretha #Sudhof. Vielleicht gebe es ja unter Eid tatsächlich belastbare Antworten auf die Frage, warum Herr Spahn alles selbst machen wollte, ohne seine Kabinettskollegen ausreichend zu informieren und welcher Schaden dem Land dabei entstanden ist.

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Canisius Aug 7

@sixtus.net
Ich schlage der SPD als kleine Racheaktion vor, einem #Untersuchungsausschuss zur #Maskenaffäre von Jens #Spahn zuzustimmen.

why-not @Heike Aug 4

#spd #spahn #bverg #untersuchungsausschuss #brosiusgersdorf

Was ist das denn? Untersuchungsausschuss gegen BverG? Wir brauchen BEIDES!

"Es werde sehr darauf ankommen, wie die Union mit der Richterwahl umgehe. Die eigenen Leute seien einigermaßen aufgebracht darüber, dass die Union getroffene Absprachen aufgekündigt habe. Für den Fall, dass sich die Union in der Frage Brosius-Gersdorf weiter hartleibig zeige, habe für einige Kollegen die
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Thomas Jul 27

@anneroth

Das ist das was erstmal als Korrelation bezeichnet werden kann, ob es eine Kausalität gibt, müsste noch bewiesen werden.

Wer soll das im politischen Raum tun? Die Opposition kann keinen Untersuchungsausschuss durchsetzen (nur theoretisch, aber jede Kooperation mit der AfD verbietet sich).

Medial: dann müssten entweder Zeug:innen aus dem inner circle aussagen oder es müssten beispielsweise "Dankeschön-Zahlungen", ob an Spahn, sein Umfeld, die CDU, etc. nachgewiesen werden.

Wenn schon jetzt von Korruption gesprochen wird, ist an die Zweitbedeutung zu erinnern, denn korrupt meint nicht nur Bestechlichkeit, sondern auch 'moralisch verwerflich'- und das ist Spahns Vorgehen allemal, nicht nur in dem hier berichteten Kontext!

#spahn #unmoral #korrupt #korruption #bestechung #Dankeschon #Untersuchungsausschuss

urbanaid Jul 26

➡️ Hat die #cdu #csu #union #dobrindt die Farbe jetzt von #schwarz zu #braun 💩gewechselt?

➡️ Will #Bundesregierung #Merz #RosaListen / #RosaWinkel wieder einführen?

Link: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Rosa_Winkel

➡️ Außerdem fordern wir weiter den #untersuchungsausschuss für #jensspahn !

Nie wieder #faschismus !
https://social.vivaldi.net/@StefanMuenz/114919366916403967

Rosa Winkel – Wikipedia

Eskalator

Jul 23

Ein #untersuchungsausschuss gegen Jens #Spahn der hoffentlich zum #spahnrucktritt führt, ist nicht "nur" wegen den 3+X #MaskenMilliarden ( #MaskenGate #MaskenKorruption #Maskendeals ) nötig, sondern auch weil #Spahn mit der #AfD liebäugelt und ihr als #Fraktionsvorsitzender die Tür in die #Union aufhält.

#Spahn zu bekämpfen heißt die #AfD zu bekämpfen.

Spahn ist wegen der Maskendeals nicht tragbar, und außerdem als Franktionsvorsitzender überfordert (siehe #BrosiusGersdorf )

#SpahnMussWeg

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Campact e.V.Jul 23

Klar ist: Die Aufarbeitung verzögert sich – der neue Termin kommt frühestens nach der Sommerpause.
Für echte Aufklärung der Maskendeals braucht es jetzt einen #Untersuchungsausschuss!
✍️ Unterzeichne den Appell – http://campact.org/xCxwp