Alexander GerberMar 2
"Anzahl der #Klagen 'auf #Asbest-Niveau'"
"[...] bislang keinen vergleichbaren Fall mit auch nur annähernd so vielen potenziellen Klägern oder so hohen #Streitwert​en."
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/trump-zoelle-rueckzahlung-klagewelle-100.html?utm_source=firefox-newtab-de-de
Nach Supreme-Court-Urteil: Massive Klagewelle gegen Trump-Zölle

Seit dem Supreme-Court-Urteil zu den Trump-Zöllen sollen bereits mindestens 1.800 Unternehmen Klage eingereicht haben - und täglich kommen neue hinzu. Die Verfahren könnten sich über Jahre hinziehen.

tagesschau.de
Bundestag Petitionen NewsbotJan 9

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: Einheitlicher #Streitwert für #Klagen auf #Auskunft nach #Artikel 15 #Datenschutz-Grundverordnung

Mitzeichnungen: 40
Es fehlen noch 29960 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 15.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_28/Petition_189491.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

DSGVO-PortalDec 4
⚖️ Oberlandesgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 10.11.2025, 6 UKI 3-25: Streitwert für einen datenschutzrechtlichen Unterlassungsanspruch. #Streitwert #Schadenersatz #Verbraucherschutz #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2025-11-10-OLGSH-6-UKI-3-25-Streitwert-Schadenersatz-Verbraucherschutz-2556.php
Streitwert für einen datenschutzrechtlichen Unterlassungsanspruch. | 04.12.2025 | dsgvo-portal.de

Für die Streitwertbemessung kommt es im Rahmen einer Verbandsklage maßgeblich auf das Interesse des klagenden Verbands und der Allgemeinheit an der Unterbindung der Datenverarbeitung an.

Compliance Essentials GmbH
Bundestag Petitionen NewsbotDec 4

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: Einheitlicher #Streitwert für #Klagen auf #Auskunft nach #Artikel 15 #Datenschutz-Grundverordnung

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 15.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_28/Petition_189491.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Rechtsanwälte KotzDec 3

📌 Streitwertkürzung bei Miterbenklagen
Das Gericht stellt klar: Bei Rückzahlungsforderungen in Erbengemeinschaften zählt nur der Anteil des Gegners, weshalb der Streitwert um 50 % gemindert wird – ein Zeichen für gerechtere Kostenberechnung.
#Erbrecht #Streitwert #Miterben #Rechtnews

https://www.erbrechtsiegen.de/231469-2/

DSGVO-PortalOct 28
⚖️ Oberlandesgericht Schleswig, Beschluss vom 12.08.2025, 6 UKl 3-25: Streitwert eines Verfügungsantrags auf Unterlassung einer Datenverarbeitung. #Streitwert #Verbraucherschutz #Datenschutzverstoß #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2025-08-12-OLGSCH-6-UKl-3-25-Streitwert-Verbraucherschutz-Datenschutzverstoß-2509.php
Streitwert eines Verfügungsantrags auf Unterlassung einer Datenverarbeitung. | 28.10.2025 | dsgvo-portal.de

Der Streitwert richtet sich allein nach dem Allgemeininteresse an der Beseitigung der verbraucherschutzwidrigen Praktik.

Compliance Essentials GmbH
Rechtsanwälte KotzOct 13

📌 Streitwert im Eingruppierungsstreit
Das Gericht setzt bei kollektiven Eingruppierungsfällen einen festen Hilfswert von 7.500 € an, statt die individuelle Gehaltsdifferenz zu berechnen. Dies führt zu kalkulierbaren Kosten in Betriebsratsverfahren. #Arbeitsrecht #Streitwert #Lohngerechtigkeit

https://www.arbeitsrechtsiegen.de/artikel/streitwertbemessung-bei-der-eingruppierung-7-500-euro-als-hilfswert/

Rechtsanwälte KotzOct 7

📌 Kein Mehrwert durch Zeugniszusatz
Das Gericht entschied, dass eine gute Zeugnisregelung den Streitwert nicht erhöht, wenn der Streit um das Zeugnis gar nicht bestand. Praktisch heißt das: Nur bei echtem Konflikt steigen Anwaltskosten. #Arbeitsrecht #Urteil #Streitwert

https://www.arbeitsrechtsiegen.de/artikel/gegenstandswert-erhoehen-durch-wohlwollendes-zeugnis-nur-bei-streit/

DSGVO-PortalJul 15, 2025
⚖️ Oberlandesgericht Frankfurt a.M., Beschluss vom 16.06.2025, 6 W 75-25: Absenken des Streitwerts in Datenschutzklage wegen Positivdaten. #Streitwert #Immaterieller #Schaden #Auskunftei #teamdatenschutz #dsgvoportal https://www.dsgvo-portal.de/gerichtsentscheidungen/2025-06-16-OLGFFM-6-W-75-25-Streitwert-Immaterieller-Schaden-Auskunftei-2355.php
Absenken des Streitwerts in Datenschutzklage wegen Positivdaten. | 15.07.2025 | dsgvo-portal.de

Bei DSGVO-Klagen wegen Positivdaten ist der Streitwert regelmäßig niedrig; eine Herabsetzung von Amts wegen ist zulässig.

Compliance Essentials GmbH
Rechtsanwälte KotzJun 16, 2025

📌 Streitwert im Bauverfahren geklärt
Das Kammergericht setzte den Streitwert der Zwischenfeststellungsklage auf ca. 6,34 Mio. EUR fest – aus addierten Forderungen minus 70%-Abschlag. Die Entscheidung wirkt sich direkt auf Gerichts- und Anwaltskosten aus. #Baurecht #Streitwert #Kosten

https://www.ra-kotz.de/streitwert-der-zwischenfeststellungsklage.htm