φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈May 9
Wir wollen nur #Reformieren, niemand hat die #Absicht.....🤬
#CDU #CSU #SPD
Show threadaproitzDec 17

@helenasteinhaus

Also alles noch schlimmer, als vorher (zu Zeiten von Hartz-IV) . Das hatte ich auch schon befürchtet.
Und die #SPD segnet das auch noch ab. Damit straft sie auch alle ihre Aussagen vor der Ampel-Zeit Lügen, dass sie das inhumane #HartzIV-System #reformieren/ #abschaffen wollte.

DieSachsenFeb 12, 2024
Die Linken im sächsischen Landtag wollen die Arbeit der Härtefallkommission für Asylsuchende reformieren #Migration #Linke #Sachsen #Flüchtlinge #Parteien #Dresden #Härtefallkommission #Asylsuchende #reformieren https://www.diesachsen.de/politik/die-linken-im-saechsischen-landtag-wollen-die-arbeit-der-haertefallkommission-fuer-a-2909445
Reform der Härtefallkommission für Asylsuchende in Sachsen

Die Linken im sächsischen Landtag wollen eine verbindliche Regelung für die Härtefallkommission für Asylsuchende einführen, um das Innenministerium einzuschränken.

DieSachsen.de
Tom CoalJan 18, 2024
Höchste Zeit: Karl #Lauterbach will die #Notfallversorgung #reformieren. Es gibt einen #Plan und #Fragen. In der @lz
https://www.l-iz.de/leben/gesundheit/2024/01/karl-lauterbach-notfallversorgung-reformieren-573217
Höchste Zeit: Karl Lauterbach will die Notfallversorgung reformieren

Am 16. Januar 2024 stellte Gesundheitsminister Karl Lauterbach seine Pläne zur Verbesserung der Notfallversorgung vor. Es ist durchaus eine überfällige

Leipziger Zeitung
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Jan 16, 2024

#FriedrichMerz #CDU will #Bürgergeld #reformieren wenn er an die #Macht kommt. #Merz #ignoriert damit #BVerfG-#Urteil und hält offensichtlich nichts von #MenschenWürde wie es im #GG steht🤬

https://assets.ctfassets.net/nwwnl7ifahow/U9PRfw2zn2Mv8s5vx4zXe/6c9eefd7914055af41c2861e6341cec4/2024-01-13_Heidelberger_Erkla_rung.pdf

DMZ - NewsFeb 5, 2023
Wenn eine #Regierung die #Altersvorsorge #reformieren will, was früher oder später übrigens rein mathematisch passieren muss und daher auch wird, kann sie das nur erreichen, indem sie die #Kraft einer eigenen #Entscheidung aufbringt 1/2
Show thread((**Tiefenkultur**))Jul 6, 2022

Union will #Schöffenrecht #reformieren

Recht/Antrag
Unionsfraktion will das richterliche Ehrenamt stärken & dazu das Schöffenrecht reformieren. Dazu hat die Fraktion einen Antrag vorgelegt.

[ #Jahrelang hat #dieUnion #Justizstrukturreform verschleppt ]

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-902750

Union will Schöffenrecht reformieren

Berlin: (hib/SCR) Die Unionsfraktion will das richterliche Ehrenamt stärken und dazu das Schöffenrecht reformieren. „Ehrenamtliche Richterinnen und Richter leisten einen wichtigen Dienst...

Deutscher Bundestag