D(e)F: Die angekratzte Rechtsgemeinschaft: Warum sich die Krise um den Vorrang des Europarechts nur politisch lösen lässt

Von Alexander Thiele

#Europarecht #Vorrang #Rechtsgemeinschaft #EuGH
https://www.foederalist.eu/2023/03/alexander-thiele-vorrang-europarecht.html

#Rechtsstaatsmechanismus sei für #Kommission die #rechtlich​e #Grundlage dafür, #Geld aus #Wiederaufbaufond der #EU zurückzuhalten

#Entgegnung zielt darauf, der #Mechanismus solle #sicherstellen, die #Verwendung erfolge #ordentlich

Inwiefern ist das bei #Verletzung #rechtsstaatlich​em #Prinzip​s nicht der #Fall?

#Gewaltenteilung #Rechtsstaatsprinzip #Rechtsgemeinschaft

#Zeit, 14.10.21, #Politik, S.5, #Interview Matthias #Krupa mit Witold #Waszczykowski - Was soll daran #falsch sein?

In #Deutschland müsse die #Entscheidung über #Berufung eines #Richter​s mit #Zweidrittelmehrheit also über eine #Mehrheit, die über der #Mehrheitsanforderung an die #Bildung einer #Regierung liegt, erfolgen. In #Polen wurden alle 15 #Richter des #polnisch​en #Verfassungstribunal von der #PiS #ernannt;

#Gewaltenteilung; #Rechtsstaatsprinzip; #Rechtsgemeinschaft

#Zeit, 14.10.21, #Politik, S.5, #Interview Matthias #Krupa mit Witold #Waszczykowski - Was soll daran #falsch sein?