Michael BlumeJa, auch #Merz brauchte ja als #CDU - Vorsitzender drei Anläufe und als #Bundeskanzler zwei Wahlgänge, inklusive Unterstützung durch die #Linke.
Das #Parteienherrschaft - Regime ab 1961 zerbröselt vor unseren Augen…
Nun würde ich - gerade auch als Arbeiterkind mit #DDR - Erfahrungen - keine #Demokratie mit einer #Diktatur gleichsetzen.
Gleichwohl verstehe ich, dass sich die #Grundgesetz - widrige #Parteienherrschaft genau so anfühlt: Wenige entscheiden, der gewählte #Bundestag stimmt in geschlossenen Blöcken ab & sogar die auf #Politik spezialisierten #Medien finden das alles ganz normal.
So macht sich unsere #Demokratie selbst unglaubwürdig.
Hier als #Hörstück: https://www.youtube.com/watch?v=Gpt-fQpJA5U
Demokratiebildung: Konkurrenz-, Konkordanz- & Konsensdemokratie im KI-Vergleich. Tübingen, Weltethos
Warum genau haben wir einen #Bundestag gewählt, wenn doch ein im #Grundgesetz gar nicht vorgesehener Parteien - #Koalitionsausschuss die #Gesetze beschließt?
„Nach stundenlangen Beratungen haben die Koalitionsspitzen ihre Ergebnisse vorgestellt. Kanzler Merz: »Das Heizungsgesetz wird abgeschafft, es wird künftig Gebäudemodernisierungsgesetz heißen.«“ #Deutschland #Parteienherrschaft statt #Parlament #Konsensdemokratie (1/2) https://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionsausschuss-friedrich-merz-benennt-heizungsgesetz-um-eckpunkte-bis-ende-januar-a-2a5e2452-ebba-4763-88e7-a81be61e7aa4
Koalitionsausschuss: Merz benennt Heizungsgesetz um – Eckpunkte sollen bis Ende Januar kommen
Nach stundenlangen Beratungen haben die Koalitionsspitzen ihre Ergebnisse vorgestellt. Kanzler Merz: »Das Heizungsgesetz wird abgeschafft, es wird künftig Gebäudemodernisierungsgesetz heißen.« Die weiteren Themen im Überblick.
Nach meiner Auffassung ist das #Grundgesetz als von Dir passend benanntes #Betriebssystem unserer #Demokratie weiterhin top. 👍
Leider wurde es jedoch ab 1961 durch einen Notfall - #Koalitionsvertrag mit einer #Parteienherrschaft samt überzogener #Fraktionsdisziplin „gepatched“. Und diese nun zerfallende Installation wird seitdem per #Mimesis kopiert - nicht nur in der #Politik, sondern auch in den #Medien. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
