Vielen Dank, @Sabine1963 🙏
Persönlich bin ich zwar ein Anhänger der parlamentarischen #Konsensdemokratie , die wir jedoch leider auf Bundesebene derzeit nicht erleben: dort dominiert weiterhin die Parteien - #Konkurrenzdemokratie …
Und, ja, statt erneuter Bundestags-Neuwahlen wäre eine demokratische #Konkordanzdemokratie verfassungsrechtlich jederzeit möglich und m.E. auch vorzuziehen.
Klar, viele halten #Politikwissenschaft & die drei Demokratieformen für langweilig.
Habe mich dennoch immer wieder für die parlamentarische #Konsensdemokratie (statt Konkurrenz- oder Konkordanzdemokratie) ausgesprochen, zuletzt beim #Weltethos in Tübingen.
Aber noch viel klarer & überzeugender gelang dies unlängst der früheren Ministerpräsidentin von #Finnland , Sanna Marin (im Amt 2019 - 2023) , in den #USA : https://youtube.com/shorts/_6wr5sSwn-I
Vielen Dank für die Anregung, @Reinald 🙏🇩🇪🇪🇺🇨🇭
Ich halte zwar weiterhin die föderale & parlamentarische #Konsensdemokratie des Grundgesetzes für die beste Demokratieform für größere Nationalstaaten, finde aber die #Konkordanzdemokratie auch besser als die polarisierte #Konkurrenzdemokratie .
Habe u.a. beim #Weltethos in #Tübingen dazu gesprochen:
@kalivene @Eskalator @gruenenrw
Große soziale Gruppen bringen es leider immer mit sich, das nicht alle einem Beschluss zustimmen.
In einer Koalition ist es leider üblich dass Parteien höheren eigene Ziele stimmen, um für andere Ziele Mehrheiten zu generieren.
Das gefällt mir nicht!
Im #Grundgesetz ist #Koalition und #Opposition nicht vorgesehen. Nach dem GG haben wir eine #Konsensdemokratie. In der jeder Politiker nur seim Gewissen verpflichtet ist.
Mit Sorge höre ich von geplanten Blockaden der Zufahrten der Autobahn 24 und womöglich noch anderswo.
Pauschal den Protest an "die Politik" zu richten wird nicht helfen. Helfen würde die Einforderung der parlamentarische #Konsensdemokratie für die Bundespolitik mindestens -
wie hier von @BlumeEvolution erläutert.
Schon vor Monaten warnte ich davor, dass die Zeit der Parteien - #Konkurrenzdemkratie mit dem Verebben des #TV endet. Um wieder eine funktionierende #Konsensdemokratie zu werden, braucht es eine Neuentdeckung des #Parlamentarismus mit starken Abgeordneten in #Bund & Ländern. Hier der erste Bundes-#Koalitionsvertrag von 1961 & der ggf. letzte von 2025. Lasst uns die #Demokratie des #Grundgesetz mit gesetzgebendem #Bundestag endlich wiederentdecken! (2/2) https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
Ja, deswegen plädiere ich ausdrücklich nicht für eine #Konkordanzdemokratie , sondern für die parlamentarische #Konsensdemokratie , wie sie auch im#GG vorgesehen ist.
Hier aus Text oder Kurzvideo.
Danke & ja, @morsuapri 🙏👍 - 1961 wurden noch vorherrschende, autoritäre Erwartungen an #Politik gegen das #GG mimetisch etabliert.
Für Menschen, die sich für die eigentliche, parlamentarische #Konsensdemokratie interessieren, habe ich meine Rede zu #Tübingen dazu sogar als #KI - Kurzfilm zusammenfassen lassen, selbstverständlich mit Link zur #Textquelle. https://youtu.be/BeGhV302gR4
Mein Problem ist nicht die Zusammensetzung des #Koalitionsausschuss, sondern dass er gegen unser #Grundgesetz den gewählten #Bundestag dominiert. Und warum brauchen wir z.B. eine von den Parteichefs bestimmte #Rentenkommission, wenn wir doch 630 vom Volk gewählte #MdB plus Mitarbeitenden haben? Die Väter & Mütter des #GG wollten eine parlamentarische #Konsensdemokratie statt kleiner Parteizirkel. https://youtu.be/BeGhV302gR4
Truth Matters
Dr. Michael Blume
Jungbaumbeauftragter_in_spe
Der Michi
Michael Blume