Show threadMichael BlumeFeb 20

@syn_rst

Ja, auch aus meiner Sicht funktionieren #Koalitionsverträge mit #Fraktionsdisziplin immer schlechter. Sie entstanden ab 1961 nach dem DDR-Mauerbau und verbreiteten die Entmachtung der Parlamente in der Fernsehdemokratie. Ich hoffe sehr, dass #Deutschland in Zukunft wieder mehr #Grundgesetz wagt.

@hallunke23 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Show threadMichael BlumeFeb 10

@daft_wully

Nein, mein Einwand richtet sich nicht gegen Sie, sondern tatsächlich gegen ein Denken in Parteivorsitzenden statt Parlamenten.

Dieses autoritäre Modell wurde mit #Koalitionsvertrag & #Fraktionsdisziplin erst 1961 - während der Berliner Mauerkrise - etabliert, widerspricht dem Text & Geist des Grundgesetzes und sollte m.E. langsam überwunden werden. Auch durch Sie & durch mich. Meine ich. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Show threadMichael BlumeJan 3

Danke & ja, @plinubius - wobei dieser „Spin“ meiner Arbeiten zu #Medienethik entspringt.

Ich erlebte noch & sehe, dass die 1961 eingeführte #Koalitionsvertrag - Regierungsform mit der Entmachtung des #Bundestag durch überzogene #Fraktionsdisziplin gut zu den sog. #Massenmedien von #Fernsehen , #Radio & #Zeitungen passte. Doch die digitale #Zerblasung führt nun zu einer #Polarisierung zwischen autoritären & demokratischen Erwartungen. Es wäre #Zeit für #Mut… https://youtu.be/t4wkd0ctR2Y

Digitale Aufmerksamkeitsökonomie & die Gefahr des Neurohacking durch Konzerne für jede Demokratie

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Michael BlumeDec 25

@agileranwalt

Aus meiner Sicht hat sich die sog. #Fraktionsdisziplin überlebt, zumal es auch schon ein Aufbegehren der #SPD gegen ihre Bundesführung gibt.

Hilfreich wäre eine Rückkehr zum #Grundgesetz, wonach die Abgeordneten des #Bundestag ihre Fraktions- und Ausschussspitzen wieder selbst wählen, die Gesetze & Haushalte wieder selbst beraten & beschließen, die Regierung sich aufs Regieren konzentriert. 1961 ist längst vorbei…

@KarlE https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Show threadMichael BlumeDec 10

@PMadlener

Nach meiner Auffassung ist das #Grundgesetz als von Dir passend benanntes #Betriebssystem unserer #Demokratie weiterhin top. 👍

Leider wurde es jedoch ab 1961 durch einen Notfall - #Koalitionsvertrag mit einer #Parteienherrschaft samt überzogener #Fraktionsdisziplin „gepatched“. Und diese nun zerfallende Installation wird seitdem per #Mimesis kopiert - nicht nur in der #Politik, sondern auch in den #Medien. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Michael BlumeDec 3

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen

Kirchenwahl 2025 Ergebnisse | Ev. Landeskirche in Württemberg

Rund 390.000 Mitglieder der Evangelischen Landeskirche in Württemberg haben am 30. November 2025, am Ersten Advent, ihre Vertretungen in den Kirchenge

Michael BlumeNov 28
Sogar im #Moma wird die dem #Grundgesetz widersprechende Praxis aus Parteien - #Koalitionsverträgen mit #Koalitionsausschuss und #Fraktionsdisziplin als „üblich“ bezeichnet. Doch diese Schwächung unserer parlamentarischen #Konsensdemokratie zugunsten der Parteivorsitzenden erfolgte erst ab 1961 , funktionierte nur in der #Fernsehdemokratie & scheitert sichtbar an der #Digitalisierung. Werde am 3.12. auf Einladung der Stiftung #Weltethos an der Uni #Tübingen dazu sprechen. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Show threadMichael BlumeNov 17

@hundhamm

Zur Begriffsklärung: Unter #Fraktionszwang wird in der #Politikwissenschaft der Druck für Gewählte verstanden, sich einer #Fraktion anzuschließen. Auch die #JungeGruppe der #Union droht aber nicht mit einem Verlassen derselben.

Du meintest wohl die sog. #Fraktionsdisziplin, die gegen Art. 38 #Grundgesetz in #Deutschland erst 1961 eingeführt wurde. Gegen diese Dominanz von #Partei - Gremien über das #Parlament wehren sich immer mehr Mitglieder des #Bundestag. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Michael BlumeNov 16

Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.

Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge , #Koalitionsausschüsse etc. wurden erst 1961 eingeführt & funktionierten nur in einer #Fernsehdemokratie. Jüngere Stimmen in der #Union wie Manuel #Hagel sind da schon weiter. (1/2) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-ueber-rentenpaket-soeder-warnt-vor-bruch-der-koalition,V2ia38l

Streit über Rentenpaket: Söder warnt vor Bruch der Koalition

Eine Lösung im unionsinternen Streit um das Rentenpaket ist weiter nicht in Sicht. Der Parteinachwuchs hält an seinem Widerstand fest. CSU-Chef Söder warnt beim JU-Deutschlandtag davor, dass die Koalition zwischen Union und SPD zerbrechen könnte.

BR24
Show threadMichael BlumeOct 15

Danke, @ErikML - endlich werden Übersichten über das Abstimmungsverhalten aller (deutschen) #MdEP zum Pflanzenkost - #Namensverbot sichtbar! 🇪🇺🙌

Und ich sehe hier die Thesen pro parlamentarischer #Konsensdemokratie gestärkt, nach denen die #Fraktionsdisziplin der Wahrnehmung parlamentarischer #Demokratie schadet,

@karldercaefer