Grüne bestätigten Fraktionsvorstand im Landtag

Die Grünen im Sächsischen Landtag setzen auf personelle Kontinuität. Bei der Wahl des neuen Fraktionsvorstandes gibt es zweimal 100 Prozent Zustimmung.

Die Sachsen News

Gestern und heute kam der @ltrlp im Plenum zusammen. Grund für die zwei Sitzungstage war die Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Gordon Schnieder zu Beginn dieser Legislatur sowie die Aussprache aller Fraktionen hierzu. Als Abgeordneter der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz unterstütze auch ich die neue Landesregierung. Wir als SPD setzen uns z.B. für faire Arbeit, bezahlbares Wohnen oder die Umsetzung des Tariftreuegesetzes ein.

#SPD #RLP #Landtag #Politik

Zwischen Schuldzuweisungen und Rechtfertigung: Im Landtag wurde heute über marode Brücken und Verkehrschaos in NRW gestritten.#WDR #Brücken #Desaster #Infrastruktur #Bonn #Rhein #Verkehr #NRW #Landtag
Brückendesaster und Verkehrschaos: Landtagsparteien zwischen Schuldzuweisung und Rechtfertigung
Landtagsdebatte zu Brückendesaster | Schuldzuweisungen und Rechtfertigungen

Zwischen Schuldzuweisungen und Rechtfertigung: Im Landtag wurde heute über marode Brücken und Verkehrschaos in NRW gestritten.

WDR
Emotionaler Abschied in der Münchner Frauenkirche für Hans Maier

Mit bewegendem Gottesdienst in der Münchner Frauenkirche nahmen Politiker, Kirchenvertreter und Weggefährten Abschied von Hans Maier, dem früheren bayerischen Kultusminister.

DieBayern.de
Untersuchungsausschuss verschoben | Landtag untersucht Machtmissbrauch - aber etwas später

Die SPD will angeblichen Machtmissbrauch in der Landesregierung prüfen. Doch der Untersuchungsausschuss verzögert sich. Warum?

WDR

Die AfD im @ltrlp nennt es „Wählerbetrug”, wenn der Koalitionsvertrag nicht alle Wahlversprechen enthält. Dabei entstehen Koalitionsverträge durch Verhandlungen – das Ergebnis ist immer ein Kompromiss. Das Narrativ des „Betrugs” dient allein dazu, demokratische Prozesse zu diskreditieren.

#Landtag #RheinlandPfalz #RLP #Demokratie #AfD

Wenn man den Hals nicht voll kriegt... @NRWLandtag Schämt Euch

Artikel der Neuen Westfälischen
Empfehlung aus der NW-App: Keine Nullrunde: So viel mehr Geld bekommen Abgeordnete in NRW ab 1. Juli
https://www.nw.de/nachrichten/nrw/24354359_Keine-Nullrunde-So-viel-mehr-Geld-bekommen-Abgeordnete-in-NRW-ab-1.-Juli.html

#NRW #Landtag #Diäten #Gier

Keine Nullrunde: So viel mehr Geld bekommen Abgeordnete in NRW ab 1. Juli

Die Erhöhung orientiert sich am Nominallohnindex des Vorjahres. Im Gegensatz zum Bundestag wollen die Landtagsabgeordneten nicht verzichten.

Neue Westfälische

📰 Sollten Abgeordnete für Ordnungsrufe zahlen?

Im Parlament können schon mal die Fetzen fliegen. Über Ordnung und Würde wacht in Thüringen #Landtagspräsident​ König. Bei Entgleisungen kann er sich neue Sanktionen vorstellen - und eckt damit an.

#Landtag #ThüringerLandtag #Politik #Thüringen

Maßhaltigkeit: Ab Juli bekommen die Abgeordneten im NRW-Landtag pro Monat 493 Euro brutto mehr. Einfach so. Automatisch.

Und du?

Während gleichzeitig an den Leistungen in unserem Sozialsystem gekürzt werden soll. Ist das fair? Nein, ist es nicht!

#diäten #landtag #ltw27

Josef Neumann, MdL hatte heute im #Landtag #nordrheinwestfalen Zeit für ein tolles Erstgespräch mit @Labdoo_D.
Aus dem Stand wurden viele spannende Ansätze für gemeinsame Projekte im In- und Ausland gefunden. Die Expertise von Labdoo für die digitale Teilhabe mittels aufgearbeiteter, älterer Hardware wird an vielen Orten helfen, in NRW, Deutschland, der Ukraine, im Libanon u.v.a. Ländern.
Wir freuen uns auf die kommenden Aktionen.
#labdoo #nrw #josefneumann #wuppertal #düsseldorf #teilhabe