Aus #protest gegen die #diätenerhöhung des #landtag s tratt unser langjähriges Parteimitglied aus unserer Partei aus. Seine ausdrückliche Kritik richtet sich auch gegen den neuen #innenminister Manuel Hagel (CDU) , der ebenso ein Kreisratsmitglied im #albdonaukreis ist, und die finanzielle Lage der Kommunen kennen sollte.

Wir können uns nur anschliessen an der Kritik, die Diätenerhöhung kommt zur Unzeit - aber wir bedauern seinen Austritt. Derzeit plant er seine Ämter weiter zu führen.

+++ #Alle Kinder in #Bayern sind #UNSEREKINDER! ALLE! 😀 🌱 👯 +++ Bitte jagt uns nicht weg #rausAusBayern 🚴‍♀️ 🙄

#Ministerpräsident 🦁 #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und #Finanzwende.

#Landtag #Demokratie #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder #Merz #Klingbeil #ThorstenFrei #Demokratie #Amtseid #Bürgerrechte #Recht #Geldwäsche #Hanf

Es ist wieder Plenum im #LandtagRheinlandPfalz!
Die 2. & 3. Plenarsitzung in der 19. Wahlperiode finden am 16. und 17. Juni statt. ⁣⁣⁣⁣

Am ersten Plenartag am Dienstag hält Ministerpräsident Gordon Schnieder seine erste Regierungserklärung im Landtag in der neuen Wahlperiode. Am zweiten Plenartag am Mittwoch findet die Aussprache der Fraktionen zur Regierungserklärung statt.
***⁣
Livestream & Tagesordnung: landtag.rlp.de
#RheinlandPfalz #RLP #Plenum #Demokratie #Landtag

📰 Sollten Abgeordnete für Ordnungsrufe zahlen?

Im Parlament können schon mal die Fetzen fliegen. Über Ordnung und Würde wacht in Thüringen #Landtagspräsident​ König. Bei Entgleisungen kann er sich neue Sanktionen vorstellen - und eckt damit an.

#Landtag #ThüringerLandtag #Politik #Thüringen

📰 AfD will in Landtagssondersitzung über ihren Parteitag reden

Die Bundes- #AfD​ hält in #Erfurt​ einen Parteitag ab. Behörden rechnen mit Zehntausenden Gegendemonstranten. Nun soll der Parteitag auch Thema einer #Landtag​s-Sondersitzung werden.

#noAfD #Faschismus #Politik

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#noAfD #Faschismus #Politik