Jens Joachim9h ago
🇰🇪👎 Paukenschlag in #Darmstadt: #Grüne beenden Dreier-#Sondierungen mit #SPD und #CDU 🇰🇪👎
Stadtverordnete wählen wieder Yücel Akdeniz (Grüne) zu ihrem Vorsteher und vergrößern auf Antrag von #SPD, #CDU, #Uffbasse und #FDP den Magistrat um einen Sitz. Das Vorgehen kommt bei den #Grünen nicht gut an.
https://www.fr.de/rhein-main/darmstadt/darmstadt-stadtverordnetenvorsteher-akdeniz-wiedergewaehlt-94267402.html
@FR #FRDarmstadt #Kommunalwahl2026 #KommunalwahlDA #Sondierungsgespräche #KeniaKoalition #Kommunalpolitik #Stadtverordnetenversammlung #Stadtparlament
Darmstadt: Stadtverordnetenvorsteher Akdeniz wiedergewählt

Die Darmstädter Stadtverordnetenversammlung hat sich konstituiert und den Magistrat um einen Sitz vergrößert.

Negs oder so... Apr 12, 2025
Wir hätten eine #Keniakoalition haben können...
https://www.geldfuerdiewelt.de/p/koalitionsvertrag-das-soll-aufbruch?utm_source=post-email-title&publication_id=548829&post_id=160955253&utm_campaign=email-post-title&isFreemail=true&r=4tr747&triedRedirect=true&utm_medium=email
Koalitionsvertrag: Das soll Aufbruch sein?

Worauf sich Union und SPD geeinigt haben und was davon zu halten ist

Geld für die Welt
tagesschauNov 22, 2024

Brandenburger Koalition zerbricht nach Krankenhausreform-Streit

Die brandenburgische Landesregierung hat den Streit um die Krankenhausreform nicht überstanden. Ministerpräsident Woidke entließ erst eine grüne Ministerin im Bundesrat, danach kam das Aus. Vizekanzler Habeck spricht von einem "unfassbaren" Vorgang.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/brandenburg-reaktionen-nonnemacher-vogel-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Brandenburg #KeniaKoalition #Krankenhausreform

Brandenburger Koalition zerbricht nach Krankenhausreform-Streit

Die brandenburgische Landesregierung hat den Streit um die Krankenhausreform nicht überstanden. Ministerpräsident Woidke entließ erst eine grüne Ministerin im Bundesrat, danach kam das Aus. Vizekanzler Habeck spricht von einem "unfassbaren" Vorgang.

tagesschau.de
Show threadtbonesNov 14, 2024

@don @sixtus Meinst du? Zumindest im Bereich Wirtschaft sehe ich mehr Kompetenz IRGENDWAS Nachhaltiges gegen den Klimawandel zu machen als bei allen anderen Parteien.

Die CDU spielt jetzt das Spiel Koalition mit der FDP (Zweitstimme) / Koalition ohne FDP (brauchen selbst Zweitstimme). Keiner will mir denen koalieren. Wenn die FDP aber genau 5% erreicht, hat die CxU im Verhältnis mehr Sitze und kann eine #KeniaKoalition vermeiden.

Hagen DomaškaSep 5, 2024
Kann es sein, dass sich diejenigen eine ruhige Diktatur wünschen, welche "ständigen Zank" in der #Ampelkoalition beklagen?
Ich finde, dass wir aus Berlin (und auch aus der vergangenen #Keniakoalition in Sachsen) noch viel zu wenig Streit hör(t)en. Dann würden wir nämlich besser erkennen, wer an Blockaden und Ideologisierung interessiert ist und wer Probleme tatsächlich lösen will.
Don-kunSep 1, 2024
Campact hat mit ihrer strategisch-wählen-Kampagne in #Sachsen die #Keniakoalition gekillt und wahrscheinlich das #BSW in die Regierung gebracht. Glückwunsch! #Campact #ltwsn24
o-kayJun 2, 2024

Die Stadt #Leipzig steht bis voraussichtlich 2025 wegen - so das Amtsgericht - fehlender Rechtsgrundlage ohne gültigen #Mietspiegel da.

Doch wer trägt hierfür die Verantwortung? Darüber diskutierte der #Stadtrat.

#Mieterhöhung #Mietwucher #BCRE #KeniaKoalition #Sachsen

https://www.l-iz.de/wirtschaft/verbraucher/2024/06/stadtrat-tagte-erhellende-diskussion-zum-mietspiegel-und-seiner-ungultigkeit-video-592014

Der Stadtrat tagte: Eine sehr erhellende Diskussion zum Leipziger Mietspiegel und seiner „Ungültigkeit“ + Video

In der Ratsversammlung am 22. Mai wurde noch einmal das heiß diskutierte Thema Mietspiegel diskutiert. Zum Thema wurde es durch einen Vorgang am

Leipziger Zeitung
o-kayMay 2, 2024

Da die schwarz-rot-grüne #Landesregierung #Sachsen​​s nicht in die Puschen kam und #Leipzig "zu früh" ihre Datenerhebung startete, steht die Stadt nun ohne #Mietspiegel da. Private #Vermieter:innen, v.a. große #Immobilienunternehmen würden diesen Umstand freilich niemals ausnutzen, um die #Mieten zu erhöhen 🫠

#Mieterhöhung #Mietwucher #BCRE #Keniakoalition

https://www.l-iz.de/wirtschaft/verbraucher/2024/05/streit-um-den-leipziger-mietspiegel-trodelnder-freistaat-vertrosten-2025-587543

Streit um den Leipziger Mietspiegel: Ein trödelnder Freistaat und Vertrösten auf 2025

Es ist ein Vorgang, der genau so abzusehen war. Am 15. Dezember 2022 sagte es Juliane Nagel, Sprecherin für Wohnungspolitik der Linksfraktion im Landtag,

Leipziger Zeitung
o-kayMar 27, 2024

Je näher die #Wahlen in #Sachsen rücken, umso unberechenbarer und störrischer präsentiert sich die #cdU unter MP Michael #Kretschmer in der #Keniakoalition. Nun lässt die #Union eine lange geplante #Verfassungsänderung scheitern, die #direkteDemokratie fördern, ein Bekenntnis zum geeinten #Europa ablegen und #Klimaschutz als Staatsziel in der Verfassung verankern sollte.

https://taz.de/Koalitionskrach-in-Sachsen/!6000959/

Koalitionskrach in Sachsen: Die Union mag wohl nicht mehr

Nach dem Streit um das Cannabisgesetz schert die CDU erneut aus: Sie lässt die Verfassungsänderung platzen. Grüne und SPD reagieren gestresst.

Oliver 👔Mar 17, 2024
Wenn der sächsische CDU-Landesvorsitzende für den Freistaat #Sachsen für die Anrufung des #Vermittlungsausschuss​es stimmen wird, müssen die Grünen dem zugestimmt haben, denn andernfalls müssten sich die Vertreter*innen des Freistaates dazu enthalten.
♻️ @Roman_Grabolle via 
#Cannabis #Legalisierung #KeniaKoalition