Die Verwundbarkeit der #Jusitz. Eine mehr als spannende Untersuchung, wie stark die Justiz von der #AfD betroffen sein könnte, wenn sie in Regierungsverantwortung kommt.
Äußerst lesenswert!
"Das Justiz-Projekt: #Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt"
https://verfassungsblog.de/book/das-justiz-projekt-verwundbarkeit-und-resilienz-der-dritten-gewalt/
Warum kann man auf #Booking keine #Zelle im #Knast buchen?
Weil es kein #Hotel ist.
Auch wenn Leute ohne Ahnung das behaupten.
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.
Wie immer, Sonntag ab 9.30h auf allen Kanälen, mit dem @Orkan_der_rechtspflege Steffi und mir. Hier ganz leicht zu finden:
https://samt-vs-seide.letscast.fm/
Inkl. #PeerTube 🙂
Wer glaubt, das #Gefängnis wäre fast wie ein Hotel, dem ist eine Gefängnisführung zu empfehlen. Ja, das gibt es wirklich! Auch #Jugendliche können eine Führung inkl. kurzem freiwilligen Einschluss erleben. Ist ein echter Augenöffner und bringt einen schnell davon ab, vermeintliche Fakten nachzuplappern.
Wir erklären die Unterschiede zwischen offenem und geschlossenem Vollzug. Ist offener Vollzug überhaupt sinnvoll? Gehen da nicht alle stiften?
Und stimmt es überhaupt, was man immer so in Serien über den Vollzug sieht? Gemeinschaftszellen? “Das Loch” als Strafe, wenn man Mist gebaut hat oder bei den Wärtern unbeliebt ist?
Arbeit im Gefängnis nur als Privileg für die, die Vitamin B oder Geld haben?
Gibt es eigentlich Internet im Gefängnis?Darf wirklich jeder einen eigenen Fernseher haben? Und was ist mit einem Telefon? Handy? Kann man während der Haft eine Ausbildung machen?
Und wie sieht es eigentlich mit Knastessen aus? Was ist mit Unverträglichkeiten oder religiösen Ernährungsvorgaben? Hat man dann Pech gehabt?
FunFact: In manchen Gefängnissen werden richtig coole Sachen hergestellt, die man online bestellen kann.
FunFact 2: Manche Gefängnisse arbeiten mit #Störsendern, um Schmuggel-Handys den Garaus zu machen.
Aufgaben und Ausgestaltung des
Strafvollzuges:
Infos zum offenen Vollzug: https://de.wikipedia.org/wiki/Offener_Vollzug
Infos zum geschlossenen Vollzug: https://de.wikipedia.org/wiki/Geschlossener_Vollzug
Strafvollzugsgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/stvollzg/index.html#BJNR005810976BJNE004600314
Infos zur #Resozialisierung: https://de.wikipedia.org/wiki/Resozialisierung
Führungen für Jugendliche: https://ghj.social/angebote/jva-besuche/
Gefängnis-Shop “Santa Fu” https://www.santa-fu.de/produkte/
#Jusitz #Strafvollzug #Gerichte #JVA #Justizvollzugsanstalt #Richter*innen #Rechtsstaat #JuraBubble #TeamResopal
#Jusitz #Rechtsstaat #Strafverfahren #Deal #Verständigung #TeamResopal #JuraBubble
"Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen!" - so sprechen manche vom sog. "Deal" im Strafverfahren. Dabei gibt es dafür gesetzliche Regeln, deren Einhaltung von BGH und BVerfG überwacht werden.
Wie der "Deal" funktioniert, was daran gut und was problematisch sein kann, darüber sprechen Stephanie Beyrich, @Orkan_der_rechtspflege und ich ab Sonntag, 1.6.2025 um 9.30h auf allen Kanälen, die man hier ganz bequem erreichen kann:
#Rechtsstaat #Jusitz #Richtervorbehalt #Überwachung #Datenschutz
Warnung: es gibt ein Familienmitglied, das immer alles verpetzt! Es hat vier Räder, unzählige Sensoren, meist etliche Kameras und ruft ständig "zuhause" an. Und bald verleiht es womöglich einen Zweitschlüssel an Ermittlungsbehörden.
Man braucht nicht viel Fantasie, um sich vorzustellen, was mit Innenraumkamera (ursprünglich für Fahrassistenzsysteme und automatisierten Notruf gedacht), ständiger GPS-Ortung (für das Navi) und Internet-Verbindung zum Hersteller (für die Umwandlung von Soundfiles zur Sprachbedienung) über das persönliche Handy (als Schlüssel) sowie einer nachgeschalteten Gesichtserkennung für nette, persönliche Bewegungs- und Kontaktprofile erstellen lassen.
Alles sehr komfortabel. Alles ein Beitrag zur Verkehrssicherheit. Leider aber auch sehr attraktiv für staatliche Überwachung.
Der Konferenz der Landesjustizminister*innen liegt nun ein Antrag vor, die Strafprozessordnung so zu ändern, dass Autohersteller den Ermittlungsbehörden in Fällen schweren Verdachts Zugang zum Auto, seinen Überwachungssystemen und Daten verschaffen müssen.
Solange die demokratische und rechtsstaatliche Kontrolle funktioniert, ist der Wunsch, hier keine strafrechtsfreien Räume entstehen zu lassen, nachvollziehbar.
Aber was passiert mit den gesammelten Daten und den eröffneten Zugängen, sollten eines vielleicht nicht mehr ganz so fernen Tages auch bei uns Populisten und Extremisten in Ministerien und Behörden sitzen, die es mit der Zweckbindung der Daten nicht mehr so eng sehen wollen?
Wer mit solchen Datenschleudern in China fährt, wird schon heute permanent begleitet. Abgedunkelte Seitenscheiben ("Privacy Glas") wirken da eher als niedlich-naiver Versuch, Privatheit herzustellen.
Was also tun?
Auf verzichtbare Datensammlungen verzichten, erforderliche auf das Nötigste begrenzen, was Umfang und Speicherdauer sowie Verarbeitung in BigData angeht.
Und für eine starke, unabhängige Justiz sorgen, die Eingriffe in die Privatsphäre durch sog. "Richtervorbehalt" effektiv kontrolliert.
https://www.kaspersky.de/blog/spies-on-wheels-how-carmakers-sell-your-intimate-data/30619/
Wie kindgerecht sind eigentlich Gerichtsverfahren in Deutschland?
Unsere Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention hat hierzu alle Bundesländer befragt. Im Beitrag von DAS! gibt Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle, Einblicke in die Untersuchung.
(ab 30:35)
Wie geht es den Kindern in der Welt? Welche positiven Beispiele gibt es in Deutschland? Welche Rolle spielt dabei das Ehrenamt? Bei DAS! gibt Jörg Maywald eine aktuelle Bestandsaufnahme mit vielen Ideen und Beispielen, die weiterbringen und in der die Belange der Kinder und Jugendlichen Gehör finden. Der Soziologe, Pädagoge und Hochschullehrer, war Geschäftsführer der 'Deutschen Liga für das Kind in Familie und Gesellschaft e.V.', Sprecher der 'National Coalition Deutschland' der Vereinten Nationen und hat als Experte für Kinderschutz und Kinderrechte vielfach publiziert.
Wir begrüßen die kürzliche Überarbeitung des strafrechtlichen Sanktionsrechts durch den Bundestag, wonach „geschlechtsspezifische“ u. „gegen die sexuelle Orientierung gerichtete“ Beweggründe explizit als strafschärfend gelten.
Anne Sverini ☀️
Jörg Müller
Für Menschenrechte
Deutsche Welle (inoffiziell)
