@Over50butnotold Was mich wirklich ärgert ist, dass dann gleich wieder nach „Identifikationspflicht im Netz“ gerufen wird. NEIN! #Totalüberwachung schützt eben nicht vor Straftaten, sondern beraubt alle ihrer #Freiheitsrechte und nützt nur totalitären Strukturen.
Alterskontrollen und Social-Media-Verbot: Elternverbände sehen Daten von Kindern in Gefahr

https://netzpolitik.org/2026/alterskontrollen-und-social-media-verbot-elternverbaende-sehen-daten-von-kindern-in-gefahr/

CDU und Teile der SPD fordern Alterskontrollen im Netz, um ein Social-Media-Verbot für Minderjährige durchzusetzen. Aber Deutschlands Elternverbände haben Einwände: Manche lehnen die Pläne ab, andere knüpfen ihre Zustimmung an strenge Bedingungen.

#alterskontrollen #bundeselternnetzwerk #bundeselternrat #deutscherfamilienverband #digitalfairnessact #digitalebrieftasche #dsa #eudi_wallet #social_media_verbot #netzpolitik #freiheitsrechte

Credits: Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Alexander Rochau

Sogar die offizielle Interessensvertretung von Kindern und Jugendlichen lehnt ein Social Media Verbot ab!

Offenbar werden #Kinderrechte bzw. #Freiheitsrechte zunehmend in #Österreich und #Europa und auf der ganzen Welt mit Füßen getreten!

https://salzburg.orf.at/stories/3346341/

https://kija-wien.at/social-media-verbot-im-fokus-der-staenko-2026/

medien: Kinderanwälte gegen Social-Media-Verbot

Die österreichischen Kinder- und Jugendanwälte sprechen sich gegen ein generelles Social Media-Verbot für Kinder und Jugendliche aus. Das wurde am Mittwoch bei einem Treffen in Salzburg betont, denn ein solches Verbot greife massiv in zentrale Kinderrechte ein.

ORF.at

#Netzpolitik:
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Digitale Brieftasche: EU-Kommission will Amazon dein Gesicht geben
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"Ende dieses Jahres soll die digitale Brieftasche für alle kommen. Doch Bürgerrechtsorganisationen warnen, dass die EU-Kommission zentrale Datenschutzgarantien aushöhlen und Nutzer:innen zur Weitergabe biometrischer Daten zwingen will."

https://netzpolitik.org/2026/digitale-brieftasche-eu-kommission-will-amazon-dein-gesicht-geben/

10.3.2026

#Abhängigkeit #Amazon #Biometrie #BigBrother #Datenschutz #EC #eIDAS #EU #EUDIWallet #Freiheitsrechte #GläsernerBürger #Pseudonymität #Wallet

Digitale Brieftasche: EU-Kommission will Amazon dein Gesicht geben

Ende dieses Jahres soll die digitale Brieftasche für alle kommen. Doch Bürgerrechtsorganisationen warnen, dass die EU-Kommission zentrale Datenschutzgarantien aushöhlen und Nutzer:innen zur Weitergabe biometrischer Daten zwingen will.

netzpolitik.org
Offener Brief an MP Kretschmann

Wir bitten um ein Bürgerforum im Nachgang der Änderung des Polizeigesetzes in BaWü, um verantwortungsvoll über die Umsetzung und die eingesetzte Software zu sprechen und Bürger:innen zu beteiligen.

PRÜF HEUTE — SCHÜTZ MORGEN

Einzige Forderung von Prüf: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

Quelle: pruef-demos.de

Ab April geht es auch bei uns im Saarland los. Vorhin habe ich diese tolle Nachricht gelesen. Natürlich bin ich mit dabei.

https://pruef-demos.de/saarland/

# pruef #pruefdemo #pruefdemos #pruef_saarland #Demokratie #Freiheitsrechte #Grundrechte

Saarland

PRÜF im Saarland PRÜF Saarland wird gestartet von Menschen aus Kultur- und Kunstbereichen. Sie wollen die freiheitliche demokratische Grundordnung schützen....

PRÜF!

@bollino313 @ronensteinke.bsky.social

Wahnsinn, dass das in dieser krassen Form mittlerweile auch bei uns gang und gäbe ist. Natürlich liest man immer mal wieder von entsprechenden Hausdurchsuchungen, aber so schlimm ist es mir erst Durch Euren Artikel bewusst geworden. Da muss man ja wirklich mindestens drei Mal überlegen, was man so von sich gibt.

Das Buch von Ronen Steinke habe ich direkt bei meinem Haus- und Hof-Buchhändler als eBook gekauft un bin schon sehr gespannt darauf.

#Grundrechte #Grundrechtseingriffe #Freiheitsrechte #Meinungsfreiheit #Zensur

#BR:
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Überwachung mit Palantir? Widerstand gegen US-Software wächst

Die Besorgnis gegenüber der US-Überwachungssoftware von Palantir nimmt zu. Auf Bundesebene kommt sie nun womöglich doch nicht zum Einsatz. Und auch sonst wächst der Widerstand gegen das Unternehmen, hinter dem der Trump-Unterstützer Thiel steckt.
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https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/ueberwachung-mit-palantir-widerstand-gegen-us-software-waechst,VC9lbtT

24.2.2026

#Abhängigkeit #BigBrother #Demokratie #Freiheitsrechte #Gotham #GläsernerBürger #Palantir #Polizei #Software #Überwachung #VeRA

Überwachung mit Palantir? Widerstand gegen US-Software wächst

Die Besorgnis gegenüber der US-Überwachungssoftware von Palantir nimmt zu. Auf Bundesebene kommt sie nun womöglich doch nicht zum Einsatz. Und auch sonst wächst der Widerstand gegen das Unternehmen, hinter dem der Trump-Unterstützer Thiel steckt.

BR24

#DerStandard:
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Laufende Verhandlungen
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"Der jetzige Stand erlaubt auch die Weitergabe besonders heikler Daten wie politischen Einstellungen. Zukünftige Streitigkeiten dürfen nicht vor Gericht gebracht werden"

https://www.derstandard.at/story/3000000309864/eu-gesteht-usa-direkten-datenzugriff-zu-automatisierte-verfahren-moeglich

24.2.2026

Ja sind die deppert?

#Asyl #Biometrie #Datenschutz #Datenweitergabe #DSGVO #EC #EU #Europa #EUKommission #Freiheitsrechte #Gewerkschaft #PersonenbezogeneDaten #Polizei #Polizeidatenbank #Sexualleben #USA #VisaWaiverProgramm #Zeuge

EU gesteht USA wohl direkten Datenzugriff zu – automatisierte Verfahren möglich

Der jetzige Stand erlaubt auch die Weitergabe besonders heikler Daten wie politischen Einstellungen. Zukünftige Streitigkeiten dürfen nicht vor Gericht gebracht werden

DER STANDARD

@DigitalNaiv

Hieran sehen wir sehr gut, das auch wir Bürger etwas bewegen können. Wir müssen es nur tun.

#Datenschutz #Freiheitsrechte #Palantir