#Petition : Für den vollen Erhalt des #PersönlichenBudget 's !

Für die #Freiheitsrechte von #MenschenmitBehinderung

https://c.org/VWJw6kTxCt

Dass sich die Regierung daran nun auch noch vergreifen will, ist sowas von schäbig... Ich hörte in den letzten Tagen schon, sie hätten bei der Inklusion und Teilhabe von #KindernmitBehinderung gestrichen. Seid wachsam und wehrt euch! Immer gemeinsam!

#Netzpolitik:
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Der franz.Präsident Emmanuel Macron schwört die EU auf Alterskontrollen ein. Dafür liegt er u.a... von der Leyen und Bundeskanzler Merz in den Ohren. Mit steigendem Tempo steuert die EU auf eine Ausweispflicht im Netz zu.
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"Zwei Updates könnten den Überwachungs-Apparat scharfstellen"

https://netzpolitik.org/2026/mit-merz-und-von-der-leyen-macron-will-alterskontrollen-fuer-alle-durchboxen/

17.4.2026

#Alterskontrolle #Ausweispflicht #BigBrother #Datenschutz #DSA #EU #EUDI #Freiheitsrechte #GläsernerBürger #Internet #Klarnamenpflicht #Überwachung

Ein Moment, in dem das Kino seine ganze eigene Geschichte neu überschrieben hat: Dieser Film gehört ganz ohne Zweifel zu den ganz seltenen Fällen. Er ist noch immer ein Monument. Aber auch eines, das immer noch unter seiner Oberfläche brodelt. Kein sauberer Sandalenfilm, sondern ein hochpolitischer Kommentar. Einer, der unter der Last seiner eigenen Entstehungsgeschichte fast zerbrochen ist und genau daraus noch immer seine ganze Wucht zieht. Mit Kirk Douglas, Tony Curtis, Jean Simmons, Peter Ustinov und Laurence Olivier. (ARTE, Wh.)

Merz greift mit seiner Richtlinien-Kompetenz nach Männern bis 45 Jahren; sie müssen ab jetzt längere Auslandsaufenthalte bei den Behörden melden. Damit werden #Freiheitsrechte eingeschränkt

DAS BLEIBT VON „freiwillig“.

Die neue Meldepflicht ist ein gefährlicher Präzedenzfall. Sie zeigt, wie schnell Freiheitsrechte unter dem Deckmantel der Sicherheit eingeschränkt werden können.

#CDU
#POLITIK
#DEUTSCHLAND

Sogar die offizielle Interessensvertretung von Kindern und Jugendlichen lehnt ein Social Media Verbot ab!

Offenbar werden #Kinderrechte bzw. #Freiheitsrechte zunehmend in #Österreich und #Europa und auf der ganzen Welt mit Füßen getreten!

https://salzburg.orf.at/stories/3346341/

https://kija-wien.at/social-media-verbot-im-fokus-der-staenko-2026/

#Netzpolitik:
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Digitale Brieftasche: EU-Kommission will Amazon dein Gesicht geben
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"Ende dieses Jahres soll die digitale Brieftasche für alle kommen. Doch Bürgerrechtsorganisationen warnen, dass die EU-Kommission zentrale Datenschutzgarantien aushöhlen und Nutzer:innen zur Weitergabe biometrischer Daten zwingen will."

https://netzpolitik.org/2026/digitale-brieftasche-eu-kommission-will-amazon-dein-gesicht-geben/

10.3.2026

#Abhängigkeit #Amazon #Biometrie #BigBrother #Datenschutz #EC #eIDAS #EU #EUDIWallet #Freiheitsrechte #GläsernerBürger #Pseudonymität #Wallet

PRÜF HEUTE — SCHÜTZ MORGEN

Einzige Forderung von Prüf: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

Quelle: pruef-demos.de

Ab April geht es auch bei uns im Saarland los. Vorhin habe ich diese tolle Nachricht gelesen. Natürlich bin ich mit dabei.

https://pruef-demos.de/saarland/

# pruef #pruefdemo #pruefdemos #pruef_saarland #Demokratie #Freiheitsrechte #Grundrechte