@quincy ja, weil @AuswaertigesAmt und @bsi feige, ignorant und gemeingefährlich inkompetent sind!
- Allein das #Verschwindenlassen von Menschen sollte für erstere,
- Die #Unvereinbarkeit vin #DSGVO & #BDSG mit #CloudAct (welches als #Gesetz alle #Unternehmen mit Sitz oder #Niederlassungen in den USA zur #Agententätigkeit für US-#Geheimdienste zwingt) für letztere eindeutig genug sein!
Aber anscheinend ist @Bundesregierung nur voller #Karriere|isten und #Wirbelloser!
- Genauso wie @EUCommission & @Europarl_DE welche sich genauso verweigern #Sanktionen gegen das #Trump-#Regime in den #USA zu verhängen und konsequent #Datenexportverbot|e sowie Durchsetzungsverbote von #US-#Sanktionen (und zwangsweise Enteignung von #EU-ansässigen Unternehmen wie #PayPal) zu beschließen!
Es verbietet sich, mit offensichtlich feindlich gesinnten & feindlich agierenden Staaten wie dem #US-Regime Geschäfte zu machen!
- Auch sollte #FATCA gekündigt und US-Staatsangehörige grundsätzlich als politisch verfolgte anerkannt werden und durch @bamf die deutsche #Staatsangehörigkeit angeboten werden, damit diese nicht qua US-Willkür #staatenlos gemacht merden können…
Nur mangelt es der #Bundesregierung an entsprechender #Verfassungsteue um dies zu tun!
#DEpol #Sarkasmus #Kommentar #Politik #ITsec #NatSec #InfoSec #OpSec #ComSec #Reisewarnung #GAFAMs #Spionage #Datendchutz #Menschenrechte #RefugeesWelcome #KeinMenschIstIllegal #FDGO
