#Beginn der #Hauptverhandlung gegen Jian G. und Jaqi X. wegen Geheimdienstlicher #Agententätigkeit am 5. August 2025
https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/07/beginn-der-hauptverhandlung-gegen-jian-g-und-jaqi-x-wegen-geheimdienstlicher-agententaetigkeit-am-5-august-2025-628441
#Dresden #Amtsgericht
"... der Vorwurf lautet lautet geheimdienstliche #Agententätigkeit in einem besonders schweren Fall."
Diese Menschen wollen #Deutschland und #Europa schaden.
@plumeros @demokratiehoernchen @the_white_wolf @kolya @Underfaker @kuketzblog
Beispielsweise @Fairphone ?
Ich muss ja nicht mein Geld an #GAFAMs geben welche nicht nur illegale #Agententätigkeit vollziehen (#PRISM) sonder qua Gesetz (#CloudAct) Außer Stande Sind #DSGVO & #BDSG einzuhalten.
Wäre toll wenn #Fairphone ab Werk mit #GrapheneOS ausliefert - kann ja verstehen wenn die kein #postmarketOS unterstützen weil vanilla-#Linux auf #Smartphones hat mit #OpenMoko verkackt...
Wenn ich das richtig interpretiere will #BITMARCK as #IT-Dienstleister vieler #Krankenkassen in #Deutschland wohl Versichertendaten durch #Microsoft's #Azure - "#Cloud" Netzwerk transferieren lassen...
https://www.stepstone.de/stellenangebote--Administrator-m-w-d-Microsoft-Azure-Cloud-Netzwerk-Hamburg-Essen-Frankfurt-am-Main-Dresden-Ludwigsburg-BITMARCK-Unternehmensgruppe--10294801-inline.html
Ist das angesichts der illegalen #Agententätigkeit und Gesetzeslage ( #CloudAct ist IMHO mit #DSGVO & #BDSG unvereinbar!) überhaupt zulässig??
AFAIK ist Azure nichtmals #HIPAA-konform!!!
Frage an @bsi @DS_Stiftung @dsk @maxschrems @noybeu @datenschleuder @heiseonline
@bjoern Problematisch daran - abgesehen davon dass wegen #PRISM und #CloudAct beide zwangsweise illegale #Agententätigkeit für's Ausland vollziehen:
Die #Vertragskonditionen und #Preise sind nicht öffentlich, was #Haushaltstransparenz und damit auch öffentliche Kontrolle und Korrektur untergräbt...
@thierolfOrg @RalfOltmanns @bfdi +9001%
Ein #MicrosoftVerbot ist überfällig!
Allein schon wegen illegaler #Agententätigkeit (#PRIM % #CloudAct)...
Von #Govware & #Backdoors in #CryptoAPI oder #_NSAKEY ganz uu schweigen...
https://mstdn.social/@kkarhan/111388093200373611
@[email protected] IMHO sollten entsprecuende Anordnungen schlellstmöglich ergehen und bei unmottelbarer Nichtbefolgung ein #Verkaufsverbit, #Angebitsverbit und #Nutzungsverbot für sämtliche #Microsoft-Produkte (neben #Outlook, auch #MicrosoftOffice / #Office365 & #Winfows) ergehen. Ist ja nicht so als seien die Gesetze neu oder die Regeln unklar... Microsoft sollte sich nicht darüber beschweren dürfen, wenn #Verantwortbarkeit & #Konsequenzen kommen! Jede #KMU die das Täte wäre als OK verboten worden!!!
, #Twitter 
und Co. erst recht verboten werden - vorallem da diesen anders als #TikTok entsprechende #Agententätigkeit nachgewiesen wurde [siehe #PRISM - Programm]...#TLDR: Statt dass wir echte #Konsequenzen haben (z.B. #GAFAM|s und deren Produkte wegen illegaler #Agententätigkeit verboten werden) haben wir mehr #Cyberfaschismus denn je.
#NSW (#Australien) hat jede sicher #verschlüsselt|e #Kommunikation und entsprechende #Endgeräte / #Apps kriminalisiert.
https://legislation.nsw.gov.au/view/pdf/bill/57b6168a-3548-40d5-aff9-1dd83e790885
U.a. weil #rechtsstaatlich bestenfalls fragwürdige Aktionen wie #OperationIronside / #TrøjanShield / #ANØM erfolgreich waren.
Leipziger Zeitung
Hans-Günter Brünker
Kevin Karhan 