Ssaman MardiDeutschland ist keine offene Demokratie mehr.
https://monitor.civicus.org/country/germany/
#civicus #civicusmonitor #atlasderzivilgesellschaft #Polizeiproblem #BlackRot
Freiheitsrechte.org - GFFDie Zivilgesellschaft unter Druck: GFF-Vorstandsmitglied Nora Markard dazu im Streitgespräch mit Staatsrechtsprofessor Kyrill-Alexander Schwarz - jetzt im achten #AtlasDerZivilgesellschaft von Brot für die Welt:
Stefan Diefenbach-Trommer (er)Deutschland kommt im #AtlasDerZivilgesellschaft von #BrotFürDieWelt wenig vor, abgesehen von einem Interview-Schwerpunkt, dennoch erkenne ich in vielen Analysen und Berichte Tendenzen, die auch hierzulande den #CivicSpace und #Demokratie erodieren.
https://www.brot-fuer-die-welt.de/themen/atlas-der-zivilgesellschaft/
https://www.brot-fuer-die-welt.de/themen/atlas-der-zivilgesellschaft/
samvie🚨 Zivilgesellschaftliche Akteure haben weltweit alarmierend wenig Handlungsraum
⚡ Mehr als 72% der Weltbevölkerung leben in Staaten mit unterdrückter oder geschlossener Zivilgesellschaft.
📢 Zugleich setzen VertreterInnen der #Zivilgesellschaft in verschiedenen Weltregionen zunehmend auf die #Justiz, um ihre Rechte durchzusetzen.
✊ Mit „strategischer Prozessführung“ wollen sie #Präzedenzfälle schaffen und politische Änderungen bewirken.
👉 https://www.brot-fuer-die-welt.de/themen/atlas-der-zivilgesellschaft/
tagesschauAtlas der Zivilgesellschaft: Angriffe auf die Freiheit - auch in Europa
Demokratie und Menschenrechte werden weltweit immer mehr eingeschränkt. Die EU-Staaten sind davon nicht ausgenommen, wie der neue Atlas der Zivilgesellschaft zeigt. Auch Deutschland und die Niederlande gelten als "beeinträchtigt".
Atlas der Zivilgesellschaft: Angriffe auf die Freiheit - auch in Europa
Demokratie und Menschenrechte werden weltweit immer mehr eingeschränkt. Die EU-Staaten sind davon nicht ausgenommen, wie der neue Atlas der Zivilgesellschaft zeigt. Auch Deutschland und die Niederlande gelten als "beeinträchtigt".
Wenn die Polizistin sagt: Was UNO-Menschenrechtsausschuss sagt, ist legitim, aber wir handeln nach deutschen Gesetzen, manchmal zwingen (sic!) uns Gerichte zur Korrektur.
https://www.brot-fuer-die-welt.de/blog/streit-um-letzte-generation-wer-hat-recht/
#AtlasDerZivilgesellschaft #LetzteGeneration
https://www.brot-fuer-die-welt.de/blog/streit-um-letzte-generation-wer-hat-recht/
#AtlasDerZivilgesellschaft #LetzteGeneration
#AtlasDerZivilgesellschaft - offener Raum in Deutschland ist enger geworden, sehr plastisch sichtbar anhand der Beschränkungen von #Klimaprotest.
#Deutschland gehört zu den offenen Ländern bezüglich #CivicSpace - viel Freiheit in weltweitem Maßstab. Die dennoch bedroht ist. Manchmal tanzen Polizei oder Gesetzesmacher dem #Rechtsstaat auf der Nase herum. Jeder vierte Mensch lebt in einem Land mit geschlossenen #zivilgesellschaft|lichen Handlungsräumen. #BrotFürDieWelt hatte am 3. Mai zusammen mit #CivicusMonitor erneut den #AtlasDerZivilgesellschaft vorgelegt.
https://www.brot-fuer-die-welt.de/themen/atlas-der-zivilgesellschaft/
Deutschland gehört zu den offenen Ländern , aber nicht alles ist gut. "Auch in Deutschland zum Beispiel haben Justiz und Politik mindestens fragwürdige Entscheidungen getroffen gegen engagierte Menschen aus der Zivilgesellschaft", sagte Dagmar Pruin, Präsidentin von Brot für die Welt.
#Civicus nennt z.B. polizeiliche Maßnahmen gegen #gewaltfrei|en Protest für #Klimaschutz: https://monitor.civicus.org/explore/climate-activist-detained-civil-disobedience-rise-assaults-against-journalists/
Deutschland hat einen Score von 86; damit offen, aber näher an beschränkt (80) als an völliger Offenheit (100). Norwegen hat einen Score von 95, Estland 94, Finnland 91.
https://www.brot-fuer-die-welt.de/themen/atlas-der-zivilgesellschaft/
Deutschland gehört zu den offenen Ländern , aber nicht alles ist gut. "Auch in Deutschland zum Beispiel haben Justiz und Politik mindestens fragwürdige Entscheidungen getroffen gegen engagierte Menschen aus der Zivilgesellschaft", sagte Dagmar Pruin, Präsidentin von Brot für die Welt.
#Civicus nennt z.B. polizeiliche Maßnahmen gegen #gewaltfrei|en Protest für #Klimaschutz: https://monitor.civicus.org/explore/climate-activist-detained-civil-disobedience-rise-assaults-against-journalists/
Deutschland hat einen Score von 86; damit offen, aber näher an beschränkt (80) als an völliger Offenheit (100). Norwegen hat einen Score von 95, Estland 94, Finnland 91.
#ShrinkingSpaces in der #EU: Während #AtlasDerZivilgesellschaft präsentiert wird, warnen 230 #zivilgesellschaft||liche Organisationen (http://civilsocietyeurope.eu/eu-foreign-interference-law-is-civil-society-at-risk/) und 48 Mitglieder des #EP @Europarl_DE (https://lagodinsky.de/wp-content/uploads/2023/05/20230503_Letter_von_der_Leyen_Defence_of_Democracy_Package.pdf), dass #EUKommission restriktive NGO-Richtlinie plant.
EU Foreign Interference Law: Is Civil Society at Risk? - Civil Society Europe
Civil Society Europe is bringing together 230 civil society organisations from across Europe to express concern and opposition to a proposed ‘foreign interference’ directive which would create a register of Foreign Funded organisations. This legislation could have unintended negative consequences, hindering CSOs’ ability to fulfill their role as defenders of democracy in Europe and beyond.…
Während ich Präsentation #AtlasDerZivilgesellschaft sehe zu #ShrinkingSpaces (Trend Beschränkung Handlungsraum #Zivilgesellschaft) mit Trends wie Einschränkung #Versammlungsfreiheit & Druck auf Klimaaktivist:innen,spült Twitter dieses Beispiel rein. Hier funktioniert Rechtsstaat.
---
RT @leseerlaubnis
Das #AGMünchen bleibt stabil.
Sitzblockanden sind von der Demonstrationsfreiheit umfasst.
Polizeigewahrsam und Haft sind nicht verh…
https://twitter.com/leseerlaubnis/status/1653678192824049664
