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Söder plant bayerischen Alleingang bei Mini-Atomkraftwerken - Hubu.de - News & FreeMail

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert einen grundlegenden Kurswechsel beim deutschen Atomausstieg und plant den Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat. Damit stellt er sich gegen die Linie von Kanzler Friedrich Merz (CDU), der den Atomausstieg jüngst als "irreversibel" bezeichnet hatte.

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Brief an EU-Kommission: Reiche macht bei Verbrenner-Aus Alleingang - Hubu.de - News & FreeMail

Die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in einem gemeinsamen Brief mit ihrem italienischen Amtskollegen Adolfo Urso (Fratelli d`Italia) die Europäische Kommission aufgefordert, die CO2-Flottengrenzwerte für Neuwagen und das damit verbundene Verbrenner-Aus aufzuweichen.

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MSN

Kaum die #EURatspräsidentschaft übernommen, spricht #Orbán ohne Absprachen in der #EU mit #Putin, #Xi & #Trump, sehr zum Ärger der meisten anderen #Mitgliedsstaaten.
Hat sein #Alleingang jetzt Folgen?

#EUAußenminister tagen
Haben Orbans Reisen Konsequenzen?
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-aussenminister-orban-100.html

EU-Außenminister tagen: Haben Orbans Reisen Konsequenzen?

Putin, Xi und Trump: Das waren die Reiseziele des ungarischen Ministerpräsidenten Orban, nachdem sein Land die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte - zum Ärger der meisten anderen Mitgliedsstaaten. Aber was folgt daraus?

tagesschau.de

@energiepirat @cd_home @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg

(2/5)
"...#Klage eingereicht, außerdem liegt eine #Verfassungsbeschwerde von mehr als 3000 Bürgern vor."

"Voßkuhle. Es wäre Aufgabe der #Politik gewesen, "rechtzeitig und möglichst *einvernehmlich* ein neues #Wahlgesetz vorzulegen"."

Tja, mal wieder "setzen, sechs" für den #Bundestag.

https://www.stern.de/politik/deutschland/wahlrecht-streit-vor-dem-bundesverfassungsgericht-praesident-vosskuhle-bemaengelt-verhalten-der-parteien-3671798.html

Und auch 2020 war es nicht besser, wieder im #alleingang beschlossen:

"Nach jahrelangen Debatten hatten #Union..."

Wahlrecht-Streit vor dem Bundesverfassungsgericht: Präsident Voßkuhle bemängelt Verhalten der Parteien

Koalition und Opposition streiten vor dem Bundesverfassungsgericht über das neue Wahlrecht. Präsident Voßkuhle rügt die Parteien.

STERN.de
Bayerns Verkehrsminister: Kein Sonderweg bei 49-Euro-Ticket | Bahnblogstelle

Trotz der Kritik an den Plänen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), dass 49-Euro-Ticket ausschließlich digital anzubieten, schließt Bayern einen Alleingang aus.

Bahnblogstelle
@lagedernation der #Alleingang besteht darin, dass wir #olafscholz nicht liefern

Je länger ich nachforsche, desto mehr glaube ich an eine #Kurzschlussreaktion von #Weidel. Im Rausch guter Ost-Umfrage-Werte hat sie imo einen unabgesprochenen #Alleingang gewagt (wie einst #Meuthen, als er die #AfD spalten wollte).

https://www.zeit.de/news/2023-01/02/afd-parteichefin-weidel-sieht-chance-aufs-mitregieren

Partei: AfD: Parteichefin Weidel sieht Chance aufs Mitregieren

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Partei“. Lesen Sie jetzt „AfD: Parteichefin Weidel sieht Chance aufs Mitregieren“.

ZEIT ONLINE