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Söder plant bayerischen Alleingang bei Mini-Atomkraftwerken - Hubu.de - News & FreeMail

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert einen grundlegenden Kurswechsel beim deutschen Atomausstieg und plant den Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat. Damit stellt er sich gegen die Linie von Kanzler Friedrich Merz (CDU), der den Atomausstieg jüngst als "irreversibel" bezeichnet hatte.

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Brief an EU-Kommission: Reiche macht bei Verbrenner-Aus Alleingang - Hubu.de - News & FreeMail

Die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in einem gemeinsamen Brief mit ihrem italienischen Amtskollegen Adolfo Urso (Fratelli d`Italia) die Europäische Kommission aufgefordert, die CO2-Flottengrenzwerte für Neuwagen und das damit verbundene Verbrenner-Aus aufzuweichen.

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MSN

@pneutig Das ist mir ehrlich gesagt scheiss egal.
Und das in aller Deutlichkeit.

Solange eine einzelne Person überhaupt das Recht hat(te) Entscheidungen im Namen und für die Instanz zu fällen, ist das System kaputt.

Kaputte Systeme gehören vom Netz genommen.

Fertig.

#digitalcourage
#padeluun
#Alleingang

Kaum die #EURatspräsidentschaft übernommen, spricht #Orbán ohne Absprachen in der #EU mit #Putin, #Xi & #Trump, sehr zum Ärger der meisten anderen #Mitgliedsstaaten.
Hat sein #Alleingang jetzt Folgen?

#EUAußenminister tagen
Haben Orbans Reisen Konsequenzen?
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-aussenminister-orban-100.html

EU-Außenminister tagen: Haben Orbans Reisen Konsequenzen?

Putin, Xi und Trump: Das waren die Reiseziele des ungarischen Ministerpräsidenten Orban, nachdem sein Land die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte - zum Ärger der meisten anderen Mitgliedsstaaten. Aber was folgt daraus?

tagesschau.de

@energiepirat @cd_home @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg

(2/5)
"...#Klage eingereicht, außerdem liegt eine #Verfassungsbeschwerde von mehr als 3000 Bürgern vor."

"Voßkuhle. Es wäre Aufgabe der #Politik gewesen, "rechtzeitig und möglichst *einvernehmlich* ein neues #Wahlgesetz vorzulegen"."

Tja, mal wieder "setzen, sechs" für den #Bundestag.

https://www.stern.de/politik/deutschland/wahlrecht-streit-vor-dem-bundesverfassungsgericht-praesident-vosskuhle-bemaengelt-verhalten-der-parteien-3671798.html

Und auch 2020 war es nicht besser, wieder im #alleingang beschlossen:

"Nach jahrelangen Debatten hatten #Union..."

Wahlrecht-Streit vor dem Bundesverfassungsgericht: Präsident Voßkuhle bemängelt Verhalten der Parteien

Koalition und Opposition streiten vor dem Bundesverfassungsgericht über das neue Wahlrecht. Präsident Voßkuhle rügt die Parteien.

STERN.de
Bayerns Verkehrsminister: Kein Sonderweg bei 49-Euro-Ticket | Bahnblogstelle

Trotz der Kritik an den Plänen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), dass 49-Euro-Ticket ausschließlich digital anzubieten, schließt Bayern einen Alleingang aus.

Bahnblogstelle
@lagedernation der #Alleingang besteht darin, dass wir #olafscholz nicht liefern