Mastodawn

Ein Gruppenfoto symbolisiert Einigkeit, doch die SPD ist alles andere als geschlossen: Hubertus Heil attackiert Parteichef Lars Klingbeil, Gewerkschafter revoltieren gegen den Reformkurs. Die Unruhe bei den Genossen wächst.#Politik #Deutschland #SPD #LarsKlingbeil #HubertusHeil #OlafScholz
(S+) SPD: Hubertus Heil als möglicher Herausforderer von Lars Klingbeil

Klingbeil-Rivale Hubertus Heil: Er könnte den SPD-Chef herausfordern. Traut er sich?

DER SPIEGEL

ntv Nachrichten - inoffiziell Mar 21

Der Kreml freut sich über den Kriegsausbruch im Nahen Osten, ist sich Andrij Melnyk sicher. Dafür gebe es mehrere Gründe, sagt Kiews ehemaliger Botschafter in Deutschland. Auch zu früheren Äußerungen, die als undiplomatisch kritisiert wurden, nimmt er Stellung.#Politik #Russland #RolfMützenich #AndrijMelnyk #AngriffaufdieUkraine #Iran #Nahost-Konflikt #Interviews #OlafScholz #Ukraine
"Wahre Hiobsbotschaft": Melnyk: Konkurrieren bei Waffenkäufen plötzlich mit reichen Golfstaaten

"Wahre Hiobsbotschaft": Melnyk: Konkurrieren bei Waffenkäufen plötzlich mit reichen Golfstaaten

ntv NACHRICHTEN

GuacamOlé 🥑Mar 19

Gerade die Vorabversion der Memoiren von #OlafScholz erhalten.

Ich sach mal so: Preis/Leistung war nicht so üppig

Show thread

Beautiful Downtown Mannheim 🗑️ 🔥Mar 18

Wißt Ihr noch 2023, als die Bundesregierung einen Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Affäre rund um die #MMWarburg Bank und #OlafScholz ablehnte?

finanzen.net/nachricht/aktien/warburg-skandal-koalition-lehnt-bundestags-untersuchungsausschuss-ab-12602409

#Lobbyismus #Korruption #Finanzlobby #Finanzmafia

Beautiful Downtown Mannheim 🗑️ 🔥Mar 18

Völlig überraschend stellt der #BGH fest: persönliche #cum-ex Gewinne können auch bei Verhandlungsunfähigkeit eingezogen werden. Etwas lustig, dass so etwas richterlich festgestellt werden muss, but here we are...

"Die Staatsanwaltschaft Köln will aber zumindest die Gewinne einziehen, die Olearius persönlich bei Cum-Ex-Geschäften gemacht hat. Es geht um 43,5 Millionen Euro. Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) haben die Kölner Staatsanwälte nun einen Etappensieg errungen.
Demnach ist ein Einziehungsverfahren möglich - und der Bundesgerichtshof hat dieses Verfahren mit seiner heutigen Entscheidung auch selbst eingeleitet. Der BGH entschied außerdem, dass die Beweise, die im Strafprozess gegen Olearius bereits erhoben wurden, in dem Einziehungsverfahren gleichfalls verwendet werden dürfen."

Der Ball liegt nun wieder beim #LandgerichtBonn: "Nun muss eine andere Kammer des Landgerichts Bonn entscheiden, ob die 43,5 Millionen Euro auch tatsächlich eingezogen werden. Wie das Verfahren ausgeht, ist offen. Es ist aber nicht ganz unwahrscheinlich, dass es zu der Einziehung kommt."

tagesschau.de/wirtschaft/olearius-cum-ex-vermoegen-bgh-100.html

#MMWarburg #WarburgBank #Bank #Mafia #Finanzmafia #ChristianOlearius #OlafScholz #Kriminalität #Az1StR97/25

BGH-Urteil: Einziehung von Olearius' Cum-Ex-Gewinnen möglich

Das Verfahren gegen Warburg-Chef Olearius wurde 2024 aus Gesundheitsgründen eingestellt. Dennoch will die Staatsanwaltschaft Köln dessen persönlichen Cum-Ex-Gewinne einziehen - ein BGH-Urteil erhöht dafür nun die Chancen.

tagesschau.de

Alexander Goeres 𒀯 Mar 17

scholz wird dazu die kräftige hilfe von KI benötigen. Sein gedächtnis ist ja nicht das beste.

#politik #spd #OlafScholz

RE: https://chaos.social/@Fischblog/116243833728729002

Alexander Goeres 𒀯 Mar 17

scholz wird dazu die kräftige hilfe von KI benötigen. Sein gedächtnis ist ja nicht das beste.

#politik #spd #OlafScholz

RE: https://chaos.social/@Fischblog/116243833728729002

WDR (inoffiziell)Mar 17

Warnstreik im kommunalen Nahverkehr • Spatenstich für Tagebau-See in Hambach • Neue Regeln bei der Schufa.#WDR #GutenMorgen #GuMo #17032026 #Warnstreik #Nahverkehr #Spatenstich #Tagebau #Hambach #Bertelsmann #Langzeitarbeitslose #Caritas #OlafScholz #LitCologne #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Warnstreik im kommunalen Nahverkehr - Viele Busse und Bahnen fahren nicht

Guten Morgen, NRW!

Warnstreik im kommunalen Nahverkehr • Spatenstich für Tagebau-See in Hambach • Neue Regeln bei der Schufa.

WDR

Raymond Mar 16

Heute hat Kölns Oberbürgermeister Torsten Burmester Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz zu einem kurzen Gespräch empfangen. Danach trug sich Scholz in das Gästebuch ein. Für die Fotograf*innen war der Fototermin nach 2 Minuten vorbei. Heute Abend stellt Scholz ein Buch im Rahmen der lit.Cologne vor.

#Köln #OlafScholz