Ukraine-Nachrichten1d ago

«„Die Ukraine wird nicht verlieren, wir sind in der stabilsten Verfassung seit 10 Monaten“, so Selenskyj»

https://ukraine-nachrichten.de/ukraine-wird-nicht-verlieren-sind-stabilsten-verfassung-seit-10-monaten-selenskyj_30897?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Russland #Verfassung #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj

„Die Ukraine wird nicht verlieren, wir sind in der stabilsten Verfassung seit 10 Monaten“, so Selenskyj - Ukraine-Nachrichten

Der Präsident teilte die neuesten Nachrichten von der Front mit. Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, erklärte, dass die Informationen Russlands über die Eroberung bedeutender Gebiete nicht der Wahrheit entsprechen, und schilderte die tatsächliche Lage an der Front.

Oliver Czulo1d ago

Mein AK hat sich heute zur Frage geäußert, warum ein Bezug auf #Gott in einer #Verfassung nichts zu suchen hat. Derzeit versucht eine Koalition aus #CDU und interreligiösen Initiativen, einen Gottesbezug in verschiedene Landesverfassungen zu bringen. Dies lässt viele Menschen außen vor, ist ein falsches Signal in Zeiten erstarkender extremer religiöser Bewegungen und ignoriert die Errungenschaften der Aufklärung – inklusive der Glaubensfreiheit.

https://www.vorwaerts.de/meinung/warum-ein-gottesbezug-verfassungen-nichts-zu-suchen-hat

#Säkularität #SPD

Warum ein Gottesbezug in Verfassungen nichts zu suchen hat

Religionsinitiativen versuchen mit Unterstützung der CDU zurzeit immer wieder, einen Gottesbezug in Landesverfassungen hineinzubringen. Gerade in Zeiten einer erstarkenden religiösen Rechten ist das ein falsches Signal.

vorwärts
DieNiedersachsen2d ago
Bremer Beamte müssen länger arbeiten https://www.dieniedersachsen.de/politik/bremer-beamte-muessen-laenger-arbeiten-3127663?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bürgerschaft #Bremen #Verfassung(Gesetz) #Extremismus #Bremen
Bremer Beamte müssen länger arbeiten

Bremens Beamtinnen und Beamte schuften bald eine Stunde mehr pro Woche – ohne entsprechendes Gehalt. Was hinter dem umstrittenen Gesetz steckt.

DieNiedersachsen.de
Show threadCarmen Zedler2d ago
@autonomysolidarity #merz erfüllt diesbezüglich jede Erwartung. #Brandmauer #afd #cdu #alteweißesacke #patriarchat #demokratie #ruckbau #blackrock #trump #freiheit #deutschland #unrechtsstaat #verfassung #spahn
Gerd_Brodowski3d ago

#japan : #geschichte / #verfassung / #pazifismus / #bedrohungsnarrativ / #aufrüstung / #militarisierung / #rüstungsexporte

https://www.express.de/politik-und-wirtschaft/schluss-mit-pazifismus-japan-lockert-export-von-waffen-auch-in-krisengebiete-moeglich-1267312

Siehe auch:

„Japans Ende des Pazifismus' rückt immer näher“
https://www.srf.ch/news/international/international-japans-ende-des-pazifismus-rueckt-immer-naeher

Schluss mit Pazifismus: Japan hebt historische Beschränkungen für Waffenexporte auf

Japan bricht mit seiner jahrzehntelangen pazifistischen Politik und kippt strenge Regeln für Waffenexporte. Die Entscheidung, die auch Lieferungen tödlicher Waffen an Bündnispartner und potenziell in Krisengebiete erlaubt, wird von Ängsten vor China und Nordkorea sowie wachsender Unsicherheit über die USA angetrieben.

EXPRESS
Show threadCarmen Zedler3d ago

@helenasteinhaus und #spahn möchte dafür die #verfassung in #deutschland gleich mit verändern: zurück ins Reich?! An der Stellschraube muss immer weiter gedreht werden. #merz #tassenimschrank
#faschismus #grundsicherung #rollback #afd #sachsen #cdu #jobcenter #burgergeld #spd

https://de.wikipedia.org/wiki/Aktion_%E2%80%9EArbeitsscheu_Reich%E2%80%9C

Aktion „Arbeitsscheu Reich“ – Wikipedia

Thomas WystrachApr 17
Maximale Feinderklärung: Der Staatsrechtler @[email protected] warnt vor tiefgreifenden Veränderungen im Verhältnis von Staat und #Kirche, sollte die #AfD in #SachsenAnhalt Regierungsverantwortung übernehmen. Im #Interview erklärt er, wo die #Verfassung schützt – und wo Kirchen verwundbar sind:

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: M...
Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Maximale Feinderklärung

Der Göttinger Staatsrechtler Hans Michael Heinig warnt vor tiefgreifenden Veränderungen im Verhältnis von Staat und Kirche, sollte die AfD in Sachsen-Anhalt Regierungsverantwortung übernehmen.

Meine Kirchenzeitung
Show threadMoonstone2487Apr 17
@stubenhocker @GuidoKuehn @Bundesregierung Aha, Moment. Dann haben wir uns, denke ich, missverstanden. In dem Dokument geht es um die Wahl der Hilfe, nicht die Wahl der nächsten BuReg. Worauf ich hinaus wollte, war, dass nach all dem "Komm, lass die richtig ******" als nächstes unser aller Recht auf freie Wahlen beschnitten wird, so wie die drauf sind. Unsere #Verfassung und unsere #grundrechte sind der #cdu #csu doch genauso egal bzw. lästig wie der #afd.
Landtag Rheinland-PfalzApr 17

Wer entscheidet eigentlich was im Staat? Genau dafür gibt es die Gewaltenteilung. ⚖️🤔

Im Post erklären wir kurz und einfach, wie die Aufgaben zwischen den Staatsgewalten verteilt sind. 👇✨

Habt ihr noch weitere Begriffe aus Politik und Verfassung, die ihr gerne mal #kurzerklärt bekommen wollt?

Schreibt sie uns gern in die Kommentare! 💬

#ltrlp #kurzerklärt #gewaltenteilung #politik #demokratie #verfassung #wissen #politikverstehen

CiieePiieeApr 17
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bundestag-abgeordnete-verdienten-durch-youtube-werbung-an-bundestagsreden-a-7a89c406-0ed1-4268-84ae-161cc2faa782 was ist das #lump #hallodrie #straftater ? sicher kein Politiker o. Volksvertreter #StephanBrandner. Wie üblich "outet" sich der Vorteilsnehmer d. #AFD erst wenn d. Tatsachen belegt auf dem Tisch liegen. Unser Land wrd ausgenommen von erkennbar korrupten auf Bereicherung schielenden AFD Politikern u. der Bundestag schaut weiter desinteressiert zu. #afd_verbot_jetzt Wer die Optionen d. #verfassung nicht zieht macht sich schuldig, Rechtsextremisten nicht gestoppt zu haben
YouTube-Werbung: AfD-Politiker haben an Bundestagsreden verdient

Offenbar gingen Tausende Euro zusätzlich in die Taschen von AfD-Abgeordneten. Bei YouTube ließen sie Werbung schalten. Die Chefin der Rechtsstellungskommission hält das für »problematisch und unzulässig«.

DER SPIEGEL