Hallo,
die „Schatzkammer Grundrechte“ ist eine Veranstaltungsreihe in Wiesloch und #neuhier

Bei den meisten unserer Veranstaltungen stehen die einzelnen Grundrechte im Mittelpunkt. Darüberhinaus werden wir uns 2027 und 2028 in größeren Veranstaltungen mit den Themen „Bundesverfassungsgericht“, „Kinderrechte“, „Die Grundrechte aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmersicht“, „Wie sollte das Grundgesetz weiterentwickelt werden?“ befassen.
Wir starten am 8. Mai 2026 und werden in diesem Jahr bis zum Artikel 4 kommen. 2027 geht es weiter. Wir wünschen Erkenntnisse und Vergnügen!

#Wiesloch #RheinNeckar #grundrechte #Demokratie #Verfassung #Veranstaltung

Plakat für die Eröffnungsveranstaltung der Reihe „Schatzkammer Grundrechte“ am 8. Mai 2026 um 19 Uhr in der Esther Bejarano-Schule in Wiesloch.

#Wiesloch #Grundrechte #Verfassung #Demokratie

@kuketzblog "Wer immer wieder dasselbe verfassungswidrige Gesetz neu auflegt und damit die Grundrechte von Millionen unbescholtener Menschen angreift, ...",
der muss durch unsere unabhängige #Judikative gestoppt werden.

Solche #Gesetze, die perse unbescholtene Bürger ins Visier nehmen, darf es hier in unserer #Demokratie nicht geben. Unsere #Verfassung ist hier zu schützen und anhaltslose
#Vorratsdatenspeicherung muss verhindert werden.

Delmenhorst (ots) - Die Polizei bedankt sich bei allen Beteiligten für den friedlichen Verlauf des Tages. +++ ursprüngliche Pressemeldung von 17:29 Uhr +++ Die Polizei hat am heutigen Tag das Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit dem ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68438/6262570

#Bilanz #Deutschland #Menschenrechte #Parlament #Partei #Parteitag #Politik #Sicherheitskräfte #Verfassung #Versammlungsfreiheit

POL-DEL: KORREKTUR Polizeiliche Bilanz anlässlich des Versammlungsgeschehens in Brettorf

Delmenhorst (ots) - Die Polizei bedankt sich bei allen Beteiligten für den friedlichen Verlauf des Tages. +++ ursprüngliche Pressemeldung von 17:29 Uhr +++ Die Polizei hat am...

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Delmenhorst (ots) - Die Polizei hat am heutigen Tag das Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit dem Landesparteitag des niedersächsischen Landesverbandes der Alternative für Deutschland in Dötlingen, Ortsteil Brettorf, begleitet. Die Polizei ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68438/6262538

#Bilanz #Deutschland #Menschenrechte #Parlament #Partei #Parteitag #Politik #Sicherheitskräfte #Verfassung #Versammlungsfreiheit #Versammlungsgeschehen

POL-DEL: Polizeiliche Bilanz anlässlich des Versammlungsgeschehens in Brettorf

Delmenhorst (ots) - Die Polizei hat am heutigen Tag das Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit dem Landesparteitag des niedersächsischen Landesverbandes der Alternative für...

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1/ "Zunächst einmal steht das Erbrecht in unserer Verfassung."

Zunächst einmal haben wir gar keine Verfassung. Wir haben ein vorläufiges #Grundgesetz. Das sollte nach der Vereinigung zu einer #Verfassung werden. Könnten wir bei Gelegenheit mal machen. Würden sich die #Ossis sicher drüber freuen.

„Die Frage der Gerechtigkeit wird hier auch eindimensional auf Vermögen konzentriert, und es wird ein Einzelfall herausgegriffen. Mit Einzelfällen kann man immer irgendwie Emotionen wecken.“

Das ist das einzige Argument von diesem Mann von den „Familienunternehmen“: Man würde ja immer nur Einzelfälle diskutieren.

Ja, sicher, denn da oben wird die Luft ziemlich dünn. Es gibt keine Massen an Milliardenerben. Das ist ja das Problem. Darauf weist auch der Diskussionspartner, ein gewisser Kevin Kühnert von #Finanzwende, hin.

Der Herr Kühnert hat interessante Ansichten. Er sollte in die Politik gehen. Vielleicht #SPD. Oder wie #MartinBülow in die Partei #DiePARTEI.

„Die richtige Frage ist, ob es unsere Gesellschaft insgesamt gerechter machen würde, wenn dieser junge Mann keine Milliarden geerbt hätte.“

Ich denke, dass die Antwort ziemlich klar ist.

#Erbschaftssteuer

https://www.taz.de/!6170327

„Geht es gerechtzu?“

Rainer Kirchdörfer ist Vorstand der Stiftung Familienunternehmen, Kevin Kühnert arbeitet für die Bürgerbewegung Finanzwende. Im taz-Streitgespräch ringen sie um die Ausgestaltung der Erbschaftsteuer

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Delmenhorst (ots) - Die Polizei begleitet am heutigen Tag das Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit dem Landesparteitag des niedersächsischen Landesverbandes der Alternative für Deutschland in Dötlingen, Ortsteil Brettorf. Neben der genannten ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68438/6262404

#Deutschland #Gesetz #Landkreis #Menschenrechte #Parlament #Partei #Parteitag #Politik #Sicherheitskräfte #Verfassung #Versammlungsfreiheit #Versammlungsgeschehen

POL-DEL: Landkreis Oldenburg: Polizei begleitet Versammlungsgeschehen in Brettorf

Delmenhorst (ots) - Die Polizei begleitet am heutigen Tag das Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit dem Landesparteitag des niedersächsischen Landesverbandes der...

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„Die Ukraine wird nicht verlieren, wir sind in der stabilsten Verfassung seit 10 Monaten“, so Selenskyj - Ukraine-Nachrichten

Der Präsident teilte die neuesten Nachrichten von der Front mit. Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, erklärte, dass die Informationen Russlands über die Eroberung bedeutender Gebiete nicht der Wahrheit entsprechen, und schilderte die tatsächliche Lage an der Front.

Mein AK hat sich heute zur Frage geäußert, warum ein Bezug auf #Gott in einer #Verfassung nichts zu suchen hat. Derzeit versucht eine Koalition aus #CDU und interreligiösen Initiativen, einen Gottesbezug in verschiedene Landesverfassungen zu bringen. Dies lässt viele Menschen außen vor, ist ein falsches Signal in Zeiten erstarkender extremer religiöser Bewegungen und ignoriert die Errungenschaften der Aufklärung – inklusive der Glaubensfreiheit.

https://www.vorwaerts.de/meinung/warum-ein-gottesbezug-verfassungen-nichts-zu-suchen-hat

#Säkularität #SPD

Warum ein Gottesbezug in Verfassungen nichts zu suchen hat

Religionsinitiativen versuchen mit Unterstützung der CDU zurzeit immer wieder, einen Gottesbezug in Landesverfassungen hineinzubringen. Gerade in Zeiten einer erstarkenden religiösen Rechten ist das ein falsches Signal.

vorwärts
Bremer Beamte müssen länger arbeiten

Bremens Beamtinnen und Beamte schuften bald eine Stunde mehr pro Woche – ohne entsprechendes Gehalt. Was hinter dem umstrittenen Gesetz steckt.

DieNiedersachsen.de