Am 6. Februar 14 Uhr trifft Merz sich in der Feudenheimer Kulturhalle mit Melis Sekmen (die findet Herrn Merz super) und 450 angemeldeten Gästen.
Der Schulhof vor der Halle ist groß, da passen ne Menge wütende Personen hin.
Dass die AfD-Faschisten den Thüringer Landtag kaltstellen können, hätte verhindert werden können.
Schon im Dezember 2023 wollten die Grünen die Geschäftsordnung anpassen, um den Faschisten dieses Werkzeug zu nehmen. Die CDU lehnte damals ab - man habe "keinen dringenden Handlungsbedarf" gesehen. Tja.
Jetzt schlagen CDU & BSW genau die selben Änderungen vor wie seinerzeit die Grünen.
#plenumth #thüringen
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/geschaeftsordnung-landtag-landtagspraesident-wahl-afd-gericht-100.html
Am Donnerstag soll der neue Landtagspräsident gewählt werden. Vorab wollen CDU und BSW für Rechtssicherheit die Landtagsgeschäftsordnung ändern - obwohl das schon vor Monaten möglich gewesen wäre. Wieso also erst jetzt?
Bitte unterschreibt die Initiative für eine europäische Vermögensteuer.
In Österreich fehlen noch 9.693 Unterschriften. Wenn ihr Freund*innen in Österreich habt, schickt ihnen bitte den Link zur ECI.
W̵a̵s̵ ̵h̵ä̵t̵t̵e̵s̵t̵ ̵d̵u̵ ̵a̵n̵ ̵d̵e̵r̵ ̵S̵t̵e̵l̵l̵e̵ ̵d̵e̵i̵n̵e̵r̵ ̵G̵r̵o̵ß̵e̵l̵t̵e̵r̵n̵ ̵g̵e̵t̵a̵n̵?̵
Was machst du jetzt?
#CDU: Hört auf, der AfD hinterherzulaufen und macht demokratische Opposition. Die Leute wählen euch sowieso, einfach, weil ihr nicht die Ampel seid.
#SPD: Schickt Olaf und seinen Rolodex in Rente und kommt mal zur Besinnung.
#BSW: Ihr seid ja sowieso weg, wenn die Leute verstehen, dass sie zwar die Hl. Sarah wählen können, dann aber von frustgesichtigen Nullen regiert werden.
#Alle: Verbietet die AfD, das ist doch nun wirklich ein No-Brainer.
Habeck hält Brandrede gegen #CDU: „Das ist einfach ahnungslos“
Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der #CDU und ihrem Chef Friedrich #Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“.
Zu #Wagenknecht:
"Eine Frau, die 1989 noch in die #SED eingetreten sei und die #Putin hinterherlaufe. Das könne doch keine bessere Allianz sein als mit den Linken oder den #Grünen"
Es ist so f***g deprimierend: Anfang des Jahres gehen deutschlandweit in Millionenstädten, Kleinstädten und Dörfern Millionen Menschen gegen die #AfD und den #Rechtsruck auf die Straßen. Ein paar Monate später lässt sich die "linksliberale" Regierung von rechts den Kurs diktieren. 🤬
#NoAfD #StopptDieAfD #AfDVerbotJetzt #WirSindDieBrandmauer #WirSindDieMehrheit #Rechtsextremismus #Grenzkontrollen #Faeser #DemokratieVerteidigen