Die Rolle der SPD war doch die kulturelle und politische Organisation der Arbeiter:innenschaft – einschließlich der Bildungs- und Aufstiegsperspektive – sowie die Etablierung von Systemen sozialer Sicherung im Würdekonsens des GG. Letzteres prägte auch den Umbau zur Volkspartei.
Ich denke seit Monaten darüber nach, inwieweit sie in den letzten zehn Jahren diese Rolle überhaupt noch versucht hat wahrzunehmen. Durch das Absingen von Bergmannsliedern am Ende von Parteitagen?
@AwetTesfaiesus @taschenorakel
Bitte nicht vergessen, dass es aber auch die Grünen waren, die, Seit' an Seit' mit der jetzt dem Abgrund immer näher schlitternden SPD, die maßgeblich den armen und prekär lebenden Menschen den Krieg erklärt hatten. Agenda 2010, nebst Hartz-Reform! Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe mit Sozialhilfe. Kürzungen, Sanktionen, uvm.
Das war von Anfang an eine populistische und menschenfeindliche Politik, die zu Unrecht fast ausschließlich der SPD angelastet wird. Dass die SPD nichts daraus gelernt hat und weitermacht wie zuvor, das steht auf einem anderen Blatt. Ob die Grünen, eines Tages Mal wieder in der Regierung, anders agieren würden?
Ich habe da meine Zweifel!
#grune #hartz4 #Gruenen #gruenepolitik #agenda2010 #gruenepolitik #Prekariat #armut #ArmutAbschaffen #montag #montagmorgen #montagmorgentrot #spd #spdkannweg #gruene #ArmutAbschaffen #Armutszeugnis
@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Schwer vorzustellen, aber was SPD und Grüne damals taten, entsprach damals tatsächlich komplett dem Zeitgeist. Ein unsäglicher Zeitgeist, der nur wenige Jahre später die AfD hervorbrachte, aber viele hielten das für richtig.
Was man uns Grünen aber nicht vorwerfen kann, dass wir Hartz IV erneut machen würden. Im Gegensatz zur SPD haben wir unsere Sozialpolitik definitiv weiter entwickelt. Belegbar. Siehe z.B. Bürgergeld in der Ampel.
@taschenorakel @AwetTesfaiesus
Letztlich bleibt das eine hypothetische Diskussion, aber erinnern wir uns an 2022, damals war der jetzt bald künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Cem Özdemir, noch Minister in Berlin.
Sein eigener "Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz" hatte in einem Gutachten festgestellt, dass der Regelsatz von Hartz 4 gar nicht ausreichend hoch ist, um sich gesund zu ernähren.
Was war seine Antwort, bzw. die seines Hause, auf Forderungen den Regelsatz zu erhöhen?
Ich zitiere mal Foodwatch, die das 2022 gut zusammenfassten: "Die Bundesregierung verpasst Millionen armutsbetroffener Menschen in Deutschland eine Ohrfeige. Wer gesund essen wolle, müsse eben Ernährungsratgeber lesen und an anderer Stelle den Gürtel noch enger schnallen."
Nimmt man zudem Herrn Özdemirs Äußerungen den letzten Wochen im Wahlkampf, aber auch seinen engen Schulterschluss mit jemandem wie Boris Palmer ernst, dürfte nicht nur ich Zweifel daran hegen, dass die Gesamtpartei als solches sich wirklich weiter entwickelt hat, bzw. wenn sie das getan haben sollte, ob nicht bald wieder, nur um bei Wahlergebnissen gut abzuschneiden, nicht doch Rückschritte folgen.
Ja, das Bürgergeld war der Versuch sich von Hartz4 abzusetzen und ein Schritt in die richtige Richtung, aber gerade die Antwort von Cem Özdemir Ministerium verweist auf erhebliche Vorbehalte gegenüber Armutsbetroffenen- und das seitens Menschen auf Ministerialebene, die sich garnicht vorzustellen vermögen, was es heißt, mit 500€ im Monat auskommen zu müssen.
https://www.foodwatch.org/de/bundesregierung-ignoriert-wachsende-ernaehrungsarmut
#cemÖzdemir #badenwurttemberg #armut #armutsbetroffen #palmer #borispalmer #foodwatch #hartz4 #burgergeld #montag #montagmorgen
foodwatch hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Augen vor der wachsenden Ernährungsarmut in Deutschland zu verschließen. Obwohl das eigene wissenschaftliche Beratergremium in seinem Gutachten aus dem Jahr 2020 klar festgestellt habe, dass eine gesunde
@anpa2112 Dass man einigermaßen gut situiert sein muss, um sich die aktive Teilnahme an Politik leisten zu können, ist ein parteiübergreifendes und länderübergreifendes Problem.
Selbst bei SPD und Linke findest Du heute vorwiegend Akademiker unter den Aktiven. Der Linken gelingt es derzeit einfach am Besten, diesen Umstand zu verbergen. Aber auch dort fast nur Akademiker.
@taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus
Muss mensch "gut situiert" sein um politisch aktiv sein zu müssen?
Wie seht Ihr das?
#umfrage #boost #armut #montag #armutsbetroffen #akademiker #NichtAkademikerInnen #politik #sozialpolitik #wahlen #cdu #gruene #landtagswahl #aktivismus #antifa #gutenmorgen #gutsituiert #finanzen
@breakdownthewalls @taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus
Es ist nicht so sehr eine Frage des Einkommens, sondern der selbstbestimmten freien Zeit. Ehrenamt halt.
Die meisten Veranstaltungen finden Abends statt. Parteisitzungen, Fraktionssitzungen, Arbeitskreise, Podiumsdiskussionen etc.
Da wirds mit Schichtdienst dann schon schwer. Und schwerer wirds auch mit Kindern oder wenn man pflegt.
@breakdownthewalls @taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus
Dazu kommt gerade außerhalb der Städte die Frage der Mobilität.
Wenn der letzte Bus um 22 Uhr fährt, dann kann das ein Hindernis sein.
Wenn am Wochenende die Taktrate abnimmt, dann erhöht das ebenso die Anfahrtszeiten und damit die persönlichen Kosten für das ehrenamtliche Engagement.
Awet Tesfaiesus, MdB
Mathias Hasselmann
Thomas
Anpa
Billiglarper