Autonomie und SolidaritätTeheran: Österreichische Botschaft outet schwulen Iraner
"Im #Iran droht Lesben und Schwulen die Todesstrafe. Dennoch ließ es die Botschaft der Republik Österreich in Teheran zu, dass die Homosexualität eines iranischen Staatsbürgers bekannt wurde."
#Hungary passes law allowing citizens to report same-sex parents to law enforcement
"Its passage will allow government authorities to harass and prosecute same-sex couples just for raising families."
#homophobie #LGBTIQ+ #transrightsarehumanrights #antireport #EU #discrimination
#TransRightsAreHumanRights
#SmashTurkishFascism
"Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan macht wieder Stimmung gegen queere Menschen. Wenige Wochen vor den Wahlen in der Türkei sprach der Regimechef neue Drohungen in Richtung der LGBT-Community aus. „Wir werden aktiv gegen perverse Tendenzen wie LGBT vorgehen, die unsere Familienstruktur bedrohen“, sagte Erdoğan am Dienstagabend im Staatssender TRT."
https://anfdeutsch.com/aktuelles/erdogan-will-gegen-perverse-tendenzen-wie-lgbt-vorgehen-37145
#homophobie #LGBTIQ+ #LGBTQ #Erdogan #Turkey #antireport #EU #discrimination #smashFascism
Der Kampf für Selbstbestimmung
"In den letzten zwei Jahren überrollte eine regelrechte Welle von Anti-trans- und Anti-LGBTIQ*-Gesetzen die Vereinigten Staaten. […]
Warum passiert das alles jetzt? Was bedeuten diese Geschehnisse in einem globalen Kontext? Und wie können wir Widerstand leisten?"
Via @crimethinc_de
#homophobie #LGBTQIA #LGBTQ #usa #transrightsarehumanrights #trans
Das „Selbstbestimmungsgesetz“ hat seinen Namen nicht verdient
"Rechtliche #Selbstbestimmung in Bezug auf das Geschlecht: Das verspricht die Ampelregierung mit ihrem neuen Gesetzesentwurf. Halten kann sie dieses Versprechen nicht."
https://perspektive-online.net/2023/05/das-selbstbestimmungsgesetz-hat-seinen-namen-nicht-verdient/
"Selbstbestimmungsgesetz" = Transpersonen unter Generalverdacht und "Überprüfung" durch #Verfassungsschutz, Militärgeheimdienst, BKA, #Polizei, Zoll usw.?!
Klar, sowas wie die #Unschuldsvermutung ist dem Staat immer lästig, Innenminister*innen noch etwas mehr und der amtierenden Rechtspopulistin von der #SPD ohnehin.
Dafür kann man aber sicher sein, dass im Polizei- und #Überwachungssstaat #Deutschland auch so gut wie jeder Wunsch der Polizei und Geheimdienste diesen von den Lippen abgelesen wird - ob #Staatstrojaner, #Chatkontrolle oder #Präventivhaft.
Wen wundert's noch, dass dann auch ein "Selbstbestimmungsgesetz" dem Staat dazu dienen soll, Minderheiten unter Generalverdacht zu stellen und ihre sensible Daten den ganzen "Sicherheits"-Behörden zu übergeben. Dabei sind diese Behörden für ihre rechtsradikalen Umtriebe und Strukturen bekannt von denen auch Transpersonen bedroht sind!
Selbstbestimmung nur gegen Polizeikontrolle, Überwachung, Generalverdacht ist jedenfalls keine Selbstbestimmung!
Und zur Erinnerung: Das passiert gerade alles unter einer linksliberalen Regierung, die sich für sowas noch als "progressiv" feiern lässt.
https://netzpolitik.org/2023/selbstbestimmungsgesetz-unter-generalverdacht/
#Selbstbestimmungsgesetz #transrightsarehumanrights #Ampel #lgbtq #Überwachung #autoritäretransformation
Selbstbestimmungsgesetz: Unter Generalverdacht
Menschen sollen in Zukunft selbst erklären können, mit welchem Geschlecht sie im Personenstandsregister stehen wollen. Eigentlich simpel. Doch die Bundesregierung baut im Selbstbestimmungsgesetz irrationale Klauseln ein - und will die Daten hemmungslos an den Sicherheitsapparat weitergeben. Ein Kommentar.
Die Rückkehr der "Transvestiten-Karteien" muss verhindert werden
‚Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Sonderregister für alle Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch genommen haben. Das ist nicht nur geschichtslos, sondern brandgefährlich.‘
Ein Kommentar:
https://www.queer.de/detail.php?article_id=54296
#Deutschland #Trans #TransRightsAreHumanRights #Datenschutz #LGBTQIA #LGBTQ
Die Rückkehr der "Transvestiten-Karteien" muss verhindert werden
Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Sonderregister für alle Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch genommen haben. Das ist nicht nur geschichtslos, sondern brandgefährlich. (Meinung - Standpunkt)
‚Es ist ein dunkles Echo der Geschichte — und wir hören es wieder. Unser derzeitiger Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, der als Vertreter einer rechtskonservativen Politik im Kabinett Merz sitzt, treibt voran, was auf dem Papier harmlos klingt: Menschen, die vom Selbstbestimmungsgesetz Gebrauch machen und ihren Vornamen und Geschlechtseintrag ändern, sollen künftig in besonderen Listen und Datenbanken erfasst werden (queer.de berichtete). Ein schlichter Verwaltungsakt? Nein. Das ist ein Anschlag auf unsere Freiheit. Denn was hier geplant ist, trägt einen der hässlichsten Namen, den unsere Geschichte kennt: Rosa Listen.
Diese Rosa Listen, eingeführt noch im Kaiserreich, perfide perfektioniert unter den Nationalsozialisten, bedeuteten für hunderttausende queere Menschen Verfolgung, Entrechtung und Tod. Sie waren keine Metaphern, sondern reale Karteikästen in Polizeistellen. Männer, die mit Männern Sex hatten oder einander liebten, wurden systematisch erfasst und überwacht. Diese Listen sorgten dafür, dass Nachbarn zu Denunzianten wurden, dass Menschen abgeholt und deportiert wurden. Und dass der Staat wusste, wo sie wohnten, wie sie hießen, wann sie geboren wurden….‘
Dobrindts Rosa Listen sind ein Anschlag auf unsere Freiheit
Bei dem vom Innenministerium geplanten Sonderregister für alle Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch genommen haben, geht es nicht um Kriminalitätsbekämpfung, sondern um politisches Kalkül. Ein Gastbeitrag von Alfonso Pantisano. (Meinung - Standpunkt)
‚Das Bundesinnenministerium will frühere Vornamen und Geschlechtseinträge zeitlich unbegrenzt im Melderegister speichern. Fachverbände schlagen Alarm: Für Menschen, die ihre Daten ändern ließen, steige damit das Risiko, auch in Zukunft diskriminiert zu werden. Sie sehen das Ziel des Selbstbestimmungsgesetzes in Gefahr.‘
Wie eine neue Verordnung zur Bedrohung für Betroffene wird #Selbstbestimmungsgesetz
#Datenschutz #Repression #Prvacy #LGBTQIA #LGBTQ #TransRightsAreHumanRights #Netzpolitik
Selbstbestimmungsgesetz: Wie eine neue Verordnung zur Bedrohung für Betroffene wird
Das Bundesinnenministerium will frühere Vornamen und Geschlechtseinträge zeitlich unbegrenzt im Melderegister speichern. Fachverbände schlagen Alarm: Für Menschen, die ihre Daten ändern ließen, steige damit das Risiko, auch in Zukunft diskriminiert zu werden. Sie sehen das Ziel des Selbstbestimmungsgesetzes in Gefahr.
DJ Enno@autonomysolidarity
Diese vorsätzliche Geschichtsvergessenheit kotzt mich an!
🤢 https://de.wikipedia.org/wiki/Rosa_Liste
Diese vorsätzliche Geschichtsvergessenheit kotzt mich an!
🤢 https://de.wikipedia.org/wiki/Rosa_Liste