Widerstand aus SPD gegen Kürzungen bei Autobahnen

(dpa) Bei den Haushaltsverhandlungen der Regierung gibt es Sparvorgaben für die einzelnen Ressorts. Welche Folgen SPD und Verdi befürchten.

LOGISTRA

@zukunftmobil

Mindestens zwei Drittel der vom Bund geplanten #Autobahnen und #Bundesstraßen sind laut einer Studie von #Greenpeace und #TransportAndEnvironment unwirtschaftlich.

https://climatejustice.global/@GermanZeroHH/112569473253596351

Zudem wäre der Ausbau nur "notwendig", wenn das Verkehrsministerium weiterhin wirksamen #Klimaschutz im #Verkehrssektor blockiert - durch #PushUndPull-Maßnahmen würde der #Pkw-Verkehr deutlich sinken, nicht steigen. Und diese Maßnahmen sind notwendig, um die #Emissionen wirksam zu reduzieren, alles andere ist Augenwischerei oder magisches Denken.

https://climatejustice.global/@GermanZeroHH/112263604522896858

Dazu kommt, dass neue Straßen noch mehr #Wälder und #Moore und damit wertvolle #Kohlenstoffsenken zerstören und den dramatischen Verlust der biologischen Vielfalt weiter vorantreiben: "Die rund 10.000 Kilometer #Straßenprojekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans (#BVWP) von Verkehrsminister Volker #Wissing (#FDP) zerstören mehr als 5.600 Hektar Wald- und mehr als 1.000 Hektar Moorflächen - das entspricht fast 8.000 (#Wald) bzw. 1.400 (#Moor) Fußballfeldern."

https://www.greenpeace.de/publikationen/geplanter-strassenbau-bedroht-waelder-moore

@verkehrswende @bmdv

#Verkehrswende #Mobilitätswende #induzierterVerkehr #Klimakrise #Biodiversitätskrise #BiologischeVielfalt #CO2Speicher #MoorMussNass
#UZVR #Traffication

GermanZero Hamburg (@[email protected])

Attached: 1 image Lena Donat, Mobility & Climate Campaigner bei @[email protected] via LinkedIn: "Verkehrsminister #Wissing möchte seine #Autobahn-Planungen partout nicht nochmal einzeln überprüfen. Jetzt wissen wir, warum! Mit #TransportAndEnvironment (T&E) und meinem Kollegen Benjamin Gehrs habe ich die letzten Wochen in den Zahlen gewühlt und jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Mindestens zwei Drittel der vom Bund geplanten #Autobahnen und #Bundesstraßen sind unwirtschaftlich. Was haben wir gemacht? Das #Verkehrsministerium (#BMDV) hat vor 10 Jahren für jedes Bauprojekt ein Nutzen-Kosten-Verhältnis berechnet. Wir haben die gleiche Methodik verwendet (auch wenn wir die eigentlich kritisieren) und einfach die Zahlen etwas aktualisiert. 1) Die Baukosten sind in den letzten Jahren explodiert, das BMDV musste seine Kostenschätzungen für seine Bauprojekte 2023 anpassen das haben wir eingepreist. 2) Der #CO2Preis ist laut @[email protected] mittlerweile fünfmal so hoch wie noch vor 10 Jahren – wir rechnen also mit 791 Euro statt mit 145 Euro pro Tonne CO2. 3) Die Wissenschaft weiß es schon längst: zusätzliche Straßen erschaffen zusätzlichen Verkehr. Transport&Environment hat kürzlich gezeigt, dass das BMDV diesen induzierten Verkehr um Faktor 9 unterschätzt – und damit auch die daraus resultierenden #CO2Emissionen. Ergebnis: von 1045 Projekten sind 665 Projekte unwirtschaftlich – mit einem Investitionsvolumen von knapp 100 Milliarden Euro. Darunter sind auch umstrittene Autobahn-Großprojekte wie die #A20 an der Nordsee-Küste, die #A39 in Niedersachsen und die #A8 bei München. Deutschlands #Autobahnnetz ist fertig. Jeder zusätzliche Kilometer bedeutet noch mehr Verkehr, noch mehr #Stau, noch mehr #Klima- und #Naturzerstörung. Die Studie von #Greenpeace Deutschland und Transport & Environment (T&E) zum Nachlesen: " https://www.greenpeace.de/publikationen/Nutzen-Kosten-Analyse%20Autobahnen.pdf @[email protected] Original-Beitrag bei LinkedIn: https://www.linkedin.com/posts/lena-donat-04804630b_verkehrsminister-wissing-m%C3%B6chte-seine-autobahn-planungen-activity-7204386877066358784-MU-N #Verkehrswende #Mobilitätswende #Autokorrektur #Bundesverkehrswegeplan #BVWP #Autobahnbau #Straßenbau #Traffication #induzierterVerkehr #InducedDemand #Klimaschutz #Klimakrise #Klimakosten #Artenvielfalt #BiologischeVielfalt #Biodiversität #Biodiversitätskrise #KlimaundBiodiversitätskrise #UZVR #UFR

Climate Justice Global

@zukunftmobil @verkehrswende @bmdv

Eine weitere, im Auftrag des #BUND, der #KlimaAllianz Deutschland, dem #ACE Auto Club Europa und #verdi vom Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft @foes vorgelegte Studie kommt zum Ergebnis, dass ein Großteil der geplanten Fernstraßen- und Autobahnprojekte unwirtschatlich seien:

»#Verkehrsminister verschleudert Milliarden

Bundesverkehrsminister Volker #Wissing (#FDP) verschleudert „rund 20 Milliarden Euro“ Steuergelder für unsinnige #Fernstraßenprojekte Das Geld wäre laut der Auftraggeber der Kurzstudie viel besser für die Sanierung von Brücken und Investitionen in die Schiene anzulegen.

Angesichts der angespannten Haushaltslage fordern die Verbände, Straßenneubauprojekte zu streichen und die freiwerdenden Milliarden aus dem Bundesverkehrswegeplan in die Sanierung und den naturverträglichen Ausbau der Schiene zu investieren.

„Die bisher geplanten #Straßenneubauprojekte sind der Studie zufolge unwirtschaftlich und beruhen auf veralteten Kostenannahmen“, schreibt dazu der BUND in einer Pressemeldung. „Ein Grund für die Misere nennen die Verbände: Massive Kostensteigerungen führen laut Zahlen des Umweltbundesamts dazu, dass das Gesamtvolumen der geplanten Projekte im #Bundesverkehrswegeplan die zur Verfügung stehenden Mittel um mehr als 40 Prozent übersteigt.«

https://globalmagazin.com/verkehrsminister-verschleudert-milliarden/

Verkehrsminister verschleudert Milliarden - globalmagazin

Bundesverkehrsminister Wissing (FDP) verschleudert „20 Milliarden Euro“ Steuergelder für Fernstraßenprojekte. Das Geld könnte der Bahn helfen.

globalmagazin
@GermanZeroHH @zukunftmobil @verkehrswende @bmdv @foes Die Studie mag nach wissenschaftlichen Kriterien erstellt worden sein und auch jeder Prüfung standhalten. Der Antithese Volker Wissing hält sie nicht stand.
Verkehrsminister Wissing plant Investitionen in Autobahnen um 3,7 Milliarden Euro zu kürzen

Bei der Sanierung des Bahnnetzes wird bereits gespart, nun trifft es wohl auch die Autobahnen. Einem Bericht zufolge reduziert das Verkehrsministerium die Investitionen in die Autobahn GmbH bis 2028 um mehrere Milliarden Euro. Der BUND vermutet hinter dem Schritt von Wissings Ministerium allerdings Kalkül.

n-tv NACHRICHTEN
@GermanZeroHH @zukunftmobil @verkehrswende @bmdv @foes Das glauben wir erst, wenn es beschlossen ist. Vielleicht ist es ja auch wieder so ein Winkelzug von ihm wie bei den Klimazielen. Erst etwas behaupten, um dann wegen des Widerstandes zu sagen: "sehtihr, geht nicht". Eher wird er einem #Tempolimit auf 200 km/h zustimmen.