tempolimit jetzt
VCD NordWarum der Protest vor der #spdhamburg so wichtig ist! Die #SPD in #Hamburg sträubt sich seit Jahren gegen mehr #Verkehrssicherheit durch Tempolimits. So stimmte Hamburg im #Bundesrat gegen die letzten #StVG und #StVO Änderungen zur vereinfachten Anordnung von #Tempolimits. Eine #Fachanweisung widerspricht den Grundsätzen der StVO in weiten Bereichen wo #Tempo30 vor #sozialenEinrichtungen im Regelfall anzuordnen ist. Die SPD ist damit mitverantwortlich an Unfällen!
@tempolimit_jetzt #nantenom
Deutscher Bahnkunden-Verband
matze_hamburg@VCDNord @tempolimit_jetzt die Abstimmung im #Bundesrat habe ich mitbekommen - peinlich!
Aber was hat es mit der #fachanweisung auf sich?
Aber was hat es mit der #fachanweisung auf sich?
@matze_hamburg @tempolimit_jetzt
Da Hamburg sich 2016 im Bundesrat nicht durchsetzten konnte das T30 im Umfeld #sozialerEinrichtungen eine reine "kann Bedingung wird" sondern in der StVO nun "im Regelfall" steht. Hat HH eine Fachanweisung erlassen, die alle Ausnahmen aufgreift und diese als Ausschlußkriterium definiert. So gibt es kein T30 bei zwei Fahrspuren oder ab alle 10 Minuten Busverkehr. Dies Pauschal, ohne das eine Einzelfallprüfung erfolgt, wie es die StVO bei den Ausnahmen vorsieht.
Da Hamburg sich 2016 im Bundesrat nicht durchsetzten konnte das T30 im Umfeld #sozialerEinrichtungen eine reine "kann Bedingung wird" sondern in der StVO nun "im Regelfall" steht. Hat HH eine Fachanweisung erlassen, die alle Ausnahmen aufgreift und diese als Ausschlußkriterium definiert. So gibt es kein T30 bei zwei Fahrspuren oder ab alle 10 Minuten Busverkehr. Dies Pauschal, ohne das eine Einzelfallprüfung erfolgt, wie es die StVO bei den Ausnahmen vorsieht.
@VCDNord @tempolimit_jetzt Danke! Also eine schlechte Tradition?
Hamburger_Radler@matze_hamburg @VCDNord @tempolimit_jetzt "Hamburger Richtlinien für die Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV)" ➡️ Erlassen von BIS A43 ➡️ BIS = Behörde für Inneres und Sport ➡️ Geführt von einem SPD-Senator...
@HamburgRadler @VCDNord @tempolimit_jetzt Danke! Mit dem Stichwort #hrvv kann ich ja fein suchen
https://suche.transparenz.hamburg.de/?q=HRVV
#transparenz #verkehrzeichen
https://suche.transparenz.hamburg.de/?q=HRVV
#transparenz #verkehrzeichen