RE: https://mastodon.social/@KeineWunder/116296005615121223

Seit 20118/9 haben Krankenkassen mehr Beiträge eingenommen, als sie ausgegeben haben. Wenn der GKV-Spitzenverband oder «Finanzkommission Gesundheit» nicht darüber aufklärt und die Personalkosten im Gesundheitswesen offenlegt, sind alle Reformvorschläge unseriös... #Transparenz

Fehlende #Transparenz im Bundestag. Und die Antworten des Pressesprechers lassen vermuten, dass der Herr Warweg hier einen wunden Punkt anspricht.

https://youtube.com/shorts/kDngMzaNR6U?is=OkkT7U_AL1wOZw0d

1 Woche später: Florian Warweg fragt nach Aktiendepots der Minister mit Rüstungsunternehmen!

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Ein Abgeordneter soll für uns arbeiten. Nur für uns. Nicht nebenbei für Firmen, Banken oder Lobbygruppen. Wer Macht hat und sie für Geld nutzt, verrät das Vertrauen der Menschen. Das ist Korruption. Das ist ein klarer Missbrauch unserer Demokratie. Jede Nebentätigkeit muss verboten sein. Wer dagegen verstößt, muss hart bestraft werden. Sonst kaufen Reiche weiter unsere Gesetze.

#Demokratie #Korruption #Lobbyismus #Transparenz #Politik #Gerechtigkeit #EinfacheSprache

Wenn Menschen in die Politik gehen, um uns zu vertreten, tragen sie Verantwortung. Wenn sie ihre Macht aber nutzen, um sich selbst, ihre Familie oder Freunde zu bereichern, nennt man das Korruption. Wenn dabei immer die gleichen Netzwerke profitieren, ist das Vetternwirtschaft. Genau das erinnert an Clanstrukturen. Bei der AfD sehen wir immer wieder solche Muster. Das ist kein Zufall. Das ist Machtmissbrauch.

#AfD #Korruption #Vetternwirtschaft #Demokratie #Transparenz #EinfacheSprache

Katherina Reiche von der CDU meidet Presse und Gespräche. Keine Transparenz. Keine Kontrolle. Gleichzeitig werden Mitarbeiter überwacht wegen Leaks. Das ist Misstrauen statt Führung. So entsteht Angst im Ministerium.

#CDU #Transparenz #Demokratie #Überwachung #EinfacheSprache

Informationsfreiheit – Häufig gestellte Fragen

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Cellesche Zeitung greift die #pachtzinsexplosion in Faßberg auf. Eine faire Pacht für alle wäre in Ordnung gewesen, aber von 31€ auf 625€ im Jahr 2028 ist absurd und nicht nachvollziehbar. https://url.fassberg.app/pachtcz #celle #pachtzins #niedersachsen #transparenz #fassberg
Preis-Schock in Faßberg: Warum Anwohner bald zwanzigmal mehr Pacht für Gärten zahlen sollen

625 statt bisher 31 Euro im Jahr soll ein Anwohner der Faßberger Pappelallee künftig für ein gepachtetes Gartengrundstück zahlen. Die Gemeinde begründet das unter anderem mit der schlechten Haushaltslage. Warum ein Verkauf nicht infrage kommt und die Anwohner eine „Neiddebatte“ vermuten.

Cellesche Zeitung

@GrueneBeate interessant : "Mit der Einführung einer #Münchner #Transparenz-Satzung stellt die Verwaltung proaktiv Bürger-relevante Daten öffentlich zur Verfügung. Diese Grundsätze berücksichtigen wir auch bei den #SocialMedia-Angeboten der Stadt und ermöglichen die Nutzung auch von Kanälen des #Fediverse (z.B. #Mastodon)" https://www.gruene-muenchen.de/kw2026

So ein #OpenData Programm scheint in #Reutlingen noch zu fehlen https://gruene-reutlingen.de/ueber-uns/ trotz #Informationsfreiheitsgesetz https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/10-jahre-if/

Grüne München | Kommunalwahl 2026

Faßberg/Niedersachsen – Verwaltung treibt Pachtzins auf die Spitze. Von 5ct/qm auf 50ct/qm und 2028 auf 1€/qm – Preisanstieg fern jeder Bürgernähe, Umsicht und Beherrschung. https://moinhei.de/content/perma?id=8797 #pachtzins #niedersachsen #transparenz #celle #bürgernähe #müden