Die #Demonstration gestern in #Regensburg war nicht friedlich.

Sie war nicht friedlich, weil Polizisten wiederholt und ohne Provokation tätlich wurden, teilweise massiv.

Es wurde geknüppelt, mit Tränengas gedroht und aggressiv gebrüllt.

Ich selbst wurde durchaus heftig auf den Brustkorb geschlagen, als ich allein einfach nur auf der Straße stand. Ich habe mich nicht bewegt, ich war nicht eingehakt, ich habe niemanden angefasst. Ich stand einfach nur da.

Später wurde ich von hinten 1 🧵

einfach angerempelt.
Brutal, mit dem Unterarm, in dem der Polizist einen Schlagstock hielt.

Ich habe mich auch mit einigen Polizisten unterhalten.

Ein nicht komplett in Kampfmontur und mit "ich kann dich töten"-Blick bewaffneter Polizist hat mir buchstäblich "Ich würde mir wünschen, einige der Kollegen wären nicht dabei." gesagt.

Die meisten Polizisten sind in Ordnung, tun nur ihren Job.
Aber es gibt einige, die nur brutale Schläger sind. Ohne Gewissen, ohne Hirn.

2 🧵

Anzeigen sind (zumindest in #Regensburg) komplett nutzlos, bringen allenfalls eine Gegenanzeige.

#Polizeigewalt ist ein Problem. 3 🧵

@thoralf Einige Polizisten, man muss leider sagen viele, sind nicht nur gewaltaffin und hirnlos, sondern auch lupenreine Nationalsozialisten.
#SieDienenEinemAnderenStaat
@hjoest @thoralf
Und die anderen haben keine Probleme mit dem Verhalten dieser Kollegen.

@TurbodemokratHB "Ich würde mir wünschen, einige der Kollegen wären nicht dabei" klingt für mich schon nach "ein Problem damit haben".

@hjoest @thoralf

@wonka @hjoest @thoralf
Und trotzdem unternimmt man nichts gegen diese Kollegen.
Das ist nichts anderes als Duldung diese Verhaltens.

@TurbodemokratHB Die Frage ist doch auch, was man denn tun könnte, ohne dann als Nestbeschmutzer rausgemobbt zu werden (I'm Extremfall).

@hjoest @thoralf

@TurbodemokratHB Ein wenig denke ich da auch an Gorbatschow, der die Sowjetregierung ja auch nur von innen ändern konnte.

@hjoest @thoralf

@wonka @hjoest @thoralf
Die Sowjetunion mit der Polizei zu vergleichen ist auch was neues.

@TurbodemokratHB Beides Organisationen, bei denen man erst einmal Macht haben muss, bevor man etwas ändern kann.

@hjoest @thoralf

@wonka @hjoest @thoralf
Man kann die Polizei nicht von innen ändern.
Die einzigen, die die Polizei ändern können, sind die regierenden.
Die geben dieser Gang aber stattdessen immer mehr Befugnisse, Waffen und Folterwerkzeuge.

@wonka @hjoest @thoralf
Achso.
Weil die Polizei derart von Schlägern, Nazis und ähnlichem Gesindel durchzogen ist, dass man keine Chance hat, was gegen diese zu unternehmen, kann man halt nichts gegen die Nazis und Schläger bei der Polizei unternehmen.

Irgendwie habe ich das Gefühl, dass die einzigen "guten" cops die sind, die sich einen neuen Job gesucht haben.

@TurbodemokratHB "gut" wäre das aber auch nicht, damit hätten sie nämlich den Nazis und Schlägern das Feld überlassen

@hjoest @thoralf

Es braucht mehr @polizeigruen - nur muss sich jeweils eine kritische Masse zusammenfinden. Als Einzelner ist man verloren.

@TurbodemokratHB @hjoest @thoralf

@wonka @polizeigruen @hjoest @thoralf
Nein.
Es braucht viel WENIGER Polizei.

Nein. Es braucht viel weniger RECHTSEXTREME Polizei.

Es braucht MEHR Polizei, die rechtsextreme Straftaten verfolgt.
Es braucht MEHR Polizei, die motorisierte Gewalt ahndet.
Es braucht MEHR Polizei, die digitale Gewalt versteht und angemessen verfolgt.

@TurbodemokratHB @polizeigruen @hjoest @thoralf

@wonka @TurbodemokratHB @polizeigruen @hjoest @thoralf es gibt für diese Probleme viel bessere Lösungen. Kann nur vorschlagen dass ihr euch mit dem abolition movement aus den USA auseinandersetzt. Und nein, ganz so anders ist das in Deutschland/Europa nicht. #acab #AbolishThePolice #PolizeiAbschaffen

@TurbodemokratHB @wonka @polizeigruen @hjoest Weniger Polizei würde sogar zu noch mehr Gewalt führen, da die Eskalation dann sehr viel früher einsetzen muss und dann tatsächlich gar kein Spielraum mehr für mildere Mittel bleibt.

Die Polizei ist notwendig, richtig und wichtig.

Was fehlt, ist eine unabhängige und effektive Überwachung der Aktivitäten der Polizei.

Alle anderen Probleme würden sich dadurch lösen lassen.

@wonka @hjoest @thoralf
Stattdessen guckt man lieber weg, wenn Nazis und Schläger Nazisachen und Schlägersachen machen.

@TurbodemokratHB Wegkucken sehe ich bei "ich wünschte mir, einige der Kollegen wären nicht dabei" nicht - im Gegenteil, der hat hingeschaut und weiß, welche Kollegen er meint, er kann nur nichts dagegen ausrichten.

@hjoest @thoralf

@wonka @hjoest @thoralf
Und?
Was hat sich geändert?
Nichts.
Im Gegenteil.
Die Schlägerkollegen haben noch Wochenendzuschlag (pun intended) bekommen.

@TurbodemokratHB Wenn mehr gute Kollegen zusammenkommen, dann kann sich etwas ändern, dann kann man zusammen gegen die schlechten Äpfel vorgehen. Das wird nur nie was, wenn die einzelnen guten immer kündigen würden.

@hjoest @thoralf

@wonka @hjoest @thoralf das Bild mit den schlechten Äpfeln funktioniert nur dann, wenn man von ein- bis zwei schlechten Äpfeln spricht.
Bei dem Apfelfass von dem wir hier reden, ist die Hälfte angegammelt und ein Drittel komplett verfault.
Die restlichen Äpfel würde ich nicht mal mit Handschuhen anfassen.

@TurbodemokratHB Wir müssen mit dem arbeiten, was wir haben. Du schlägst vor, das Feld den Rechten zu überlassen. Ich schlage "keinen Fußbreit" vor.

@hjoest @thoralf

@TurbodemokratHB @wonka @hjoest Das kann ich so nicht bestätigen.

Aber es scheint Angst zu herrschen. Angst vor Repressalien.

Gestern waren bestimmt 40 Polizistinnen und Polizisten unterwegs.
Unkontrolliert brutal waren davon vielleicht 3 oder 4 Polizisten.
Ich gendere bewusst nicht. Es sind mir nur Männer aufgefallen.

Es gibt leider keine wirklich unabhängige, funktionierende Kontrolle der Polizei.

Und solange die nicht existiert, wird sich die Situation nicht ändern können.

@thoralf naja, immer wieder wurde berichtet, der Einstieg in die Polizeilaufbahn wird leichter, immer mehr Befugnisse gegeben. Fachkräftemangel.

@thoralf Ich war selbst gestern, ebenfalls in #Regensburg, auf einer Kreuzung Zeuge von zwei Fällen von #Polizeigewalt.
Einmal ein völlig überzogenes Prügeln mit dem Schlagstock, wo wahrscheinlich Wegschieben gereicht hätte. Und ein offensichtlich sadistischer Polizist stieß - schön verdeckt - einem Protestierenden den Schlagstock (in meinen Augen anlasslos) mehrfach von hinten in die die Nierengegend.

1/x

Es waren nur einzelne Polizisten aggressiv, der Rest wirkte eher ratlos und unsicher (nachvollziehbar - es war eine schwierige Situation). Sie hielten ihre Kollegen aber auch nicht zurück.
Die Mäßigung wurde nur dadurch erreicht, dass ein Dutzend Umstehende reaktionsschnell die Smartphones hoben und filmten (bzw. so taten).

Es war in der Folge(!) dann tatsächlich kurz vor der Eskalation. Ich habe selbst einen jüngeren angestachelten Demonstranten zurückgezogen, der grade zutreten wollte.

2/x

Es beruhigte sich dann zum Glück alles schnell wieder einigermaßen.

Da muss definitiv bei der Polizei etwas passieren.

Mindestens so viel Unverständnis habe ich aber auch für die Versammlungsbehörde - wie kann es sein, dass ausgerechnet am Holocaust-Gedenktag eine rechte Demo genehmigt wird. Die haben sich zwar einen "Mitte"-Anstrich gegeben, der Hintergrund der Akteure war aber offensichtlich bekannt und die Ausrichtung aus vergangenen Veranstaltungen ebenso.

3/3

@gorobar
Hmm. Da haben wir ein Problem: Demos müssen nicht "genehmigt" werden. Sie müssen "angemeldet" werden. Das ist etwas anderes. Und eine Versagung der Anmeldung muss gerichtsfest begründet sein.

@finally

@wauz @finally die Juristin, die ebenfalls auf der Kundgebung sprach, wies deutlich auf § 15 Absatz 2 Versammlungsgesetz hin. Ich kann das als juristischer Laie nicht abschließend beurteilen, finde es aber sehr nachvollziehbar.
@gorobar exakt das ist das Problem. Dass die eigenen Kollegen da nicht eingreifen und mäßigend wirken sondern nur dumm daneben stehen.
@necrosis
Deshalb auch der Rückschluss, dass die Anständigen bei der Polizei in der Unterzahl sind. Oder zu leise sind, aber dann sollten sie spätestens jetzt was von den Menschen lernen, die da demonstrieren.
@gorobar

@allgeier @necrosis @gorobar
In englischen gibt es dazu ja ein absolut passendes Sprichwort
"a few bad apples spoil the bunch"

Selbst wenn die "schlechten" absolut in der Unterzahl, sind reicht es um das ganze System der Staatsgewalt zu korrumpiert.
Im Speziellen wenn die Institution mit Gewaltmonopol bzw die Kontrollinstanz nichts dagegen tun

@realn2s
Deshalb ist es auch ein schlechter Witz, wenn bei Vergehen der Polizei Polizisten ermitteln.
@necrosis @gorobar
@allgeier @realn2s @necrosis ich habe ja die (zugegebenermaßen kleine) Hoffnung, dass da jetzt etwas mehr Licht draufgeworfen wird und vielleicht sogar was passiert, wenn mehr Leute aus der "bürgerlichen Mitte" (dazu zähle ich selbst wahrscheinlich) es mal live sehen und nicht nur gefiltert im TV, begleitet von irgendwelchen Erzählungen über einen "bösen schwarzen Block"
@gorobar @allgeier @realn2s @necrosis danke, dass Du Deine Beobachtungen teilst. Ich denke, dass sich viele aus der „bürgerlichen Mitte“ nicht vorstellen können, dass Polizist*innen so gegen Demoteilnehmer*innen vorgehen. Das wird oft reflexhaft als angemessene Reaktionen auf gewaltbereite Demos gelesen, aber es gibt sie leider: Schläger*innen in Uniform, die auf Demos enthemmt abgehen. Teile der Polizei sind Teil des Problems

@gorobar @allgeier @realn2s @necrosis

Ein paar liebe nette Menschen aus dem schwarzen Block kennen zu lernen, kann aber auch nicht schaden.

@gorobar @thoralf nunja, irgendjemand muss dem #aiwanger ja zugebrüllt haben auf dieser unsäglichen Veranstaltung
@thoralf
Das finde ich extrem.
In Kiel habe ich nicht einen Polizisten gesehen. Da stand gerade mal ein Bulli von denen.
Klar werden einige da gewesen sein, aber wohl sehr ruhig und unauffällig.

@thoralf > Die meisten Polizisten sind in Ordnung, tun nur ihren Job.
Aber es gibt einige, die nur brutale Schläger sind. Ohne Gewissen, ohne Hirn.

Wenn die meisten Polizisten in Ordnung wären, warum decken sie dann (fast) immer die Gewalttaten ihrer Kollegen?

Polizeigewalt ist ein enormes Problem, das leider von der Mehrheitsgesellschaft entweder ignoriert oder sogar insgeheim befürwortet wird. Die Presse versagt in dieser Hinsicht meist auch.

Es wäre sehr wichtig, dass sich das ändert.

@user8e8f87c Ich hatte es schon in einen anderen Thread geschrieben:
Angst
Angst vor Repressalien
Angst vor Ausgrenzung
Angst davor, im Zweifel ohne Unterstützung zu sein

Es fehlt eine unabhängige, pro-aktive Kontrolle der Polizei, die solche Krawallbrüder schnell und effektiv aussortieren kann.

@thoralf Ja, diese Instanz wäre ein gewaltiger Schritt in die richtige Richtung und wird auch von der UN gefordert.
@thoralf Die Polizei stellt es anders dar. Scheinbar war die Route zur anderen Demo nicht gestattet. Gab es dazu keine Durchsagen? Umleitungen durch Polizeimenschenketten?
https://www.polizei.bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/061717/index.html
Die Bayerische Polizei - Demonstrationsgeschehen in der Regensburger Innenstadt

Demonstrationsgeschehen in der Regensburger Innenstadt

@thoralf das kann ich bestätigen, ich habe mal am Rande einer Demo gestanden und bin ebenso ohne Ansprache weggestoßen worden.
@thoralf wow, das ist heftig. Glaube es ist klar welch Geistes Kind diese Polizisten sind #AfD #faschisten . Habe hier in Düsseldorf nur positive Erfahrungen gemacht. Wir hatten die Möglichkeit uns mit einigen Polizisten zu unterhalten und das war sehr angenehm. Man fühlte sich gut aufgehoben. Tut mir leid das dir so schreckliches Widerfahren ist😾

@thoralf oh boi, wie arschloch kann man sein...

@janboehm vielleicht mal drauf gucken und überprüfen? 👀

@thoralf

Mich macht sowas so wütend ...
Wobei meine persönliche Erfahrung mit Polizistis durchweg positiv war.

@thoralf Ähnliche Erfahrung auch von mir in #München (wenn auch ein paar Jahre her auf der #noPAG - ja, bin leider viel seltener auf Demos als ich sollte )
Sicher nicht vergleichbar damit, was „echte“ Aktivist*innen erleiden müssen, dennoch bezeichnend.

@thoralf

Anscheinend versucht sich die Bayerische Regierung einen Linksradikalusmus herbeiprügeln zu lassen. Wer seine Kampfhunde gegen friedfertige Bürger:innen hetzt, ... auaha, da muss aber einer Angst haben, in der absoluten Bedeutungslisigkeit zu verschwinden. In der relativen steckt das #Söder|lein ja schon.

Wer die Union in BY retten möchte, sollte anfangen CDU-Verbände zu gründen. 

@thoralf

hmmm .. 🤔

Wir haben in #Deutschland eine kommunale #Polizei (die zwar auch ein Staat im Staate ist, aber egal) die der politischen Steuerung untersteht.

Anzeigen gegen Polizist*innen die #Rechtsbrüche begehen oder sich nicht an die #Einsatzregeln halten sind sinnlos, aber sich an die #Politik zu wenden ist es nicht.

Schildert massenhaft und möglichst mit Beweisen die Vorgänge eurer (#SPD) Oberbürgermeisterin.

#CSU & #FW brauchste da allerdings nicht ansprechen, weil #rechtsextrem.