Mastodawn

Bei seinen Auftritten im Fernsehen (z. B. bei “Jetzt red I”), im Radio, auf den Bühnen der “Cannabis Normal!”-Konferenz, des Global Marijuana March München oder #nopag bei Aktionen vor der Bayerischen Staatskanzlei, dem Oktoberfest oder unseren Sitzungen: Clemens war eine Stimme der Vernunft, ein Motor für Veränderung und ein Mensch mit großem Herz. Sein Einsatz für eine humane, wissenschaftsbasierte Drogen- und Cannabispolitik hat viele bewegt und unsere Arbeit nachhaltig geprägt.

David Werdermann Mar 13, 2025

Nicht ohne Grund haben wir bei @freiheitsrechte.org zusammen mit dem Bündnis #noPAG, @hongmathias.bsky.social und RA Wächtler Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. Wir werden jetzt noch einen Schriftsatz nachlegen. Das Bundesverfassungsgericht will dieses Jahr entscheiden.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:qt4hkgl3mfff4znkn5ezh2lj/post/3lkbdmnwm7c2t

Freiheitsrechte.org - GFF (@freiheitsrechte.org)

Wir gehen für die Grundrechte vor Gericht. Deine Unterstützung zählt! 👉 https://freiheitsrechte.org/mitmachen Mastodon: freiheitsrechte@chaos.social

Bluesky Social

Prisma System (DM open)Mar 10, 2025

#Programmtipp

Für die heutigen Ausgabe des Länderreports ist ein Beitrag zu Bayerns #Polizeigesetz angekündigt.

Vermutlich hörenswert für @Der_Waeller

Heute, 10. März 2025, 13.05 Uhr, Deutschlandfunk Kultur, Länderreport

Guten Empfang wünscht
Jerome

#Bayern #Polizeigesetz #GFF #noPAG #Überwachung #DKultur

Freiheitsrechte.org - GFF Jan 29, 2025

Handgranaten, #Staatstrojaner und #Präventivhaft: Das #BayPAG verleiht der bayerischen #Polizei enorme Macht. Heute überprüft das bayerische Verfassungsgericht Teile des Gesetzes. Wir blicken gespannt nach #München! Unsere eigene Verfassungsbeschwerde gemeinsam mit dem Bündnis #noPAG und unterstützt von @campact liegt bereits seit 2018 beim Bundesverfassungsgericht.

https://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de/media/images/bayverfgh/5-viii-18_u.a.-pressemitt.mdl.verh.pdf

Arnold Schiller Jan 28, 2025

Das Fünf-Punkte-Programm von #Merz ist das gleiche politische Versagen wie beim #noPAG #BayPAG. Der Staat verspricht, was er nicht nur nicht halten kann, es wird Unschuldige treffen und die Kriminellen kommen davon.

Arnold Schiller Jan 28, 2025

Das #noPAG #BayPAG wurde damit begründet, dass damit genau jene Taten wie in #Aschaffenburg verhindert werden sollten. Angewendet wurde das Gesetz gegen die #LetzteGeneration. Es ist ein politisches Versagen der @CSU

Show thread

Marion Ellen Aug 30, 2024

@AndiPopp ich glaub nicht, #noPAG war (ist?) groß, die Massenproteste nach den Correctiv Recherchen auch. Aber nachhaltig war nichts so wirklich oder

Flo Alt Jan 30, 2024

https://netzpolitik.org/2024/automatisierte-polizeidatenanalyse-bayern-testet-rechtswidrig-palantir-software/

Oh weia.... wir #Bayern schon wieder. Wir sind und ja auch für nix zu schade.

#nopag #überwachung #polizei #GrundrechteimDigitalen #grundrechte #palantir

Automatisierte Polizeidatenanalyse: Bayern testet rechtswidrig Palantir-Software

Der Polizei in Bayern fehlt eine Rechtsgrundlage für den aktuellen Testeinsatz von Palantir-Software. Der bayerische Datenschutzbeauftragte fordert, den Test der Analyse-Software einzustellen. Auch die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags begründen nun, warum sie die Erprobung mit Daten echter Menschen für rechtswidrig halten.

netzpolitik.org

Show thread

hal Jan 28, 2024

@thoralf Ähnliche Erfahrung auch von mir in #München (wenn auch ein paar Jahre her auf der #noPAG - ja, bin leider viel seltener auf Demos als ich sollte )
Sicher nicht vergleichbar damit, was „echte“ Aktivist*innen erleiden müssen, dennoch bezeichnend.