Niedersächsische Linke jubeln über einen »Zionismus«-Beschluss, der Antisemitismusbeauftragte Brandenburgs verlässt daraufhin die Partei. Bodo Ramelow warnt nun seine Partei vor einer Sektenwerdung.
#Politik #Deutschland #DieLinke #Antisemitismus #BodoRamelow #JanKorte #JanvanAken #Niedersachsen(S+) Linken-Genossen kritisieren »massives Antisemitismusproblem« in der Partei
Nach Abgang von Andreas Büttner: Führende Linke kritisieren massives Antisemitismusproblem in der Partei
Niedersächsische Linke jubeln über einen »Zionismus«-Beschluss, der Antisemitismusbeauftragte Brandenburgs verlässt daraufhin die Partei. Bodo Ramelow warnt nun seine Partei vor einer Sektenwerdung.
Deutsche in der französischen Résistance: Keine Würdigung geplant
Rund 3.000 Deutsche kämpften in den Reihen der Résistance gegen den Faschismus. Geehrt dafür werden sie immer noch nicht, kritisiert der Linke Korte.
Die größte Heereskaserne der Bundeswehr trägt noch immer den Namen des umstrittenen Reichspräsidenten. Die Bundesregierung verteidigt die Namensgebung.
#Bundeswehr #Kaserne #Hindenburg #Verteidigungsministerium #JanKorte #Linksfraktion #Deutschland #PolitikNamen für Bundeswehrkasernen: Der Hindenburg-Komplex
Namen für Bundeswehrkasernen: Der Hindenburg-Komplex
Die größte Heereskaserne der Bundeswehr trägt noch immer den Namen des umstrittenen Reichspräsidenten. Die Bundesregierung verteidigt die Namensgebung.
Ob die Empfehlungen der Bürger:innen tatsächlich umgesetzt wurden, wollte die Linksfraktion von der Regierung wissen. Deren Antwort bleibt luftig.
Politische Partizipation in Deutschland: Nur Tamtam um die Bürgerräte?
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Ob die Empfehlungen der Bürger:innen tatsächlich umgesetzt wurden, wollte die Linke von der Regierung wissen. Deren Antwort bleibt luftig.
Julian Reichelts Comeback: Reicher Förderer und sein Netzwerk in der CDU
Der Milliardär Frank Gotthardt unterstützt Ex-"Bild"-Chefredakteur Julian Reichelt. Er ist gut vernetzt in der Union. Und verschwiegen.
"Trans ist Trend": Eine endlose Aneinanderreihung der Desinformation
Die für transfeindliche Stimmungsmache bekannte Ex-"Bild"-Kolumnistin Judith Sevinç Basad breitet in einem 90-minütigen Propagandafilm ihr Universum aus. Wichtigstes Merkmal: Hier stimmt von vorne bis hinten so gut wie nichts. (Politik - Deutschland)
2.485 Asylanträge - Nur 55 russische Kriegsdienst-Verweigerer erhielten Asyl Seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine bis Ende April dieses Jahres haben 2.485 männliche russische Staatsangehörige im wehrfähigen Alter einen Asyl-Antrag gestellt. Nur 55 russische Kriegsdienstverweigerer erhielten demnach Asyl.
https://www.migazin.de/2023/05/25/asylantraege-nur55-kriegsdienst-verweigerer-asyl/ #Statistik #Panorama #DieLinke #JanKorte #Russland #Aktuell #Krieg #Russe #Asyl #epd
2.485 Anträge - 55 russische Kriegsdienst-Verweigerer erhielten Asyl
Seit Beginn des Ukraine-Krieges haben 2.485 russische Staatsangehörige im wehrfähigen Alter einen Asyl-Antrag gestellt. Nur 55 erhielten demnach Asyl.
Jan Korte zieht sich als Parlamentarischer Geschäftsführer zurück. Er warnt vor dem Zerfall der Linkspartei – und geht in Sachen Wagenknecht eine Wette ein.
Korte zum Niedergang der Linkspartei: „Es geht jetzt um alles oder nichts“
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Jan Korte zieht sich als Parlamentarischer Geschäftsführer zurück. Er warnt vor dem Zerfall der Linkspartei – und geht in Sachen Wagenknecht eine Wette ein.
König Charles III. besucht Deutschland. Für Donnerstag ist auch ein Auftritt im Bundestag geplant. Die Linkspartei macht einen Alternativvorschlag.
Kritik an royalem Staatsbesuch: Keith statt Charles
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König Charles III. besucht Deutschland. Für Donnerstag ist auch ein Auftritt im Bundestag geplant. Die Linkspartei macht einen Alternativvorschlag.
Auch Fanatiker, die dem irrationalen Glaubenssatz anhängen, dass ein #Wahlvorschlag mit kleinem #Stimmenanteil aus dem #Parlament gedrängt werden müsste, können mit einer sehr einfachen Methode sowohl auf eine feste #Sperrklausel als auch auf #Grundmandat|e verzichten:
🧷 https://de.wikipedia.org/wiki/Sainte-Lagu%C3%AB-Verfahren#Modifikationen_des_Sainte-Lagu%C3%AB-Verfahrens
So machen es auch einige andere Staaten, die durchaus nicht als #FailedState gelten.
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🏷️ #Ampelkoalition #Ampel #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Bundestag #Bundestagswahl #CSU #CDU #DieLinke #JanKorte
Sainte-Laguë-Verfahren – Wikipedia
DER SPIEGEL | inoffiziell
taz (inoffiziell)
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Jörg Preisendörfer