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Kommunen beklagen "Flickenteppich" bei Bezahlkarte für Flüchtlinge - Hubu.de - News & FreeMail

Ein Jahr nach dem grünen Licht des Bundestages zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete werfen die Kommunen den Bundesländern eine schlechte Umsetzung vor. "Der Status quo ist ein Flickenteppich, dessen Muster sich teils aus den Farben der jeweiligen Landesregierung ergibt", sagte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

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Heute ab 13 Uhr Liveübertragung im #Bundestag zur 1. Lesung #NIS2 Gesetz

Bundesregierung und BMI haben im Vorfeld immer wieder klargestellt, minimal vorzugehen. Also eine 1:1 Umsetzung der EU Anforderungen, mehr nicht. 🔥

Weniger #Cybersicherheit, also ein #Flickenteppich an #Ausnahmeregelungen und #Ausgrenzung von #Kommunen und #Landkreisen aber auch #Strafverfolgungsbehörden und vieles mehr bleibt wie es ist, wetten? 😒
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw41-de-nis-2-richtlinie-1023076

Deutscher Bundestag - Entwurf zur Verbesserung der Cybersicherheit

Der Bundestag befasst sich am Freitag, 11. Oktober 2024, mit der Cybersicherheit. Dazu liegt den Abgeordneten ein Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie...

Deutscher Bundestag

#NRW ist kreativ - Das ist inspirierend.
Wenn es aber um #WindkaftAnlagen geht, & jede Gemeinde kreativ eigene Regelungen aufstellt, wird es unübersichtlich & bremst die #Energiewende.

#Regeln für #Windräder:
NRW wird zum #Flickenteppich der #Vorschriften
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/windenergie-regionalplaene-100.html

Regeln für Windräder: NRW wird zum Flickenteppich der Vorschriften

In NRW arbeiten die Planer an neuen Zonen für Windräder. Nun zeigt sich: Jede Region gibt sich eigene Regeln.

wdr.de
Ist der Bus voll? Hessens Städte wollen digitaler werden

Viele Kommunen in Hessen wollen "Smart Cities" werden. Dabei geht es nicht nur um digitale Dienstleistungen. Wir zeigen einige Beispiele von der Mobilität über die Grünflächenbewässerung bis hin zur Gefahrenabwehr.

hessenschau.de

@MillernTon Wieder der deutsche #Flickenteppich: das kann in #Bayern wegen #Gendern doch keine Gültigkeit entfalten!

„Die Kapitäne sind zudem dafür verantwortlich, dass ihre Mitspieler*innen die Unparteiischen respektieren, Abstand halten und sie nicht bedrängen.“

</Ironie>

Der Bundestag hat am Freitag eine einheitliche Rechtsgrundlage für die Bezahlkarte für Geflüchtete beschlossen. Trotzdem ist unklar, wo in NRW sie eingeführt wird. Die Städte sollen selbst entscheiden.#Bezahlkarte #Geflüchtete #Bundestag #NRW #Städte #Uneinigkeit #Flickenteppich
Bundestag beschließt Bezahlkarte: NRW-Städte haben Fragen
Bundestag beschließt Bezahlkarte: NRW-Städte haben Fragen

Der Bundestag hat am Freitag eine einheitliche Rechtsgrundlage für die Bezahlkarte für Geflüchtete beschlossen. Trotzdem ist unklar, wo in NRW sie eingeführt wird. Die Städte sollen selbst entscheiden.

wdr.de
Förderungen für (E-)Fahrräder 2023

oesterreich.gv.at - Österreichs digitales Amt
Wie sind die Gender-Regeln in deutschen Schulen? (Statista + Kurzkommentar) | Briefing 338 | Gesellschaft, Sprache, Gendern

Briefing 338 Gesellschaft – deutsche Sprache, Gendern oder nicht, Schulen, Bildungssystem Liebe Leser:innen, auch in diesen Zeiten noch ein wenig Raum für Betrachtungen zur deutschen Sprache? Hier …

DER WAHLBERLINER
@SheDrivesMobility
Die sollten eher Schaum, dass der bahn-#flickenteppich einheitlicher wird und Fahrradmitnahme auch zu berufszeiten bis 09:00 weniger kostet. Momentan 6 eur / Tag

@gesus
Schade, dass so ein #Flickenteppich entstehen muss um die Fehler, die @bmdv beim #Deutschlandticket gemacht hat, wieder auszugleichen.

Hier eine #Petition für frei Fahrt für #Kinder über sieben und #Jugendliche
https://www.openpetition.de/petition/online/ber-fordert-kostenlosen-oepnv-fuer-schuelerinnen-schueler-azubis

BER fordert kostenlosen ÖPNV: Für Schülerinnen, Schüler & Azubis! - Online-Petition

Während das Deutschlandticket für manche Familien zu einer Kostenreduzierung führt und einige Landkreise die Schülerbeförderung komplett auf diesen deutschlandweiten Tarif umstellen, schauen andere Familien in die Röhre – die sozialen Ungerechtigkeiten, die hierbei zutage treten, sind immens. Hinzu kommt ein unglaublicher bürokratischer Aufwand, vor denen nicht nur Familien, sondern auch Schulträger stehen … denn bei den Regelungen zum Deutschlandticket wurden Kinder zwischen 6 und 18 Jahren sch

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