#Trump: "Sollte ein #Staatsoberhaupt in einer #Weise #handeln, die den #USA #missfällt, #dürfen die #USA dieses #Staatsoberhaupt #einseitig #angreifen und #entführen – vorausgesetzt, sie können ihm vor einem US-Gericht ein „Verbrechen“ vorwerfen".🤬🤬🤬

https://www.currentaffairs.org/news/the-coup-in-venezuela-is-an-assault-on-the-whole-world

bezeichnend und zynisch, dass schon im wort 'bedürfnis' das prinzip erlaubnis drin steckt

#dürfen

How to be #valuable:
"«Wegwerf-Agenten», auch Low-Level-Agenten genannt. [sind Menschen], die für schnelles #Geld arbeiten, wenig #Nachfragen stellen und über so wenig #Informationen verfügen, dass sie auch dann keine große #Gefahr darstellen, wenn sie gefasst oder entfernt werden."

... und damit weiß nun [jeder], worauf es beim Wertvoll-Sein ankommt.

Das Wertvoll-Werden ist dagegen der Teil #Können in der #Kompetenz-Domäne.

Und dann gibt es auch noch #Dürfen.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/hybrider-krieg-neue-vorw%C3%BCrfe-gegen-mutma%C3%9Flichen-dhl-saboteur/ar-AA1NKAn1?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=68df51e80d2949d8a0afd741db8b4e27&ei=24

(taz) Maja T.’s Vater zur Ungarnreise des AA: “Sie dürfen nicht mit leeren Händen zurückkommen”

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#durfen #handen #leeren #nicht #ungarnreise #vater #zuruckkommen

Angebliches Gesetzesvorhaben – auch 2026 dürfen Haushalte mehr als ein Auto besitzen

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Faktencheck

Angebliches Gesetzesvorhaben – auch 2026 dürfen Haushalte mehr als ein Auto besitzen

In Beiträgen in Sozialen Netzwerken heißt es, ab 2026 dürfen Haushalte nur noch ein Auto haben, um die Umweltbelastung und das Verkehrsaufkommen zu reduzieren. Doch das ist frei erfunden.

09. April 2025

Ab 2026 wäre es verboten, mehr als ein Auto pro Haushalt zu besitzen.

Quelle

Falsch
Über diese Bewertung

Kein seriöses Medium berichtet von einem solchen Vorhaben, es lässt sich im Netz kein entsprechendes Gesetzesvorhaben finden und das zuständige Ministerium dementiert die Behauptung.

In Sozialen Netzen kursierten im Januar und Februar mehrere Beiträge, in denen es heißt, dass in Deutschland bald pro Haushalt nur noch ein Auto erlaubt sei. Auf Tiktok erreichte die Behauptung über eine Millionen Nutzerinnen und Nutzer. Was steckt dahinter?

Die Videos verwenden alle denselben Text, laut dem „die Regierung“ eine neue Regelung plane, die ab 2026 die Anzahl an Autos pro Haushalt beschränken soll. Ausnahmen für diese Regelung seien nur mit einem Nachweis möglich, der die Notwendigkeit eines Zweitwagens belegt. Ziel der Maßnahme sei es, „den Verkehr in Innenstädten zu reduzieren und die Umweltbelastung zu minimieren“.

Doch eine Google-Suche nach der Behauptung führt zu keinen Gesetzesbeschlüssen oder Medienberichten, die die Behauptung stützen würden. Auf Anfrage der Presseagentur AFP Ende März 2025 schrieben das Verkehrsministerium, das Justizministerium und der ADAC einstimmig, dass es sich bei der Behauptung um eine Falschmeldung handle. Woher kommt die Idee also?

Spur führt zum Verschwörungs-Blog Kettner Edelmetalle

Der Creator eines der Tiktok-Videos kommentiert unter seinem Beitrag: „Das Weltwirtschaftsforum (WEF) hat eine Agenda ins Leben gerufen, die aufhorchen lässt: Im Namen des Klimaschutzes soll der private Autobesitz massiv eingeschränkt werden.“ Sucht man auf Google nach „WEF Auto Verbot“, landet man bei einem Artikel der für Verschwörungserzählungen bekannten Seite Kettner Edelmetalle vom Mai 2024. Der erste Absatz des Artikels stimmt im Wortlaut exakt mit dem Kommentar des Tiktok-Nutzers überein und könnte daher der Ursprung der Behauptung sein. 

Von einem konkreten kommenden Autoverbot in Deutschland steht in dem Artikel aber nichts. Es geht darin um einen Artikel über ein Experiment in Australien durch den Taxivermittlungsdienst Uber in Zusammenarbeit mit weiteren Mobilitätsdienstleistern, der auf der Seite des WEF veröffentlicht wurde. Für das Experiment mit dem Titel „One Less Car“ gaben 58 Personen eines der Autos in ihrem Haushalt für mehrere Monate auf. Dafür erhielten sie ein Budget, mit dem sie stattdessen das Fahrrad, öffentliche Verkehrsmittel und kommerzielle Mobilitätsangebote nutzen sollten. 

Das von Uber veröffentlichte Whitepaper vertritt die Ansicht, dass weniger Autos auf den Straßen gesellschaftliche und ökologische Vorteile mit sich bringen würden, und viele Menschen die laufenden Kosten ihres Autos unterschätzen. Es empfiehlt mehrere politische Reformen, die Australien dem Ziel „One Less Car“ – ein Auto weniger – näherbringen sollen. Hier wird jedoch – anders als von Kettner Edelmetalle behauptet – an keiner Stelle ein Verbot von mehreren Autos pro Haushalt gefordert. Der Text appelliert beispielsweise für Reformen beim Parken in der Innenstadt, den Ausbau des ÖPNV – und mehr Unterstützung für die Angebote der Firmen, von denen die Studie bezahlt wurde.

Feindbild Weltwirtschaftsforum

Das WEF ist immer wieder Ziel von Verschwörungserzählungen rund um den sogenannten „Great Reset“, die in Deutschland auch von der AfD verbreitet werden. In der Vergangenheit wurde der Organisation unter anderem unterstellt, Verbote von bestimmten Modetrends und privatem Gemüseanbau, eine Ein-Kind-Politik für weiße Familien oder die massenhafte Ermordung von Senioren zu fordern. In keinem der Fälle gab es Belege für die Behauptungen.

Es ist auch nicht das erste Mal, dass dem WEF unterstellt wird, den privaten Besitz von Autos einschränken zu wollen. In der Vergangenheit kursierten mehrere irreführende Beiträge, in denen behauptet wurde, die Organisation fordere ein Verbot privater PKW.

Redigatur: Matthias Bau, Steffen Kutzner

Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:

• One Less Car – Shifting to a sustainable transport future, Uber, November 2023 : Link (Englisch, archiviert)

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Author: Johannes Gille

#angebliches #besitzen #durfen #gesetzesvorhaben #haushalte

noz: Warum dürfen Polizisten keine Deutschlandflagge auf der Uniform tragen?

Direktlink

#deutschlandflagge #durfen #keine #polizisten #tragen #uniform #warum

Ich höre immer wieder:
"Ich habe nichts zu verbergen."

Das ist - so - leider ein #Irrtum.

Die richtige Formulierung wäre:
"Ich verberge nichts."

... und hier beginnt das Spannungsfeld zwischen #Dürfen und #Können.
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/standortdaten-apps-datenhandel-100.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

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Faktencheck

Altes Foto: E-Autos dürfen in Tiefgarage in Bernau bei Berlin parken

Auf Facebook kursiert ein Foto eines Schildes, wonach E-Autos und Hybridfahrzeuge in einem Parkhaus aus Brandschutzgründen verboten seien. Doch das Foto ist veraltet und das Verbot nie eingetroffen.

von Paulina Thom

28. Oktober 2024

Ein Schild vor einer Einfahrt zeige, dass für Elektro- und Hybridfahrzeuge die Zufahrt aus Brandschutzgründen verboten sei.

Quelle

Fehlender Kontext
Über diese Bewertung

Fehlender Kontext. Das Foto entstand vor einem Parkhaus in Bernau bei Berlin. Doch es ist alt und vor der Eröffnung des Parkhauses entstanden. E-Autos und Hybridfahrzeuge dürfen dort parken. Ursache für das Schild war eine zunächst ungeklärte Versicherbarkeit der beiden Fahrzeugtypen. Laut Auto-Versicherungen, Prüfstellen und Feuerwehrverbänden gibt es keine erhöhte Brandgefahr bei E-Autos.

Das Gerücht, dass E-Autos häufiger als Verbrenner brennen, hält sich seit Jahren hartnäckig. Als Beleg in Sozialen Netzwerken dienen oft Videos, die angeblich brennende E-Autos zeigen – mehrfach haben wir solche Behauptungen widerlegt. Nun verbreitet sich auf Facebook ein Foto, das auch auf dieses Narrativ Bezug nimmt. Auf einem Schild vor einem Parkhaus steht: Für E-Autos und Hybridfahrzeuge sei die Zufahrt aus Brandschutzgründen verboten. 

Das Foto wurde tausendfach geteilt. In den Kommentaren gibt es negative Kommentare über E-Autos, ein Nutzer bezeichnet sie als „rollende Bomben“. Es gibt aber auch skeptische Beiträge zu dem Verbotsschild: „Komisch, bei uns sind sogar Ladesäulen mit vergünstigten Tarifen in den Parkhäusern“, schreibt ein Nutzer. Und ein anderer: „Unsinn! Selbst Versicherer sehen das Parken von E-Autos völlig unkritisch!“

Unser Faktencheck zeigt: Das Foto ist echt, aber veraltet. Das Schild wurde noch vor der Eröffnung des Parkhauses abgenommen. E-Autos und Hybridwagen dürfen dort parken. 

Foto zeigt Parkhaus am Ladeburger Dreieck in Bernau bei Berlin 

In den Kommentaren schreibt ein Nutzer, dass das Foto aus der brandenburgischen Stadt Bernau bei Berlin stamme. Eine Stichwortsuche führt zu mehreren Medienberichten. Der früheste Bericht ist von der Märkischen Oderzeitung (MOZ) von Anfang Dezember 2023 mit dem Titel „Parkhaus in Bernau: Eröffnung vorerst abgesagt – Politiker empört über Verbot von E-Autos“. 

Das Titelbild zeigt die Einfahrt zum Parkhaus zwar aus einer anderen Perspektive, die Bauweise des Parkhauses ist aber identisch mit der auf dem Foto bei Facebook. Der Bericht ist hinter einer Bezahlschranke, in der Einleitung stehen aber schon der genaue Ort („Parkhaus am Ladeburger Dreieck“) und der Name des Bau-Unternehmens vom Parkhaus („Wobau“). 

Ein Abgleich mit einem öffentlich geteilten Foto auf Google Maps von März 2024 belegt, dass die Aufnahme bei Facebook die Einfahrt zum Parkhaus am Ladeburger Dreieck zeigt. Doch etwas fehlt auf dem Foto von März: das Verbotsschild für E-Autos und Hybridwagen.

Verbot trat nie in Kraft: Im Parkhaus in Bernau sind E-Autos und Hybridwagen seit Eröffnung erlaubt

Das Unternehmen Wobau gehört zur Stadt Bernau bei Berlin. Auf Nachfrage bestätigt uns Nancy Kersten-Köhn, Leiterin der Pressestelle der Stadt, dass das Foto auf Facebook das Parkhaus am Ladeburger Dreieck zeigt. 

„Das Schild hing bis Anfang des Jahres 2024“, schreibt uns Kersten-Köhn. Es sei „aufgrund der ungeklärten Versicherbarkeit des Gebäudes beim Abstellen von Elektro- und Hybridfahrzeugen“ notwendig gewesen. Anfang des Jahres sei das jedoch geklärt und das Schild abgenommen worden. 

Bei der Eröffnung des Parkhauses  am 21. Februar, gab es also kein solches Verbot. „Das Parkhaus kann von E-Autos und Hybrid-Autos uneingeschränkt benutzt werden“, erklärte auch Bernaus Bürgermeister André Stahl bei der Eröffnung .

E-Autos brennen nicht häufiger als Verbrenner 

Der Fall in Bernau ist nicht der einzige seiner Art. Schon 2021 sorgte die Stadt Kulmbach in Bayern mit einer Regelung für Aufregung und Kritik: 2020 musste die einzige Tiefgarage der Stadt fünf Monate mit einem Schaden von 200.000 Euro saniert werden, weil dort ein Verbrenner abgebrannt war. Anschließend folgte aus Brandschutzgründen ein Verbot für E-Autos und Hybridfahrzeuge. Das Verbot galt allerdings nur einige Monate, bis die Feuerwehr fehlende Hilfsmittel wie Löschdecken besorgt hatte, wie Medien berichteten. Wie der TÜV Süd schreibt, sperrten 2021 auch die baden-württembergischen Städte Leonberg und Göppingen monatelang ihre Tiefgaragen für E-Autos. Auch dort waren laut TÜV Süd Brände von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren der Grund.

Der Gesamtverband der Versicherer reagierte damals auf die Parkverbote und schrieb auf der Webseite, er halte sie für „unberechtigt“. Die Schadensstatistiken würden nicht belegen, dass in Tiefgaragen parkende E-Autos ein größeres Sicherheitsrisiko darstellen als Benziner oder Diesel. „Wegen ihres brennbaren Treibstoffs besäßen Autos mit Verbrennungsmotor im Vergleich zu Stromern sogar eine höhere Brandlast“, heißt es in der Pressemitteilung. Die Sicherheit in einer Tiefgarage hänge von der Qualität des Brandschutzes ab und nicht davon, welche Autos dort parken, so der Verband. Auch der Deutsche Feuerwehrverband gab damals in einer Pressemitteilung Entwarnung. 

Der ADAC und die Dekra Unfallforschung haben schon mehrfach darauf hingewiesen, dass E-Autos nicht häufiger brennen als andere Autos. Das belegt auch eine jährliche Auswertung des Versicherungsdienstleisters AutoinsuranceEZ aus den USA: Von 100.000 verkauften Wagen brannten 25 E-Autos. Bei Verbrennern brannten dagegen 1.530 Fahrzeuge, bei Hybrid-Fahrzeugen rund 3.475. 

Für einen früheren Faktencheck erklärte uns auch Rolf Erbe vom Pressedienst der Berliner Feuerwehr: „Ein brennendes Elektroauto zu löschen ist nicht schwieriger als einen Verbrenner zu löschen, es ist nur anders.“ Und das sei es auch nur dann, wenn die Batterie selbst brenne, was „sehr selten“ der Fall sei. Man lasse sie dann ausbrennen, sofern die Umgebung das zuließe oder man pumpe Wasser direkt in die Batterie. Dass E-Autos nicht heftiger brennen als Verbrenner, belegt eine Studie der Schweizerischen Eidgenössischen Material- und Prüfanstalt.

Redigatur: Viktor Marinov, Sophie Timmermann

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Author: Paulina Thom

https://www.bachhausen.de/altes-foto-e-autos-duerfen-in-tiefgarage-in-bernau-bei-berlin-parken/

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