Arno PeperDec 27
#Voskuhle: "Die AfD will den "Parlamentarismus westlicher Prägung abschaffen" u. bedroht die Meinungsfreiheit." Ein ehem. Verfassungsrichter sieht die #AfD als Gefahr für unsere freiheitl.-demokrat. Grundordnung. Das sollte doch allen Kritikern eines #AfD-Verbots zu denken geben. #AfD-VerbotJetzt

Ex-Verfassungsrichter Voßkuhle...
Ex-Verfassungsrichter Voßkuhle sieht deutsche Demokratie in Gefahr

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle, sieht die deutsche Demokratie bedroht. Überall auf der Welt kämen totalitäre Systeme auf, sagte er dem Tagesspiegel. Deutschland sei da kein "gallisches Dorf".

tagesschau.de
Bernd von Mallinckrodt 🦋Dec 22
Diese 🇩🇪RegierungsStrategie wird scheitern … wir brauchen #Neuwahlen und klare demokratische Schutzmaßnahmen, inklusive eines #AfD-Verbots … um Zukunft wieder gestaltbar zu machen.🖖
Hubu.deNov 10
#news ⚡ Kiesewetter verlangt Prüfung eines AfD-Verbots: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Auslöser ist eine Rede d... https://hubu.de/?p=302497 | #afdverbots #kiesewetter #pruefung #hubu
Kiesewetter verlangt Prüfung eines AfD-Verbots - Hubu.de - News & FreeMail

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht.

Hubu.de - News & FreeMail
Show thread☕ Bernhard Oct 29

@geheimgelehrter

👉 Genau deshalb, um das Grundgesetz besser oder vielmehr: überhaupt zu schützen, braucht es eines #afdverbots!

‼️ #AfD-Verbot jetzt, das ist die Devise!

⚠️ #Stadtbild - #Faschismus vorbereiten:
Nein Danke! #Klingbeil #Scholz #Sarrazin

Quo vadis #SPD ❓
.

Silkabelli (cittadina UE 🇪🇺)Jun 9, 2025
Liebe Ageordnete mit Moral und Gewissen, es ist immer noch nichts passiert bezüglich des #AfDVerbots. Ihr arbeitet zusammen mit Verfassungsfeinden, die ihr in unseren Bundestag lasst, die ihr von uns bezahlen lasst. Ihr schaut weg wie eure Nazigroßeltern. Handelt endlich!!!!!

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:ndaotfbsjnsed35se7htu7bk/post/3lr3wa6klf22g
Show threadSouthNorthMay 19, 2025

@andiwaffeln

Wenn ich das richtig verstanden habe, könnte ein Realisieren eines #AfDVerbots innerhalb der gegenwärtigen Legislatur (was sehr ambitioniert/optimistisch wäre) dazu führen, dass sich die Verhältnisse in der Regierung so verschieben, dass eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit möglich ist.

Liegt da vielleicht auch eine Erklärung für die abwehrende/untätige Haltung der #Union zum #AfD -Verbotsprüfungsantrag?

#dpol #afdverbot #cdu #csu

Show threadSouthNorthMay 19, 2025

@martinruecker @Anwalt_Jun @riffreporter

Wenn ich das richtig verstanden habe, könnte ein Realisieren eines #AfDVerbots innerhalb der gegenwärtigen Legislatur (was sehr ambitioniert/optimistisch wäre) dazu führen, dass sich die Verhältnisse in der Regierung so verschieben, dass eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit möglich ist.

Liegt da vielleicht auch eine Erklärung für die abwehrende/untätige Haltung der #Union zum #AfD -Verbotsprüfungsantrag?

#dpol #afdverbot #cdu #csu

Ein gutes Leben für alleMay 8, 2025
Sonntag, den 11. Mai 2025: Gemeinsam auf die Straße - Für die Prüfung eines #afdverbots
Liste der Demotermine und Demoorte
Im Rhein-Main-Gebiet sind das bisher 12 Uhr Mainz Gutenbergplatz, 18 Uhr Frankfurt Römer, 11 Uhr Hofheim im Taunus Kellereiplatz, 17 Uhr Gießen Kirchenplatz, 14 Uhr Wiesbaden Schlachthoframpe
https://afd-verbot.jetzt/de/termine?lid=l6zzlvqy2dly
AfD Verbot Jetzt!

Menschenwürde verteidigen und Demokratie schützen. Organisierten extremen Rechten den Boden entziehen. AfD verbieten

SouthNorthMar 12, 2025

Nur zur Erinnerung:
Ein Antrag zur Prüfung eines #AFDVerbots ist noch nicht vom Tisch.

Die #GesellschaftfürFreiheitsrechteGFF will in einem umfassenden Gutachten die Frage der #verfassungswidrigkeit der #afd klären. Ziel des Projektes ist es, die Voraussetzungen für ein #parteiverbot nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes wissenschaftlich fundiert und ergebnisoffen zu prüfen. Das Spendeziel von 850.000 € ist bereits übertroffen.

#noafd #afdverbotjetzt #niewieder

https://freiheitsrechte.org/spende-afd-gutachten

Ist die AfD verfassungswidrig? Wir erstellen das nötige Gutachten.

Ist die AfD verfassungswidrig?: Wir erstellen das nötige Gutachten.

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
DerSchulzeJan 30, 2025
Verstehe nicht wieso man überhaupt so auf den Antrag des #AfDVerbots gefiebert hat, wenn er sowieso zu spät gestellt wurde, quasi durch die Bundestagswahl nun im Papierkorb landen wird?