Autonomie und Solidarität
Fahrradstraßenbewohner [lol]Kfz-Steuerbefreiung für E-Autos?
Wie wäre es mit einer Einkommenssteuerbefreiung für Leute, die gar kein Auto haben? 🤪
Humanist, Atheist, Naturalist, Scientist, evidence-based, DIY…to be continued!
“Flood the Zone with Facts!”
SouthNorth
@southnorth
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‚Idris lebt seit mehr als 40 Jahren in Deutschland und soll nach Eritrea abgeschoben werden. Das gilt als praktisch unmöglich. Trotzdem durchsucht das Ausländeramt Köln sein Smartphone, während er im Gefängnis sitzt. Eine Geschichte über einen Kontrollapparat, der sich verselbstständigt hat…..‘
https://netzpolitik.org/2026/abschiebepolitik-das-handy-eines-mannes-der-nirgendwo-hin-kann/ Via @ckoever
#Migration #Überwachung #BAMF #Netzpolitik #Datenschutz #Rassismus #Deutschland #Refugees
Abschiebepolitik: Das Handy eines Mannes, der nirgendwo hin kann
Idris lebt seit mehr als 40 Jahren in Deutschland und soll nach Eritrea abgeschoben werden. Das gilt als praktisch unmöglich. Trotzdem durchsucht das Ausländeramt Köln sein Smartphone, während er im Gefängnis sitzt. Eine Geschichte über einen Kontrollapparat, der sich verselbstständigt hat.
chris köverIdris lebt seit mehr als 40 Jahren in Deutschland und soll nach Eritrea abgeschoben werden. Das gilt als praktisch unmöglich. Trotzdem durchsucht das Ausländeramt Köln sein Smartphone, während er im Gefängnis sitzt. Eine Geschichte über einen Kontrollapparat, der sich verselbstständigt hat. 🧵
https://netzpolitik.org/2026/abschiebepolitik-das-handy-eines-mannes-der-nirgendwo-hinkann/
Abschiebepolitik: Das Handy eines Mannes, der nirgendwo hinkann
Idris lebt seit mehr als 40 Jahren in Deutschland und soll nach Eritrea abgeschoben werden. Das gilt als praktisch unmöglich. Trotzdem durchsucht das Ausländeramt Köln sein Smartphone, während er im Gefängnis sitzt. Eine Geschichte über einen Kontrollapparat, der sich verselbstständigt hat.
Dierk HaasisWer hätte gedacht, dass ausgerechnet das Wort
ausgemerzt*
einmal eine neue Bedeutung erhalten würde.
*So lange so viele kontraproduktive Entscheidungen raushauen, bis nichts mehr funktioniert.
DerKlimablog.de 🏳️🌈#Tempolimit kostet nix, hat eine deutliche Klimawirkung und pampert nicht Ölkonzerne.
#Tankrabatt kostet Milliarden, ist mies für die Klimaziele und pampert die Öllobby noch mehr als jetzt schon.
Könnten wir noch mal diesen Amtseid mit Schaden von der Bevölkerung abwenden und so sehen?!
Jan Ole Unger 
📯⚓️Morgen bringen die Grünen einen Antrag für ein #Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen in den Bundestag ein.
Auch wenn es erst einmal nur ein Test sein soll, gut so❗️
Jetzt können alle anderen Fraktionen beweisen, ob sie wirklich einsparen wollen 😉
Manuel 'HonkHase' AtugGuten Morgen, es gibt sie noch: Die guten Nachrichten! ❤️
Die AfD verliert alle(!) Wahlen im Osten – und keiner bekommt es mit
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-osten-keiner-merkt-es/
abgeordnetenwatchFriedrich Merz und Minister:innen verweigern Angaben zu Aktienbesitz
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/interessenkonflikte/friedrich-merz-und-ministerinnen-verweigern-angaben-zu-aktienbesitz?pk_campaign=SoMe_enbw-lobbypapier-reiche.
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/interessenkonflikte/friedrich-merz-und-ministerinnen-verweigern-angaben-zu-aktienbesitz?pk_campaign=SoMe_enbw-lobbypapier-reiche.
Friedrich Merz und Minister:innen verweigern Angaben zu Aktienbesitz | abgeordnetenwatch.de
Ihre Entscheidungen lassen Aktien steigen oder fallen – doch wo ihr eigenes Geld liegt, bleibt meist verborgen. Nur zwei Kabinettsmitglieder legen offen, wo sie investieren. Und was wurde aus den 150.000 Aktien des Kanzlers an einem Zughersteller? Von Tania Röttger und Martin Reyher
das ndDie «Süddeutsche Zeitung» empört sich über stinkende Obdachlose. Die bürgerliche Bubble zeigt wieder einmal, in welcher Parallelwelt sie lebt.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198944.armut-in-berlin-berlin-hype-ich-mag-muell.html
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198944.armut-in-berlin-berlin-hype-ich-mag-muell.html
Sich fügen heißt lügen !#ReportMünchen nimmt in seiner Selbstdarstellung "investigativen und serösen Journalismus" für sich in Anspruch. Nein, sie hetzen in der angeblichen Dokumentation "Linksextremismus: Die unterschätzte Gefahr?" einseitig gegen Antifa, Die Linke, lokale Gruppen in Leipzig und Nürnberg etc.. Report suggeriert, dass Connewitz eine "no go" Zone für Normalbürger*innen ist. Das ist absurd! Die harmlosen Rechtsradikalen dagegen sind ja nur Opfer der schlimmen Linksradikalen. Da werden Fotos von Nazis mit Stahlhelm und NS-Symbolik in Budapest gezeigt, doch sind sie nur vermeintliche Faschisten. Und man(n) trägt ja nur aus Zufall Naziklamotten, hebt auch mal den Arm zum H*****gruß und singt Vernichtungslieder. Der "Report" ist eine Bewerbung für das Reichspropagandaministerium, das hoffentlich nie wieder zurückkehren wird. Und das aufgrund des antifaschistischen Kampfes und der Menschen, die eine Schaffung von Sündenböcken nicht mitmachen. #antifa #fcknzs #noafd