HeiDeJul 26, 2025
https://taz.de/Barrierefreiheit-im-Berliner-OePNV/!6103755/ Was passiert, wenn in #Berlin einmal etwas gut läuft? Klar: Es wird abgeschafft. Das mag jetzt ein bisschen zugespitzt sein. Die These drängt sich aber gerade wieder auf angesichts der Pläne des schwarz-roten #Senats für das #Beförderungsangebot #Muva. #Inklusion #barrierefreiheit #ÖPNV
Barrierefreiheit im Berliner ÖPNV: Dann fahrt halt mit der Taxe

Die Beförderungsalternative Muva wird gut genutzt, aus Sicht des Senats möglicherweise zu gut. Zum Jahresende scheint für die Kleinbusse Schluss zu sein.

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HeiDeApr 24, 2025
https://taz.de/Senats-Beauftragter-Walter-Gauks/!6080815/ #Berlin #Senats-Beauftragter Walter Gauks
Vereinchen wechsel dich
Mit Lyra Marzahn droht dem bis 2024 vom Senats-#Aussiedlerbeauftragten Walter #Gauks geleiteten Verein die Insolvenz. Ein Ersatz steht schon bereit. D #Russland - Versteher in der #CDU #Berlin
Senats-Beauftragter Walter Gauks: Vereinchen wechsel dich

Mit Lyra Marzahn droht dem bis 2024 vom Senats-Aussiedlerbeauftragten Walter Gauks geleiteten Verein die Insolvenz. Ein Ersatz steht schon bereit.

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umweltFAIRaendernApr 24, 2025
@stephanjersch von der @LinksfraktionHH hat die Antworten des #Senats zu den Fragen über die #Atomtransporte durch Hamburg erhalten. #HamburgischeBürgerschaft - Die erste Schriftliche Kleine Anfrage in dieser Legislatur. Die 60 Anfrage zu diesem Thema von Stephan Jersch. https://www.stephan-jersch.de/politik/detail/radioaktiv-durch-hamburg-157-atomtransport-durch-hamburg-im-letzten-jahr/
Radioaktiv durch Hamburg: 157 Atomtransporte durch Hamburg im letzten Jahr: DIE LINKE. Stephan Jersch

Drei Atomtransporte mit Uranbrennstoff von Gronau und Lingen per LKW über Hamburg nach Schweden und acht radioaktive Frachten per Schiff über die Elbe im Hamburger Hafen. In der Summe also elf Atomtransporte in den Monaten Februar und März 2025 durch die Hansestadt. Das ist das Ergebnis der ersten Schriftlichen Kleinen Anfrage von Stephan Jersch und dem neuen Abgeordneten der Linksfraktion, Kay Jäger, in der 23. Legislaturperiode (Drs. 23/89).

DIE LINKE. Stephan Jersch
BastaBerlinDec 30, 2024

Das Klima wird feindlicher. Hilfe für #Obdachlose verliert an Priorität in #berlin . Matze von #UFO über die neue Linie des #Senats, der #Polizei und der #BVG:

„Es geht schon gezielt um Vertreibung. Man will die Menschen vertreiben, aber nicht das Problem lösen“, sagt Matze. Denn so werde es immer schwieriger für Helfende, die Menschen zu erreichen. „Das sind Streetworker, aber auch Anwohnende, die etwas zu Essen oder zu Trinken vorbeibringen“, so Matze."

https://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2024/me-single/article/das-klima-wird-feindlicher/

Das Klima wird feindlicher

Hilfe für Obdachlose verliert an Priorität in Berlin

Pflege42Oct 10, 2024

"Wie viele Fachkräfte in einem Pflegeheim eingesetzt werden müssen, das soll nach dem Willen des Hamburger #Senats künftig von der Qualität des #Altenheimes abhängen. Wenn die Prüferinnen und Prüfer einem #Heim nur eine mittelmäßige oder schlechte #Pflegequalität bescheinigen, dann bleibt es bei einer Quote von 50 Prozent an #Fachkräften. Wenn ein Heim gute Noten für die #Pflege bekommt, dann kann es diese Quote auf 40 Prozent reduzieren."
#Pflegepolitik

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Personalvorgaben-bei-Pflegeheimen-Hamburg-beschliesst-Reform,pflegekraefte194.html

Personalvorgaben bei Pflegeheimen: Hamburg beschließt Reform, weniger Fachkräfte nötig

Bisher galten strenge Personalvorgaben in den Hamburger Pflegeheimen: 50 Prozent der Pflegekräfte mussten Fachkräfte sein. Am Dienstag hat der Hamburger Senat eine Reform beschlossen. Hintergrund ist, dass es zu wenig ausgebildete Fachkräfte gibt.

HeiDeMay 14, 2024
https://taz.de/Zustaende-in-Massen-Notunterkunft-Tegel/!6006159/ „Dort gibt es ganz klare #Menschenrechtsverletzungen #Tegel
„#Tegel ist ein Instrument der Abschreckung“ #Gefluechtete #ukrainer #Berlin „Exterritoriale Gebiete“ seien Tegel und #Tempelhof, „aus den Augen, aus dem Sinn“, findet auch Afred Brömme, der Koordinator des #Senats für #Flüchtlingsangelegenheiten, der für die #flüchtlinge von Tegel neue Heime in den Bezirken bauen soll. #Berlin #Deutschland #EU
Zustände in Massen-Notunterkunft Tegel: „Ein Instrument der Abschreckung“

Bei einem Fachgespräch sind sich Betroffene und Experten einig, dass die Zustände in der Massenunterkunft Tegel unhaltbar sind. Oder gar gewollt?

dehadeFeb 14, 2024
huihuihui https://videos.senat.fr/video.4358242_65c33ca8af5c7.table-ronde-sur-leco-anxiete-?timecode=2249740 jetzt unabhängig vom Thema bin ich ja vom Angebot des Frz #Senats beeindruckt, dass problemlos Ausschnitte der Beiträge gemacht werden können, wäre mal was für die Mediathek im dip.bundestag.de
Table ronde sur l’éco-anxiété - Manuela SANTA MARINA

7 février 2024

videos.senat.fr
Kunterbuntes NeuköllnSep 2, 2023

Der Senat hat 600 Millionen bis 1 Milliarde um die Galeries Lafayette zu kaufen und dort die Landesbibliothek #Berlin unterzubringen, es gibt aber kein Geld für den Kauf von Wohnhäusern.

"Im Haushaltsentwurf des Berliner #Senats ist, anders als in den Vorjahren, kein Geld für die Ausübung des #Vorkaufsrechts vorgesehen. Ob das Instrument damit politisch tot ist, könnte sich an einem Fall in #Neukölln entscheiden."

https://www.tagesspiegel.de/kein-comeback-des-vorkaufsrecht-erwartet-senat-plant-einstweilen-kein-geld-ein-10403290.html

Kein Comeback des Vorkaufsrecht erwartet: Senat plant einstweilen kein Geld ein

Im Haushaltsentwurf ist, anders als in den Vorjahren, kein Geld für die Ausübung des Vorkaufsrechts vorgesehen. Ob das Instrument damit politisch tot ist, könnte sich an einem Fall in Neukölln entscheiden.

Der Tagesspiegel
NachteuleBerlinNov 30, 2022

Das ist ja endlich mal eine, nun, witzige Idee des Berliner #Senats 😉
Für uns Fußgänger eine 'Win-Win'-Situation. Falls die E- Scooter oder #Fahrradfahrer es tatsächlich hinbekommen das zu nutzen haben wir mehr Platz auf den Fußwegen. Dazu kommt, weniger Parkraum(=weniger Autos). Wenn die Autolobby dann Druck machen sollte gegen die ganzen Leih-E-Scooter/Fahrräder-Touristenspielzeuge und dann sind wir diese Plage vielleicht bald wieder los 👍😄😉

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/11/eroller-fahrraeder-lastenraeder-kostenlos-parkplaetze-autos.html

E-Roller und Fahrräder dürfen ab Januar gratis auf Autoparkplätzen stehen

Immer wieder sind achtlos abgestellte Räder, Roller und Scooter auf Berliner Gehwegen ein Ärgernis. Abhilfe schaffen sollen nun normale Autoparkplätze: Hier sollen Kleinstfahrzeuge schon bald kostenlos abgestellt werden können.

linuxerOct 16, 2020
Mittlerweile gehen mir diese wirren #Beschlüsse des #Senats mehr auf den Keks, als #Corona selber. Mein lieber Herr Gesangsverein, was soll der Quatsch mit den einzelnen Straßen und Plätzen mit #Maskenpflicht? Ich brauche dafür bald eine eigene #Naviapp. #Facepalm