Mastodawn

Der Digital Markets Act #DMA und der Digital Service Act #DSA haben sich bisher nicht so bewährt wie ursprünglich gedacht.
Die neuen Drohungen aus den #USA zeigen einmal mehr wie wichtig es ist, ein zweites Standbein bei der #Digitalisierung zu nutzen und nicht allein auf die US-Plattformen zu setzen.
Wir werden #Mastodon und die anderen #Fediverse-Dienste massiv ausbauen müssen, wenn wir #europäische #Werte und unser #Rechtssystem schützen wollen.

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Aktionsb. neue soziale Medien 1d ago

@adfichter

Der Digital Markets Act #DMA und der Digital Service Act #DSA haben sich bisher nicht so bewährt wie ursprünglich gedacht.
Die neuen Drohungen aus den #USA zeigen einmal mehr wie wichtig es ist, ein zweites Standbein bei der #Digitalisierung zu nutzen und nicht allein auf die US-Plattformen zu setzen.
Wir werden #Mastodon und die anderen #Fediverse-Dienste massiv ausbauen müssen, wenn wir #europäische #Werte und unser #Rechtssystem schützen wollen.

Fürth Aktuell Jul 27

Debatte um Strafmündigkeit: CSU reagiert auf Taten von Kindern und Jugendlichen in Zirndorf und Fürth

https://fuerthaktuell.de/?p=5555

#fürth #landkreisfürth #zirndorf #cadolzburg #straffälligkeit #jugendkriminalität #strafmündigkeit #csu #bayern #jugendstrafrecht #prävention #opferperspektive #gesellschaft #rechtssystem #franken #mittelfranken #bayern #news

DKP Jul 3

Mit dem Niedergang des #Kapitalismus verfällt auch das bürgerliche #Rechtssystem in Willkür und Beliebigkeit. In solchen Zeiten hat die #Verfolgung von abweichenden Meinungen Konjunktur. https://www.unsere-zeit.de/gesinnungskorrektur-4805049/

Foto: Bundespolizei

Gesinnungskorrektur

Am 25. Juni, Punkt 6 Uhr: energisches Klingeln und Klopfen an der Haustür, Kripo in Sollstärke, acht Mann hoch. Ach ja, Mittwoch vergangener Woche war wieder

Unsere Zeit

Unsere Zeit Jul 3

Mit dem Niedergang des #Kapitalismus verfällt auch das bürgerliche #Rechtssystem in Willkür und Beliebigkeit. In solchen Zeiten hat die #Verfolgung von abweichenden Meinungen Konjunktur. https://www.unsere-zeit.de/gesinnungskorrektur-4805049/

Foto: Bundespolizei

Gesinnungskorrektur

Am 25. Juni, Punkt 6 Uhr: energisches Klingeln und Klopfen an der Haustür, Kripo in Sollstärke, acht Mann hoch. Ach ja, Mittwoch vergangener Woche war wieder

Unsere Zeit

Zettelnotizen Jan 22

Robert #Habeck @roberthabeck

Um unsere Werteordnung, unsere soziale #Marktwirtschaft und unser #Rechtssystem vor einem autoritären Technikstil à la #Musk zu schützen, kann die Antwort auf die Tech-Giganten dieser Welt nur eine sein: ein geschlossenes und geeintes #Europa.

#Bundestagswahl2025 #Habeck4Kanzler

aproitz Nov 25, 2024

Dass das auch anders geht, zeigt eine Suche bei #perplexity.ai: "Nenne ein paar #Länder, in denen #Präsidenten oder #Ministerpräsidenten, trotz ihres hohen Amtes angeklagt oder verurteilt wurden." Nahes Beispiel ist da #RolandasPaksas, ehemaliger Präsident #Litauen/s - 2004 abgesetzt wegen #Korruption und Verletzung der #Verfassung. Es geht also, wenn man denn will. Nur die #USA wollen einen #Umstürzler als Präsidenten tolerieren. Unfassbar, wie unfähig deren #Rechtssystem ist.

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Franziska Wiebel Oct 15, 2024

Übrigens, falls beim Lesen des Artikels die Frage aufkommt:

Das im Artikel illustrierte Vertrauen der Deutschen in #Justiz und #Rechtssystem ist seither auf kaum verändertem Niveau!

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/153813/umfrage/allgemeines-vertrauen-in-die-justiz-und-das-rechtssystem/

Vertrauen in die Justiz und das Rechtssystem 2024 | Statista

Den Ergebnissen einer Umfrage in Deutschland zum allgemeinen Vertrauen in die Justiz und das Rechtssystem zufolge, gaben im Frühjahr 2024 rund 29 Prozent der Befragten an, dass sie der Justiz bzw.

Statista

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺Sep 9, 2024

#CDU-Chef #FriedrichMerz #gefährdet das #europäische #Rechtssystem

https://www.deutschlandfunk.de/asyl-flucht-europa-deutschland-100.html

Kommentar zu Merz-Vorschlag zum Asylrecht

CDU-Chef Merz will an den deutschen Grenzen pauschal alle Asylbewerber abweisen. Er will Fakten schaffen, bevor irgendein Richter irgendwann entscheidet.

Deutschlandfunk

L.aura Sep 7, 2024

Das Urteil gegen Trump wegen #SexualDelikten markiert einen wichtigen Moment für das #Rechtssystem. Es zeigt, dass keiner über dem Gesetz steht, auch nicht ein ehemaliger Präsident. Egal wie mächtig jemand ist, es gibt Konsequenzen für sein Handeln. Dies könnte dazu beitragen, das Vertrauen in die #Justiz wiederherzustellen. Ein kleiner Schritt Richtung #Gerechtigkeit in einer Welt, die oft von Macht und Korruption beherrscht wird.