Wehrhafte Demokratie: >>[...] Die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Lage hatte die mutmaßlich verfassungsfeindliche Aussagen von Detert auf mehreren Seiten zusammengetragen. Im Juli beantragten die Grünen dann vor dem städtischen Wahlausschuss, AfD-Mann Detert als Kandidaten abzulehnen. [...] Bürgermeister sind sogenannte Wahlbeamte und müssen laut Beamtengesetz verfassungstreu sein. Der Wahlausschuss der Stadt Lage, der mit Kommunalpolitikern von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD besetzt ist, entschied daher: Uwe Deterts darf nicht bei der Bürgermeisterwahl antreten. Nach einer Beschwerde der AfD bestätigte Ende Juli auch der Kreiswahlausschuss Lippe die Entscheidung. [...] Auch Ludwigshafen, Rheinland-Pfalz und in Neukloster, Mecklenburg-Vorpommern lehnten städtische Wahlausschüsse erstmalig AfD-Bürgermeisterkandidaten ab. Ebenfalls aufgrund von Zweifeln an der Verfassungstreue der Kandidaten.
Insbesondere die Nichtzulassung des AfD-Kandidaten Joachim Paul in Ludwigshafen sorgte bundesweit für Diskussionen. Die [...]<<
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/afd-buergermeisterkandidat-uwe-detert-darf-nicht-antreten-100.html
#wehrhaftedemokratie #verfassungsfeinde #verfassungstreue #bürgermeisterwahl #bürgermeisterkandidaten #wahl #freiheitlichdemokratischegrundordnung
#rechsextremismus #noafd
@BlumeEvolution
AfD-Bürgermeisterkandidat in Lage endgültig nicht zugelassen

In Lage darf der AfD-Bürgermeisterkandidat nicht antreten. Das Verwaltungsgericht Minden hat die Entscheidung bestätigt.

wdr.de

Das ist übrigens grnau das, wovor das #ProjektThüringen des @verfassungsblog als eines der ersten Probleme gewarnt hat. Es ist also alles nicht überraschend, sondern Ergebnis einer nicht-wehrhaften #Demokratie. #Rechsextremismus #Faschismus

https://www.lto.de/recht/justiz/j/justiz-thueringen-afd-blockade-landtag-richterwahlausschuss-stillstand-nachwuchs

Droht Justiz in Thüringen der Stillstand?

Die AfD blockiert im Thüringer Landtag die Wahlausschüsse für neue Richter und Staatsanwälte. Es läuft ein Spiel auf Zeit und mit Rechtsunsicherheit.

Legal Tribune Online

@lostgen Ja. Die sind aber auch selbst Schuld: DIE GENDERN!!1!!!

Zum Glück hat sich die #CDU heldenhaft dagegen gestemmt. Was hätte es ansonsten Schicksale und Traumatisierte gegeben. Ganz zu schweigen von dem volkswirtschaftlichen Schaden! Dahinter musste der konsequente Kampf gegen #Rechsextremismus zurück stehen!

Sonneberg ist überall. Wo wüssten wir das besser als in der #Neonazihochburg #dortmund

Aber: unserem #Dorfnazi scheinen die Sticker auszugehen. Heute hab ich nur einen entsorgt:

#Rechsextremismus
#Schwulenhass #Rechtsradikale
#Neonazis
#Dortmund
#Dortmund-Husen
#Antifeminismus

Neuer Tag, neuer Dreck.
Die Zecken boxen Aufkleber hab ich direkt entsorgt.

Die BdM-Bildchen kannte ich noch nicht. Könnte kotzen...

#Rechsextremismus
#Schwulenhass #Rechtsradikale
#Neonazis
#Dortmund
#Dortmund-Husen
#Antifeminismus

Der Nazidreck von heute:

Dies ist die heutige Ausbeute meiner morgendlichen Runde.

#Rechsextremismus
#Schwulenhass #Rechtsradikale
#Neonazis
#Dortmund
#Dortmund-Husen

Tja, wir haben einen schwulenfeindlichen Rechtsextremen im Dorf 🤮🤮
Dies ist die heutige Ausbeute meiner morgendlichen Runde.

Weiß zufällig jemand, welche Gruppierung dahintersteckt?

#Rechsextremismus
#Schwulenhass #Rechtsradikale
#Neonazis
#Dortmund
#Dortmund-Husen

📖 Neue Studie: "Autoritäre Dynamiken. Alte Ressentiments - neue Radikalität"

❓ Wie haben sich #rechtsextreme und #autoritäre Einstellungen seit 2002 in Deutschland entwickelt? Sinkt die Zustimmung zur #Demokratie?

👆 Diese und weitere Fragen beantwortet die neue Leipziger-Autoritarismus-Studie: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/leipziger-autoritarismus-studie/

#Verschwörungstheorie #Rechsextremismus #Politik #Nazis #Antifaschismus