Mastodawn

Die freie Rechtsprechungsdatenbank @openjur wird erneut wegen eines unzureichend anonymisierten Urteilstexts verklagt – obwohl der Fehler von dem Gericht herrührt, das die Entscheidung ursprünglich veröffentlicht hatte. Zusammen mit meiner Kollegin Mina Kianfar vertrete ich #OpenJur diesmal vor dem Landgericht München – wir hoffen, dass man auch dort eine privilegierte Haftung für die Weiterverbreitung staatlicher Informationen annimmt, von der wir schon das LG Hamburg überzeugen konnten. Mehr im OpenJur-Blog: https://openjur.de/i/openjur_wird_wieder_verklagt.html #Pressefreiheit

openJur

bird Feb 6

Die @tagesschau berichtet über die Schräglage bei der Veröffentlichung von Urteilen und bezieht sich auf Beata Hubrig. Den dazu passenden Vortrag von Beata zusammen mit Nuri Khadem-Al-Charieh auf dem #39c3 findet ihr hier: https://media.ccc.de/v/39c3-endlich-maschinenlesbare-urteile-open-access-fur-juristen

#openjur #openjure #jure #beckonline #recht #urteile

Endlich maschinenlesbare Urteile!

media.ccc.de

Rebecca Sieber Jan 1

Der zweite Talk auf meiner Liste war dieser hier, in den ich leider nicht mehr reingekommen bin. Beata Hubrig und Nuri präsentieren – am Beispiel von Filesharing-Fällen – die (nicht) verfügbaren Daten zu (nicht) veröffentlichten Gerichtsurteilen. Und wie das eine Rechts"wissenschaft" unmöglich macht. Und unserem Rechtsstaat ein Armutszeugnis ausstellt.

https://media.ccc.de/v/39c3-endlich-maschinenlesbare-urteile-open-access-fur-juristen

#39c3 #OpenJur #OpenAccess #FileSharing #UrheberRecht

Endlich maschinenlesbare Urteile!

media.ccc.de

bunt Oct 25

#Empfehlung:
#BVerfG, Beschluss vom 09.06.2025 - 1 BvR 2721/24:
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen #Beleidigungen

https://openjur.de/u/2532784.html

#Recht #Gesetz #openJur

openJur

Show thread

cpresser Aug 22, 2025

@Kurt recherchiere das Aktenzeichen, Datum der Entscheidung und Name des Gerichts.
Dann bei #openjur mit der info die Entscheidung anfordern.

Deutsches Forschungsnetz (DFN)Aug 7, 2025

🎧 #RechtimDFN – neue Folge des Podcast #Weggeforscht ist online!

⚖️Ein Urteil mit Signalwirkung für #OpenAccess -Projekte: In dieser Folge klärt die Forschungsstelle Recht im DFN, warum deutsche Gerichte nur einen Bruchteil ihrer Entscheidungen veröffentlichen. Geht es um #Datenschutzverstöße? Hintergrund ist das Verfahren vor dem LG Hamburg, das sich gegen die Entscheidungsdatenbank #openJur richtete.
Neugierig? Hier geht’s zum Podcast 🔗 https://podcastindex.org/podcast/5439143

Deutsches Forschungsnetz (DFN)Aug 5, 2025

⚖️ Der neue #DFNInfobriefRecht August ist erschienen!

💡 Dieses Mal geht es u. a. um:
🔹 Ideen für ein allgemeines #Datengesetzbuch
🔹 #KI Kompetenz in Hochschulen
🔹 die Haftung der freien Rechtsprechungsdatenbank #openJur für einen #Datenschutzverstoß
🔹 die Weiterleitung sensibler #Personaldaten an einen privaten E-Mail-Account

👉 Hier geht es zum Infobrief Recht: https://www.dfn.de/dfn-infobrief-recht-ist-erschienen/
@freieuniversitaet #UniMuenster

coucou May 15, 2025

https://openjur.de/
#openjur #Rechtssprechung #opendata

openJur

Marcel SIneM(S)US May 15, 2025

#Openjur vorerst gerettet: Verein haftet nicht für Gerichtsfehler | heise online https://www.heise.de/news/Anonymisierungsfehler-Freier-Zugang-zu-deutschen-Urteilen-vorerst-gerettet-10372131.html #Datenschutz #privacy #DSGVO #GDPR #Zensur #censorship #Meinungsfreiheit #FreeSpeech @openjur

Openjur vorerst gerettet: Verein haftet nicht für Gerichtsfehler

Openjur sammelt deutsche Gerichtsentscheidungen in einer freien Datenbank. Ein Gericht versemmelte eine Anonymisierung. Der Betroffene verklagte Openjur.

heise online

Kevin Leibold May 12, 2025

"LG Hamburg zur Rechsprechungsdatenbank - #OpenJur haftet nicht für Fehler der Berliner Justiz"

-> "Schließlich lehnt die Kammer noch einen #Schadensersatzanspruch gem. Art. 82 #DSGVO wegen einer zu spät erteilten #Auskunft nach Art. 15 DSGVO ab"

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/lg-hamburg-324o27823-openjur-open-access-datenbank-keine-haftung-fuer-datenschutzvorfall

LG Hamburg: OpenJur haftet nicht für Datenschutzvorfall

Ein Anwalt scheiterte mit einer DSGVO-Klage gegen OpenJur. Zwar lag ein Datenschutzverstoß vor, doch falle die Datenbank unter eine Ausnahme für Journalisten.

Legal Tribune Online