Helmstedt (ots) - Am Samstag, den 04.04.2026, gegen 03:37 Uhr, wurden Polizeibeamte des Polizeikommissariats Helmstedt zur Unterstützung der Bundespolizei Braunschweig zum Bahnhof Helmstedt entsandt. Zuvor hatte eine Zugbegleiterin einen ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/56520/6249318

#Beleidigungen #Bundespolizei #Drogenkriminalität #Ermittlungsverfahren #ErschleichenvonLeistungen #Gesetz #Kriminalität #Sicherheitskräfte #Smartphone

POL-WOB: Pöbeleien und Beleidigungen: Polizei nimmt alkoholisierten Mann in Gewahrsam

Helmstedt (ots) - Am Samstag, den 04.04.2026, gegen 03:37 Uhr, wurden Polizeibeamte des Polizeikommissariats Helmstedt zur Unterstützung der Bundespolizei Braunschweig zum...

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Bonn- Bad Godesberg (ots) - Die Bonner Polizei hat am Mittwochabend (25.03.2026) nach rassistischen Beleidigungen in Bad Godesberg die Ermittlungen aufgenommen. Nach bisherigen Erkenntnissen hatten zwei Männer (25, 28) zur Tatzeit gegen 17:50 Uhr ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/7304/6243882

#Beleidigungen #Gesetz #Justiz #Kriminalität #Prozess #Sicherheitskräfte #Staatsschutz #Zeuge

POL-BN: Rassistische Beleidigungen - Polizei sucht Geschädigte

Bonn- Bad Godesberg (ots) - Die Bonner Polizei hat am Mittwochabend (25.03.2026) nach rassistischen Beleidigungen in Bad Godesberg die Ermittlungen aufgenommen. Nach bisherigen...

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„Jetzt lacht ihr noch, aber wartet nur, bis wir dran sind“, aber auch "Einschüchtern lassen wir uns nicht." Hass, Beleidigungen, Drohungen gegen Kommunalpolitiker nehmen zu. Auch gegen einige der Godesberger Bezirksvertretung. Nachgefragt bei zehn Vertretern von neun Parteien.
#bonn #godesberg #hass #beleidigungen #politiker
https://ga.de/region/voreifel-und-vorgebirge/wachtberg/bad-godesberg-bedrohungen-und-beleidigungen-gegen-politiker_aid-140948309

#DanielGünther ist ein #Vernunftmensch, der seine #Äusserung wohl als Aufruf zur #Mäßigung verstanden wissen will. Nur ob die, an die sie gerichtet ist, auch hören werden, ist mehr als fraglich, denn die #Schlagzahl der #Skandalisierungen in den sozialen #Medien ist schon erheblich erhöht worden in den letzten Jahren. #Beleidigungen sind allerdings nie das Mittel der Wahl.

#Ministerpräsident Günther warnt vor #Skandalisierung durch soziale Medien | heise online
https://www.heise.de/news/Ministerpraesident-Guenther-warnt-vor-Skandalisierung-durch-soziale-Medien-11125096.html

Leider bestätigt das systematische #Verfolgen auch banaler #Beleidigungen, die #Vorwürfe von amerikanischer Seite auf Verletzung der #Meinungsfreiheit in Deutschland. Den Schuh müssen sich dann Leute wie #Merz oder andere anziehen - vor allem, wenn daraus ein #Geschäftsmodell wird.
#FriedrichMerz ist eh schon #unbeliebt, wie kein zweiter #Kanzler vor ihm. Das ist dann nur ein weiterer hässlicher Fleck auf seiner #Reputation/s-#Weste.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101034306/merz-stellte-hunderte-strafantraege-auch-hausdurchsuchungen-folgten.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon

Durchgreifen gegen Kritik: Merz stellt Hunderte Strafanträge wegen Beleidigung

Friedrich Merz verfolgte strafrechtlich Hunderte mutmaßliche Beleidigungen gegen sich. In mehreren Fällen führten die Strafanträge offenbar zu Hausdurchsuchungen.

t-online

Friedrich Merz- der Empfindsame!

Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, hat Friedrich Merz hunderte von Strafanträgen gestellt, weil er sich regelmäßig beleidigt gefühlt hat. Das Bundeskriminalamt wurde tätig, Staatsanwaltschaften, Abt. Extremismus, Razzien und nur wenige Verurteilungen.

Ein Politiker der sich regelmäßig über Migrant:innen so abfällig äußert, dass er seinerseits schon wegen Volksverhetzung angezeigt wurde, offenbart hier seine empfindsame Seite, wenn es um seine eigene Ehre geht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6931d59611f914c89b853254/vorwurf-politiker-beleidigung-hunderte-strafantraege-merz-ausuferndes-agieren-in-eigener-sache.html

#merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #Beleidigungen #beleidigungskanzler #cdu #DieWeltamSonntag #bka #bundeskriminalamt #staatsschutz #extremismus #innenpolitik #bundestag #deutschland #montag #politik #repression #einschüchterung

Vorwurf Politiker-Beleidigung: Hunderte Strafanträge – Merz’ ausuferndes Agieren in eigener Sache

CDU-Chef Friedrich Merz stellte seit 2021 als Oppositionsführer diverse Strafanzeigen wegen Beleidigung. WELT AM SONNTAG liegen exklusive Dokumente vor. Wegen zwei Äußerungen im Internet gegen ihn kam es sogar zu Hausdurchsuchungen.

WELT

Uh, diese Meldung passt ja gerade wie das #Arschloch auf den Eimer:

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196007.beleidigungen-wann-darf-friedrich-merz-arschloch-genannt-werden.html

Sieht so aus, als ob das große Zeitalter der plumpen #Politiker - #Beleidigungen zuende geht.

Es lebe das neue Zeitalter der cleveren Politiker - Beleidigungen !

🫡

Wann darf Friedrich Merz »Arschloch« genannt werden?

Auch als Bundeskanzler verfolgt Friedrich Merz eine dreistellige Zahl von Internetnutzer*innen wegen Beleidigungen. Ein linker Aktivist ist für besonders viele Fälle verantwortlich.

nd-aktuell.de

#Empfehlung:
#BVerfG, Beschluss vom 09.06.2025 - 1 BvR 2721/24:
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen #Beleidigungen

https://openjur.de/u/2532784.html

#Recht #Gesetz #openJur

openJur

Mitunter findet man im Discounter tolle neue #Beleidigungen oder wahlweise #Berufsbezeichnungen: