Die aktuelle Folge des Völkerrechtspodcasts behandelt den #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Humanitären Völkerrecht (#HVR) und speziell #Kollateralschäden. Gast ist Valentin #Jeutner, der einen bemerkenswerten Vorschlag zur Weiterentwicklung des HVR macht.
➡️ https://voelkerrechtsblog.org/55-der-verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz-im-humanitaeren-voelkerrecht-kollateralschaeden-verbieten/ («Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Humanitären Völkerrecht: Kollateralschäden verbieten?»)
➡️ https://roter-kreis.de/Humanit%C3%A4res_V%C3%B6lkerrecht?utm_medium=social&utm_campaign=blog (Enzyklopädie: Humanitäres Völkerrecht)

#Völkerrecht #Podcast #Kollateralschaden #Kriegsrecht

#55 Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Humanitären Völkerrecht: Kollateralschäden verbieten?

#NRW plant, bestimmte #Denkmäler unter #Kriegsrecht zu stellen.
https://www.welt.de/regionales/nrw/article69d5c58e8b52f2de5d6b856b/denkmale-unter-kriegsrecht-kritik-an-geplantem-nrw-gesetz.html
Was ist wichtiger:
Vorbereitung für eventuelle zukünftige kriegerische Zeiten oder
Bewahrung historischer Orte und Funde?
Wie seht Ihr das?
Denkmale unter Kriegsrecht? Kritik an geplantem NRW-Gesetz

NRW macht sich fit für die Verteidigung. Dafür will das Land den Denkmalschutz für militärische Anlagen lockern. Archäologen fürchten um Funde, Denkmalschützer kritisieren Privilegien für den Staat.

WELT

Man schaut auf diesen Irren in #Washington, der einen letztlich simplen Plan verfolgt: #Muslime zu provozieren, den #Iran zu bombardieren - um Anschläge im Inland herauszufordern, die dazu dienen, sich mittels #Kriegsrecht der lästigen #Wahlen zu entledigen.

Wie aus dem Storybook aller Diktatoren.

#FCKTRMP

Um 4:00 Uhr am 27. Mai startete “Operation Sangmu-Chungjeong”: Fünf Fallschirmjäger-Divisionen mit Panzern und Hubschraubern eroberten die Stadt zurück. Nach 90 Minuten war der Aufstand niedergeschlagen. Die offiziellen Zahlen: 165 Tote. Inoffiziell: bis zu 2.000 Opfer. #Kriegsrecht 6/
Ein Offizier wird wegen dreimaligen unerlaubten Entfernens von seiner Einheit zu fünf Jahren verurteilt - Ukraine-Nachrichten

Ein Gericht im Bezirk Poltawa hat einen Offizier zu 5 Jahren Haft verurteilt, weil er seine Einheit während des Kriegsrechts dreimal unerlaubt verlassen hatte.

Mit Gewalt gedroht: Zwei Erpresser wurden in Dnipro festgenommen - Ukraine-Nachrichten

Die Verdächtigen drohten dem Opfer und seinen Familienmitgliedern mit körperlicher Gewalt und bestanden auf der Übergabe von 35.000 Dollar nicht existierender Schulden.

Finanzierung der Renten für Dezember: Wie viel wurde an die Ukrainer ausgezahlt - Ukraine-Nachrichten

Die Ukraine hat Daten über die Finanzierung der Sozialleistungen zum 31. Dezember veröffentlicht. Dies bezieht sich auf die Finanzierung von Renten, Subventionen, Krankenurlaub und staatlichen Beihilfen.

Die Wahlen in der Ukraine sind einer der Punkte des Friedensplans: Sie sollen "so bald wie möglich" stattfinden - Ukraine-Nachrichten

Die Frage der Wahlen in der Ukraine ist einer der Punkte des Friedensplans. Die Partner sind der Meinung, dass die Wahlen „so schnell wie möglich“ nach der Unterzeichnung des Abkommens stattfinden sollten.

Selenskyj zeigt sich offen für Wahlen - unter bestimmten Bedingungen

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat sich für Neuwahlen in der Ukraine offen gezeigt. Allerdings nur, wenn die Bedingungen für demokratische Wahlen gegeben seien. Zuvor hatte US-Präsident Trump Neuwahlen gefordert.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-wahlen-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Selenskyj #Ukraine #Kriegsrecht

Selenskyj zeigt sich offen für Wahlen - unter bestimmten Bedingungen

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat sich für Neuwahlen in der Ukraine offen gezeigt. Allerdings nur, wenn die Bedingungen für demokratische Wahlen gegeben seien. Zuvor hatte US-Präsident Trump Neuwahlen gefordert.

tagesschau.de

Andrea Böhm in @DIEZEIT : «Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz hat das Fundament für das humanitäre Völkerrecht gelegt. Was passiert, wenn sich immer weniger Staaten daran halten?»
➡️ https://www.zeit.de/2025/50/humanitaeres-voelkerrecht-rotes-kreuz-krieg-internationales-komitee («Den Krieg zivilisieren»)
➡️ https://roter-kreis.de/Humanit%C3%A4res_V%C3%B6lkerrecht?utm_source=mastodon&utm_medium=social&utm_campaign=blog (Enzyklopädie: Humanitäres Völkerrecht)

#RotesKreuz #HumanitäresVölkerrecht #HVR #IKRK #ICRC #Krieg #Kriegsrecht

Humanitäres Völkerrecht: Den Krieg zivilisieren

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz hat das Fundament für das humanitäre Völkerrecht gelegt. Was passiert, wenn sich immer weniger Staaten daran halten? 

DIE ZEIT