Dem Spiegel liegt das #AfD #Gutachten vom #Verfassungsschutz vor.
Es enthält eine #erdrückende #Last an #Indizien, die für ein #Verbotsverfahren sprechen.
#Umsturzphantasien:
Aufrufe, sich zu bewaffnen, #Bürgerkriegsphantasien, Pläne für Straatsstreiche.
Eine Aussage von AfD-Mandatstragenden: "Ohne Umsturz und Revolution erreichen wir keinen Kurswechsel".
Auch demokratische Wahlen werden damit aktiv delegitimiert.
#AfDVerbot

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-gutachten-des-verfassungsschutzes-1108-seiten-sprengstoff-das-steht-drin-a-47a24040-5bdb-405d-9906-f7c23c6bcb4d?d=1746632106&sara_ref=re-in-app-pu-eil&sara_ref=re-so-app-sh

Neue Hinweise auf rechtsextremes Motiv

#NS-ver­herr­li­chen­de Com­pu­ter­da­ten, un­ter­schla­ge­ne #Indizien: Nach dem #Brandanschlag in #Solingen vor einem Jahr fordern die Ver­tre­ter der Opfer vor Gericht Auf­klä­rung

Von Yağmur Ekim #Çay
https://www.taz.de/!6088376

Was weiß Innenminister #Reul?

Bei einem #Anschlag 2024 in #Solingen starben vier Menschen. #Rechtsextreme #Indizien haben die Behörden lange igno­riert

Von #KerstenAugustin und Yağmur Ekim #Çay

Im März 2024 brannte ein Mehrfamilienhaus in Solingen. Eine bulgarisch-türkische Familie mit zwei Kindern, die im Dachgeschoss wohnte, kam bei dem Feuer ums Leben
https://www.taz.de/!6090676

PI: Vor einer #Verdachtsberichterstattung ist der Betroffene mit dem wesentlichen Kern der Vorwürfe zu konfrontieren. Wird der Verdacht maßgeblich auf vermeintliche #Indizien gestützt, erstreckt sich die Anhörungsobliegenheit auch hierauf.

https://hessenlink.de/PM20240508

#Armut, #Alters- und #Kinderarmut #Ungleichheit
#Armut ist ein #Risiko für die #Demokratie – #Indizien sprechen für eine #Zunahme der #Einkommensungleichheit in der #Krise.
Die #Armutsquote liegt mit 16,7 Prozent 2022 spürbar höher als vor Beginn der Pandemie, gegenüber 2021 ist sie geringfügig gesunken.

https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-studie-armut-ist-risiko-fur-demokratie-53417.htm