
Der Grundsteuerbescheid der Stadt Duisburg mangelt es an einer ausreichende Begründung. Denn auf der einen Seite erlässt die Stadt Duisburg rechtswidrig das Bußgeld beim Falschparken, auf der ander…
«#Extremismus-#Überwachung — Grüne Schweiz prüfen Referendum gegen Gesetz:
Neu sollen in der #Schweiz mutmassliche extremistische Gewalttäter umfassend ausspioniert werden können. #Online und #Offline. Das will nach dem #Bundesrat auch die Sicherheitskommission des #Nationalrat's. Es gibt aber #Widerspruch.»
Das Problem dabei ist, dass dies sehr schnell zur unkontrollierten Machtausübung kommt und dann alle wieder "überrascht" sind da sie "nichts" zu verbergen haben.
Kosten der Unterkunft (KDU): Mietobergrenzen für Empfänger von Grundsicherung in Flensburg
Aktuelle Richtwerte des Flensburger Jobcenter für die Leistungen für Unterkunft und Heizung Bei Streit um die angemessene Höhe der KDU unbedingt eine Rechtsberatung oder rechtsanwaltliche Unterstützung in Anspruch nehmen! Für Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung nach SGB II und SGB XII gelten die untenstehenden Mietobergrenzen in der Stadt Flensburg seit 1.7.2025. Eine Anpassung erfolgt voraussichtlich erst wieder zum Juli 2027. Dazu die untenstehenden Informationen des […]
Auf Hochglanz poliert: Autos von BMW, Mercedes, VW, Peugeot. Verwüstet: die Natur dort, woher die Rohstoffe kommen. Ruiniert: die Gesundheit der Einheimischen. Besonders im Kongo leiden die Menschen unter Kobalt-Bergbau. Wir fordern von den Konzernen: Verwenden Sie für E-Autos keine Rohstoffe auf Kosten von Umwelt und Gesundheit!