Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Die Nominierung erfolgte übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Montagabend mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit.
#DieRechtslage – #LTO - Podcast:
DRL042: #AnnelieKaufmann und #ChristianRath mit folgenden Themen:
1) Nach Streit um #BrosiusGersdorf - Unbekannte #Emmenegger eine gute Wahl?
2) Ist #Israels Krieg in #Gaza ein #Völkermord?
3) #Atomkraft gilt als “ökologisch nachhaltig”- österreichische Klage scheitert vor dem #EuG
Webseite der Episode: http://www.lto.de
Mediendatei: https://lcdn.letscast.fm/media/podcast/dc1b8125/episode/3eddcbde.mp3?t=1758311572
In der Union ist kein Abgeordneter der Aufforderung der Fraktionsführung nachgekommen, sich bis Dienstagmittag für ein Gespräch mit der neuen SPD-Kandidatin für das Amt der Verfassungsrichterin, der Juristin Sigrid Emmenegger, zu melden. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstag) unter Berufung auf Fraktionskreise.
Zweiter Anlauf: Wahl der Verfassungsrichter am 25. September
Der gescheiterte erste Versuch hatte eine Krise in der Koalition ausgelöst. Nun planen Union und SPD einen zweiten Anlauf für die Wahl der neuen Verfassungsrichter: Termin ist am 25. September. Auch diesmal deutet sich Ärger an.
Der gescheiterte erste Versuch hatte eine Krise in der Koalition ausgelöst. Nun planen Union und SPD einen zweiten Anlauf für die Wahl der neuen Verfassungsrichter: Termin ist am 25. September. Auch diesmal deutet sich Ärger an.
Sigrid #Emmenegger dürfte für die #Union ( #CDU #CSU ) wieder nicht tragbar sein.
@dpa schreibt, sie sei fortschrittlich und zeige eine dem #Gemeinwohl verpflichtete Herangehensweise.
Diametral zu #Spahn ...
#Richterwahl #BVerfG
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Michael Koehn