Marketingbühne

Christian Rath in der taz so:

Werden ARD und ZDF nun in die Defensive gedrängt, weil sie sich landauf, landab gegen den Vorwurf der Unausgewogenheit verteidigen müssen? Nicht unbedingt. Der ÖRR könnte auch die Chance ergreifen, sich selbstbewusst zu präsentieren, als faktenstarke Informationsbasis, die aber zur Orientierung auch linken, liberalen und rechten Haltungsjournalismus anbietet. Diese Marketing-Bühne sollte er sich nicht entgehen lassen

Was für ein tolles „marketing“ für ein produkt, das man zwangsweise und unter androhung von gewalt erwerben muss, wenn man in der BRD eine wohnung bewohnt! Ach, deshalb ist es mit „bühne“ erweitert, das marketing…

Mieses, verlogenes teater um den BRD-parteienstaatsfunk gibts schon genug!

#BRD #ChristianRath #Kommentar #Link #Rundfunkabgabe #taz

Klage gegen Rundfunkbeitrag: Die Vielfalt, die sie meinen

Sind ARD und ZDF ausgewogen? Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wird eine Klagewelle auslösen. Und am Ende vielleicht das Vertrauen bestärken.

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#DieRechtslage#LTO - Podcast:

DRL042: #AnnelieKaufmann und #ChristianRath mit folgenden Themen:

1) Nach Streit um #BrosiusGersdorf - Unbekannte #Emmenegger eine gute Wahl?

2) Ist #Israel​s Krieg in #Gaza ein #Völkermord?

3) #Atomkraft gilt als “ökologisch nachhaltig”- österreichische Klage scheitert vor dem #EuG

Webseite der Episode: http://www.lto.de

Mediendatei: https://lcdn.letscast.fm/media/podcast/dc1b8125/episode/3eddcbde.mp3?t=1758311572

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#LTO-Podcasts "Die #Rechtslage" begrüßen Euch diesmal #MarkusSehl und #ChristianRath zu einer neuen Folge mit drei kontroversen Themen:
Können Politiker #Durchsuchungen bestellen? / Weimarer #Familienrichter zu Recht verurteilt? / Müsste Deutschland #Netanjahu verhaften? /

Webseite der Episode: http://www.lto.de

Mediendatei: https://lcdn.letscast.fm/media/podcast/dc1b8125/episode/a96cf6cb.mp3?t=1732936337

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#Strafanzeige wegen #Kriegsverbrechen

Ge­ne­ral­bun­des­an­walt soll gegen #Erdoğan wegen An­grif­fen auf kur­di­sche Ein­rich­tun­gen er­mit­teln

Von #ChristianRath

Zwei deutsche Vereine haben gemeinsam Strafanzeige gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan wegen Kriegsverbrechen in Nordsyrien erstattet
https://www.taz.de/!6046479

Erdoğans Angriffe in Nordsyrien: Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen

Der Generalbundesanwalt soll gegen den türkischen Staatschef wegen Angriffen auf kurdische Einrichtungen ermitteln. Die Erfolgschancen sind gering.

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Die #Rechtslage#LTO - Podcast:

In Folge 18 des LTO-Podcasts "Die Rechtslage" diskutieren die Podcast-Hosts #Felix_W_Zimmermann und #ChristianRath diesmal zu folgenden Themen:

Ist die #ARD-#ZDF-#Reform #verfassungsgemäß und stoppt sie den #Rundfunkbeitrag? Bleibt Polizisten die #Fotofahndung mittels #Biometrie verboten? Wie gerecht sind die #US_Wahlen?

Webseite der Episode: http://www.lto.de

Mediendatei: https://lcdn.letscast.fm/media/podcast/dc1b8125/episode/92cea77c.mp3?t=1730513701

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#DieRechtslage#LTO: DRL016
Im LTO-Podcast "Die Rechtslage" diskutieren #Felix_W_Zimmermann und #ChristianRath diesmal über folgende Themen:

Spricht der #Eklat im Thüringer #Landtag für ein #AfDVerbot? / #Fussball-Revolution durch den #EuGH? / #BKA_Gesetz vor #BVerfG

Webseite der Episode: http://www.lto.de

Mediendatei: https://lcdn.letscast.fm/media/podcast/dc1b8125/episode/0f29e85b.mp3?t=1728089066

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#ChristianRath über die nie­der­län­di­sche #Asylpolitik

Schlech­tes Beispiel

Die #Niederlande wollen sich nicht mehr an der EU-Asylpolitik beteiligen, das #EU-#Asylrecht soll nicht mehr in den Niederlanden gelten. Einen entsprechenden Brief hat die #rechtsextremistische Den Haager Asylministerin #MarjoleinFaber jetzt an die EU-Kommission geschrieben.
https://www.taz.de/!6034516

Niederländische Asylpolitik: Schlechtes Beispiel

Die Niederlande will künftig aus dem EU-Asylrecht aussteigen. Das ist keine gute Idee, aber nicht so krass wie Merz' Plan, das EU-Asylrecht sofort zu ignorieren.

gemeinnützigkeit

Eine Reform lässt auf sich warten
Die Ko­a­li­ti­on will ei­gent­lich die Regeln der #Gemeinnützigkeit zu­guns­ten von #Initiativen ändern

Von #ChristianRath

Die 108 Organisationen, die eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts anmahnen, sollten bei der #Ampelkoalition eigentlich offene Türen einrennen.
https://www.taz.de/!6016224

Eine Reform lässt auf sich warten

Die Koalition will eigentlich die Regeln der Gemeinnützigkeit zugunsten von Initiativen ändern

Der Sieg der Klimaomas

#Klimaschutz ist #Menschenrecht – und die Schweiz gewährt es nicht genug, hat der Eu­ro­pä­i­sche Ge­richts­hof für Men­schen­rech­te ent­schie­den. Ein Urteil mit Folgen über die Grenzen der Eid­ge­nos­sen­schaft hinaus

Von #ChristianRath und #SusanneSchwarz
https://www.taz.de/!6001342

Der Sieg der Klimaomas

Klimaschutz ist Menschenrecht – und die Schweiz gewährt es nicht genug, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Ein Urteil mit Folgen über die Grenzen der Eidgenossenschaft hinaus

#Verfassungsgericht bleibt verwundbar

Das #Grundgesetz sollte geändert werden, um eine Aus­schal­tung von Ka­rls­ru­he zu ver­hin­dern. Doch die #Union macht nicht mehr mit

Von #ChristianRath
https://www.taz.de/!5991745

Union gegen Grundgesetzänderung: Verfassungsgericht bleibt verwundbar

Das Grundgesetz sollte geändert werden, um eine Ausschaltung von Karlsruhe zu verhindern. Die Union macht auch hier nicht mehr mit.