Oh, das ist ja heute!

Vortrag der ÖDP München:
„Weg mit Big Tech und Digitalzwang!“

Prof. Dr. Martin Andree und Christine Wittig sprechen darüber, wie Tech-Konzerne Macht ausüben, warum Digitalzwang ein Demokratieproblem ist – und welche Alternativen es braucht.

Heute, 14.01.2026, ab 19:00 Uhr
Hansa-Haus München

https://www.oedp-muenchen.de/aktuelles/termine/detailansicht/event/oedp-vortrag-apl-prof-martin-andree-christine-wittig-14-01-26

#Digitalzwang #Veranstaltung #München #Demokratieproblem

ÖDP-Vortrag - apl. Prof. Dr. Martin Andree + Christine Wittig: Weg mit Big Tech und Digitalzwang!

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP München) informiert Sie über aktuelle Nachrichten, das Parteiprogramm und lädt Sie zum Meinungsaustausch ein.

"Sobald du dich ... engagierst ... für die #Demokratie, stehst du plötzlich ... aggressiven Schreihälsen gegenüber, und ganz viele machen einfach: #nichts."

CDU-MdB #Wanderwitz im Interview via FAS

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/marco-wanderwitz-im-interview-ueber-den-osten-und-die-afd-110157023.html

#extremeRechte #noAfD #noNazis #Demokratieproblem #Ostdeutschland

Marco Wanderwitz im Interview über den Osten und die AfD

Bevor der sächsische CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz den Bundestag verlässt, will er noch einen Antrag auf ein AfD-Verbot durchbringen. Ein Gespräch über den richtigen Umgang mit Radikalen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

@Pentropy @energisch_ @tagesschau 🤨 Demos. Weil das bei so vielen anderen Themen ja auch so erfolgreich war....

Oh, oder habe ich da wieder einen Sarkasmus nicht gesehen? 😬

Wir haben hier irgendwie ein #Demokratieproblem

"Man kommt praktisch als Sozialhilfe -Betrüger deutlich schlechter weg als als Millionenbetrüger."
Min 15:45 im Interview mit der ex-Staatsanwältin für Wirtschaftskriminalität, speziell #Cumex.
Die Kleinen hängt man , die Großen lässt man laufen.
#Demokratie
#Demokratieproblem
#Millionär
#Korruption
#Lobbykratie
Wait: Warum sind die Menschen demokratieverdrossen?
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTFiNDIzNDg5LTdjYjUtNGVkZS05ZGQ2LTg0OGI2ODdiMjA4Ng
WDR: Exklusiv-Interview: Cum-Ex Chefermittlerin spricht über ihre Kündigung - hier anschauen

Deutschlands wichtigste Cum-Ex-Ermittlerin Anne Brorhilker wird die Justiz verlassen – und übt Kritik. Ihre Ermittlungen führten zu den ersten Urteilen im größten Steuerskandal der bundesdeutschen Geschichte und brachten sogar Olaf Scholz in Erklärungsnot: Chefermittlerin Anne Brorhilker verlässt nach Informationen von WDR-Investigativ die Justiz. Die eigens für den größten deutschen Steuerskandal eingerichtete Hauptabteilung der 50-jährigen Oberstaatsanwältin ermittelt derzeit gegen mehr als 1700 Beschuldigte. Geschätzte zwölf Milliarden Euro sollen die Cum-Ex-Geschäfte die Steuerzahler gekostet haben. Banker, Berater und Aktienhändler ließen sich Steuern erstatten, die nie jemand gezahlt hatte. In diesem Exklusiv-Interview mit WDR-Investigativ spricht die Strafverfolgerin erstmals über ihre Entscheidung.

Bannmeile für Brandenburger und Bundestag?: Unionspolitiker wollen Demonstrationsrecht an Nationalsymbolen einschränken

Es sind international bekannte Bauwerke in Berlin, an denen immer wieder auch protestiert wird. Abgeordnete aus CDU und CSU sehen einen „Missbrauch“ – und fordern Maßnahmen.

Der Tagesspiegel

Drüben gibts nen Thread von @amadeuantonio mit ausführlichen Infos. Warum es den hier nicht gibt, weiß ich nicht 🙄

#Sachsen #Demokratieproblem #Ostdeutschland

https://twitter.com/AmadeuAntonio/status/1674096836011802624

Amadeu Antonio Stiftung on Twitter

“Demokratieverdrossenheit, Wunsch nach Autorität, hohe Zustimmung zu Rassismus und Antisemitismus: Ostdeutschland hat ein Demokratieproblem. Das belegt die neue Studie “Autoritäre Dynamiken und die Unzufriedenheit mit der Demokratie”. Bestürzende Ergebnisse im🧵:”

Twitter
Studie belegt Demokratieproblem in Ostdeutschland

Eine aktuelle Studie der Universität Leipzig belegt ein Demokratieproblem in den ostdeutschen Bundesländern.

www.mdr.de

„Wir haben ein manifestes #Demokratieproblem

Laut Umfragen wollen zurzeit 18 Prozent der Be­völ­ke­rung die #AfD wählen. Po­li­tik­be­ra­ter Johannes Hillje erklärt im In­ter­view, was die #rechtsextreme Partei stark macht – und wie man sie wieder #schrumpfen könnte

Interview Gareth #Joswig
https://www.taz.de/!5939597

„Wir haben ein manifestes Demokratieproblem“

Laut Umfragen wollen zurzeit 18 Prozent der Bevölkerung die AfD wählen. Politikberater Johannes Hillje erklärt im Interview, was die rechtsextreme Partei stark macht – und wie man sie wieder schrumpfen könnte

#Vermögen in #Deutschland: Im Jahr 2017 besitzt das reichste Zehntel über 56,1 Prozent des gesamten Vermögens.

Und das soll kein #Demokratieproblem sein? #Chancengleichheit sieht anders aus.

#Demokratie #Reichtum #Vermögen #Gerechtigkeit

Es haben sich jetzt eine Reihe prominenter Politiker:innen relativ einhellig geäußert und #LetzteGeneration mehr oder weniger offen die #Schuld am Tod der überfahrenen Radfahrerin gegeben.

Es ist realitiv offensichtlich, dass ein Großteil der Beileidsbekundungen #Heuchelei sind. Hier wird eher die politische Chance gesehen, einen lästigen Gegner politisch kaltzustellen.

Das erhebliche öffentliche Interesse an dem Unglück lässt sich ausschließlich auf die Verbindung mit der #Blockade der letzten Generation zurückführen, die frühzeitig hergestellt wurde (und es ist mittlerweile egal, ob das überhaupt stimmt - die Geschichte hat sich so festgesetzt). Viele #Medien verbreiten das vorherrschende Narrativ ebenfalls.

Es gibt bereits eine offen ausgesprochene #Kriminalisierung, die an den Umgang mit #ScientistRebellion in München anschließt. Es wirkt beinahe wie eine Kampagne, so ähnlich klingen teilweise die Äußerungen. Und leider scheint das auch z.T. schon in der Klimabubble zu verfangen.

Dass es die Aufregung gar nicht gäbe, wenn es die Aktionen der letzten Generation nicht gäbe, ist klar. Nun ließe sich schlussfolgern: Hätten sie das mal gelassen. Mit der Argumentation ließe sich jedoch auch noch viel weiterer #Klimaprotest ausbremsen, weil es immer #Reaktanz gibt. Z.B. als "#Klimahysterie" durchs Netz ging, oder während des Unterrichts gestreikt wurde. Es finden sich immer Hebel. Nur hier, wo es um die #Instrumentalisierung eines Todesfalls geht, kommt eine regelrechte Perfidität in der Abwehr zum Ausdruck, die m.E. viel über den Zustand unserer Gesellschaft und der repräsentativen #Demokratie aussagt.

Es könnte jedoch auch geschlussfolgert werden: das muss jetzt ausgehalten werden, weil es wichtig ist, diese Diskussion zu führen. Denn wenn wir weiter im So-tun-als-ob- und Bagatellisierungs-Modus noch tiefer in die sozial-ökologischen #Krisen reinschlittern, gerade weil wir große Kontroversen vermeiden, dann kann das auch brenzlig werden.

#Klimakatostrophe #Klimakrise #KlebenFürsKlima #VerkehrswendeStattKlimakatastrophe #aufstandderletztengeneration
#demokratieproblem